Die Bundesregierung begrüßt den Abschluss eines Abkommens zwischen Deutschland, Frankreich und Großbritannien (mit der Unterstützung des Hohen Beauftragten der EU) und dem Iran am 15.11.04.
Dieses Abkommen stellt einen wichtigen Schritt im Rahmen der globalen diplomatischen Bemühungen zur Nichtverbreitung von Kernwaffen dar.
November 2004
Monatsarchiv
Di
16 Nov
2004
Abkommen mit dem Iran
Quelle: Presse- und Informationsamt der BundesregierungKategorie IAEO/IAEA , Nuklearprogramm , Urananreicherung
Di
16 Nov
2004
Irritationen um Irans Atompoker
Neuer Vertrag mit EU sät auch neue Zweifel
Autor: Jan Keetman, IstanbulQuelle: Neues Deutschland
Kategorie BR Deutschland , China , Frankreich , Großbritannien , Irak , Iran , UN/UN-Sicherheitsrat , USA
Ein gutes Jahr nach der letzten Einigung mit der EU-Troika Frankreich, Großbritannien und Deutschland über die Aussetzung der Anreicherung von Uran hat Teheran erneut einem solchen Abkommen zugestimmt.
Mit diesem Schritt könnte Iran genau wie vor einem Jahr verhindern, dass seine nuklearen Aktivitäten von den USA vor den UNO-Sicherheitsrat gebracht werden. Dort hat das Land eine Verurteilung zwar nicht ernstlich zu befürchten, denn die Vetomacht China stellte sich bereits gegen die Initiative der USA.
Di
16 Nov
2004
Aufschub
Autor: Olaf StandkeQuelle: Neues Deutschland
Kategorie Atomwaffen , IAEO/IAEA , Israel , Nuklearprogramm , UN/UN-Sicherheitsrat , Urananreicherung
Gestern gab es gleich zwei gute Nachrichten in Sachen Iran: Die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) hat bislang keine Beweise gefunden, dass Teheran Nuklearmaterial zur Atomwaffenentwicklung verwendet. Und die iranische Regierung will im Rahmen einer Vereinbarung mit der EU auf die eigene Urananreicherung verzichten. Damit reagierte man auf drohende Sanktionen des UN-Sicherheitsrates. Die Kehrseite der Medaille: Diese Selbstverpflichtung ist befristet, und niemand kann nach der bisherigen iranischen Vertuschungspraxis ein geheimes Nuklearprogramm ausschließen.
Do
11 Nov
2004
»Ich verhehle nicht: Aufgrund unserer nationalen Position wären wir gerne weitergegangen«
Außenminister Fischer mahnt einen härteren Kurs im Sudan an - Regierungserklärung zur Nahost-, Irak- und Iran-Politik der Europäischen Union
Autor: Außenminister FischerQuelle: Auswärtiges Amt
Kategorie EU , Irak , Iran , Israel , Palästina/Palästinenser , UN/UN-Sicherheitsrat , USA
Am 2. November 2004 tagten die Außenminister der Europäischen Union, um ihre Politik im Nahen Osten, gegenüber dem Irak und dem Iran sowie in der sudanesischen Krisenregion Darfur abzustimmen. Wenige Tage später, am 11. November, gab Bundesaußenminister Fischer zu den Ergebnissen der Tagung des Europäischen Rates eine Regierungserklärung im Deutschen Bundestag ab. Fischer erwähnt darin auch schon das bevorstehende militärische Engagement der Bundesrepublik im Sudan. Wir dokumentieren im Folgenden die außenpolitischen Teile seiner Rede: