September 2006


Es kam wie es kommen musste. Der Iran hat das Ultimatum des Sicherheitsrats verstreichen lassen und baut weiter an seiner Urananreicherungsanlage. Die Reaktionen im Westen sind ungewohnt defensiv, nicht einmal enttäuscht, denn niemand hatte wohl anderes erwartet. Diese Runde ging zweifellos an den Iran und sollte den zusätzlichen Lerneffekt haben, die Regierung in Teheran nicht mehr zu unterschätzen. Das ist für die nächste Runde wichtig, in der es nach Beteuerung aller Beteiligten immer noch um Verhandlungen geht. Doch ist es noch unklar, ob mit Sanktionsdrohung oder ohne und wie man aus der Sackgasse heraus kommt.

Der Iran will sich der arroganten Weltsicht des westlichen Hegemonialblocks, der die Staaten nach Klassenkategorien einteilt – in solche, die als vollwertig anerkannt werden und solche, die bloß als Spielkarten im internationalen Machtpoker zu gelten haben – nicht beugen. Er will sich nicht als »failed state«, als gescheiterter Staat abservieren lassen. Als solche bezeichnen die amerikanischen Machtpolitologen jene Staaten, die sie als fehlentwickelt betrachten und die deshalb gleich einem Krankheitsherd zu beseitigen sind. Doch ein unabhängiger Staat ist erst dann gescheitert, wenn er sich dem Sozialdarwinismus in den internationalen Beziehungen unterwirft.

Nach dem Verstreichen des Ultimatums im Atomstreit mit Iran werden sich die fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats voraussichtlich am kommenden Mittwoch treffen, um über die nächsten Schritte zu beraten. Neben den USA, Rußland, China, Großbritannien und Frankreich wird daran, wie schon regelmäßig in den letzten zwei Jahren, auch Deutschland teilnehmen.

Ungeachtet des politischen Drucks der USA im Laufe von elf Jahren baut Russland das iranische Kernkraftwerk weiter. Die USA wollen selbst die iranische Nische einnehmen.

Eine Delegation von iranischen Atomexperten mit dem Vize-Präsidenten der Organisation für Atomenergie Irans (AEOI), Mahmoud Jannatian, an der Spitze, hat unlängst Moskau besucht. Ihn begleiteten der Direktor des Baus des Kernkraftwerkes Bushehr und der technische AEOI-Vertreter in Russland. Die Gäste trafen sich zu Gesprächen mit Vertretern der russischen Unternehmen Atomstroiexport (Exportunternehmen für Nukleartechnologien) und Rosenergoatom (Atomkraftwerksbetreiber).

FREITAG: Wie hat sich die strategische Lage im Libanon seit der Waffenruhe verändert?

MOHSSEN MASSARRAT: Die Entscheidung der libanesischen Regierung, die eigene Armee schnell in den Süden zu verlegen, ließ den Israelis keine andere Wahl, als sich aus diesem Raum weitgehend zurückzuziehen. Schließlich hatten sie genau diese Dislozierung immer gefordert.

Von welcher Truppenstärke muss man bei der Armee des Libanon überhaupt ausgehen?

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