April 2006


“Eine atomare Ausrüstung der Bundeswehr ist abzulehnen.”

Uwe Reinecke (in Landshut)
- Es gilt das gesprochene Wort -

Liebe Freundinnen und Freunde,

(Dabei Berufung auf den Schwur von Buchenwald und Artikel 139 GG).

In diesem Jahr stehen der angedrohte und wohl unmittelbar bevorstehende Krieg gegen den Iran und die Atomrüstung bundesweit im Mittelpunkt der Ostermärsche.

MOSKAU, 17. April (RIA Novosti). Die USA können sich im kommenden Jahr für einen Militäreinsatz gegen den Iran entscheiden. Diese Meinung vertrat Alexej Arbatow, Direktor des Moskauer Zentrums für internationale Sicherheit.

Die USA wollen um jeden Preis verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelangt, und werden selbst vor einem neuen Krieg im Nahen Osten nicht Halt machen, sagte der Experte überzeugt.

Es steht viel auf dem Spiel beim Iran-Uran-Konflikt. Es geht dabei nicht nur um die “zivile” oder militärische Nutzung von Atomtechnologie, nein, der Konflikt ist angereichert mit vielen Komponenten. Globale und regionale Machtpolitiken spielen dabei ebenso eine wichtige Rolle,, wie Sicherheitsfragen, die je nach Akteur verschieden definiert werden, die immer bedeutender werdende Problematik der Energiesicherheit trägt zur Konfliktkonstellation genauso bei wie die Frage der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (Proliferation), es geht um Wirtschaftspolitik, Währungsstabilität und Forschungspolitik und nicht zuletzt um persönlich/politische Ambitionen. Vor allem aber dreht sich der Konflikt um die Durchsetzung westlicher Ordnungsvorstellungen, die ohne Rücksicht auf geltendes Recht eine hierarchische Weltordnung zementieren sollen.

Ein Aufschrei von Abscheu und Empörung ging Ende Oktober vorigen Jahres durch alle westlichen Medien und Parlamente. Auch der Bundestag kannte, frei nach Kaiser Wilhelm II, plötzlich keine Parteien mehr, sondern nur noch Deutsche. Auf einem Kongreß mit dem Titel »Eine Welt ohne Zionismus« hatte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad gesagt: »Israel muß von der Landkarte getilgt werden.«

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