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Es war vor zehn Tagen, als ich in einem Armenviertel im Süden der iranischen Hauptstadt Teheran einige Wähler interviewte, die zur Stimmabgabe anstanden. Sie wollten den nächsten Präsidenten des Iran wählen. Im Wahllokal wurde ich nach einer Weile von einem Offiziellen angesprochen, wer denn meiner Ansicht nach gewinne. Ich wiederholte die gängige Medieneinschätzung: Rafsanjani.

Keine Wahl zuvor schien für Irans Zukunft so wichtig zu sein: Das Land befindet sich am Rande eines wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Chaos’, zudem steht es unter großem Druck von außen, die Stimmung ist schlecht. Kein Wunder, dass der neue Staatspräsident – der Wunschkandidat des »Revolutionsführers« Ajatollah Khamenei und des Wächterrats – nirgends überschwänglich gefeiert wurde. Es steht außer Zweifel, dass bei der Wahl Mahmud Ahmadinedschads Betrug und handfeste Drohungen eine Rolle gespielt haben. Aber sie erklären nicht alles. Die Niederlage der »Reformer« resultiert auch aus deren Uneinigkeit und aus der Enttäuschung, die das Wirken des »Reformerpräsidenten« Khatami hinterlassen hat.

Kein frei gewählter Staatspräsident, sondern ein »Manager im Dienste der Machthaber« werde der Sieger der iranischen Präsidentschaftswahl – unabhängig von deren konkretem Ausgang – sein. Das hatten 600 Politiker und Studentenaktivisten aus dem In- und Ausland im Vorfeld des Urnengangs erklärt. Verlauf und Ergebnis der Wahl dürften die Kritiker in ihrer Ansicht bestärken. Mit dem Teheraner Bürgermeister Mahmoud Ahmadinedschad siegte am Wochenende ein bekennender Hardliner des klerikalen Regimes. Der vom Westen bevorzugte und als Favorit gehandelte Expräsident und konservative Geistliche Akbar Haschemi Rafsandschani unterlag in der Stichwahl deutlich.

Mit dem Sieg von Mahmud Ahmedinedschad besitzen die Radikalen im Iran jetzt das vollständige Machtmonopol. Der frisch gewählte Staatspräsident hat keinen Hehl aus seinen Überzeugungen gemacht. Er vertritt den Teil der iranischen Gesellschaft, der noch von der Ideologie des Islamismus überzeugt ist. “Wir haben nicht die Revolution gemacht, um Demokratie aufzubauen”, sagte er einmal. “Was wir wollen, ist ein islamischer Staat.” Die innenpolitische Konsequenz: All die geringen Freiräume, die Frauen, Jugendliche, Journalisten, Künstler und Schriftsteller in den vergangenen Jahren erobert haben, sind in Gefahr.

Es gibt in den USA Leute, die den Betrug um den jüngsten Krieg bloßlegen [1], und es gibt solche, die stetig bemüht sind, die Grundlage für den nächsten Krieg zu legen.