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Nach Rückkehr aus Teheran erklärt Angelika Beer, sicherheitspolitische Sprecherin und außenpolitische Koordinatorin der Europafraktion GRÜNE/ EFA im Hinblick auf das heutige EU-Außenministertreffen:

ES WAR, als ob eine Atombombe auf Israel gefallen wäre.

Die Erde bebte. Unsere politischen und militärischen Führungskräfte standen unter Schock. Die Schlagzeilen schrieen vor Wut auf.

Was ist geschehen?

Nach dem US-Geheimdienstbericht könnte Bewegung in den festgefahrenen Iran-Streit kommen. Moskau setzt sich dafür ein, ist aber skeptisch.

Die Gespräche mit Präsident Wladimir Putin seien sehr gut und konstruktiv gewesen. So jedenfalls fasste Said Dschalali, der Sekretär des Obersten Sicherheitsrates Irans, die Ergebnisse seines Russland-Besuchs zusammen. Fast zeitgleich ließ sich Außenminister Sergej Lawrow vor in- und ausländischen Journalisten in Moskau mit Moskaus Version zu dessen Visite vernehmen: Putin habe Teheran aufgefordert, sein Kernforschungsprogramm einzufrieren.

Die Weltpolitik ist dermaßen oft paradox, dass eine plötzliche Wendung der Ereignisse selbst unversöhnliche Gegner buchstäblich beglücken kann – und trotzdem zu nichts führt. Durchaus möglich ist das auch in diesem Fall. Der Bericht von 16 US-Geheimdiensten, der dieser Tage zum Teil freigegeben wurde, hat Angaben von Iran und der Experten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) bestätigt, dass Teheran gegenwärtig nicht an einer Atombombe arbeitet. Folglich wird den Anhängern einer harten Linie in den USA und in Israel, die von militärischen Schlägen gegen Iran sprechen, der Boden unter den Füßen weggezogen.

Die Veröffentlichung des Berichts der US-Geheimdienste über die »atomaren Absichten und Fähigkeiten« Irans am Montag abend (3. Dezember) hat weltweit wie eine Bombe eingeschlagen. Richtiger gesagt: Sie hat eine tickende Zeitbombe zwar nicht entschärft und unschädlich gemacht, aber immerhin fürs erste abgeschaltet.

Ein Gipfeltreffen des Golfkooperationsrates (GCC) in Doha (Katar) hat beschlossen, mit Beginn des kommenden Jahres einen gemeinsamen Markt zu schaffen. Durch die »historische Entscheidung« solle auch die Position der sechs Staaten »bei Verhandlungen auf internationalen Wirtschaftsforen gestärkt« werden, sagte der GCC-Vorsitzende Abdul-Rahman al-Attiyah.