Juni 2008


Das iranische Kernforschungsprogramm werde von den Staatschefs der Shanghai-Organisation nicht gesondert erörtert, verlautete am Montag (12. Juni) aus dem chinesischen Außenministerium. Dennoch dürfte die Iran-Krise beim heute (15. Juni 2006) in Shanghai beginnenden Jubiläumsgipfel der Organisation eine herausragende Rolle spielen.

Seit dem 21. Mai ist es offiziell: Israel und Syrien verhandeln über einen Friedensschluß, der vor allem die Grenzziehung auf den Golan-Höhen regeln soll. Vorerst handelt es sich nur um »indirekte Gespräche«, die in der Türkei stattfinden. Israelis und Syrer sitzen in getrennten Konferenzräumen. Der außenpolitische Chefberater des türkischen Ministerpräsidenten, Professor Ahmet Davutoglu, trägt die Botschaften zwischen den beiden Delegationen hin und her. Diese sonderbare Kommunikationsform sei auf Wunsch Syriens gewählt worden, heißt es inoffiziell, ohne daß es dafür Indizien gibt. Die türkische Regierung hoffe, daß es noch in diesem Monat erstmals zu einer direkten Begegnung der Verhandlungsparteien kommt. Das NATO-Mitglied Türkei gilt als »strategischer Partner« Israels, insbesondere auf militärischem Gebiet, hat aber auch gute Beziehungen zum Nachbarland Syrien.

Mit der Wahl Ali Laridschanis zum Parlamentspräsidenten hat das im März neu gewählte iranische Parlament einen Widersacher von Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad in eine starke Stellung gebracht.

So gegensätzlich sie sind, in einem sind sie sich einig: Sowohl für den neuen Parlamentspräsidenten Ali Laridschani als auch für Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad steht ein Einlenken Irans im Atomstreit mit den USA und deren Verbündeten nicht zur Debatte.

Das am schlechtesten gehütete Geheimnis in Washington ist die Tatsache, daß Bush und sein Vizepräsident Dick Cheney nach einem Vorwand suchen, um Bomben- und Raketenangriffe gegen Iran anzuordnen«. Das schrieb am Montag der langjährige, hochrangige CIA-Mitarbeiter Ray McGovern, der vor dem Hintergrund von Bushs Irak-Kriegslügen gemeinsam mit einer Gruppe ehemaliger Kollegen zu einem der schärfsten Kritiker der Kriegstreiber im Weißen Haus geworden ist. Unter Berufung auf Insider berichtete die New York Times letzte Woche, daß die Bush-Administration für August einen Angriff gegen Iran plant. Hierzu habe es von der Regierung bereits ein Einweisung für die führenden Mitglieder des Geheimdienstausschusses des US-Senats gegeben.

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