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Nach neuerlichen Verbalattacken von US-Außenministerin Condoleezza Rice gegen Rußland hat Moskau eine Beratung der Gruppe der Iran-Sechs platzen lassen. Die USA mußten am Dienstag abend (23. Sept.) die Absage des für heute (26. Sept.) geplanten Außenministertreffens der UN-Vetomächte und Deutschlands bekanntgeben – »nach demonstrativen Signalen des Desinteresses aus Moskau«, wie die Agentur AFP schrieb. Rußland hatte zuvor mitgeteilt, daß es das 5+1-Treffen nicht für dringlich hält. Das russische Außenministerium ließ in einer Stellungnahme wörtlich wissen, es sehe keinen Grund, der es notwendig mache, »alles beiseite zu schieben« und »inmitten einer vollgestopften Woche während der UN-Vollversammlung über das iranische Atomprogramm zu beraten«.

Nach dem Start einer weiterentwickelten iranischen Trägerrakete vom Typ »Safir Omid« (Hoffnungsbote) haben die USA und Israel besorgt reagiert.

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Ankara wird vorerst keinen Vertrag über den Ausbau der türkisch-iranischen Beziehungen im Energiesektor unterzeichnen. Dies teilte der türkische Staatspräsident Abdullah Gul am Donnerstag abend bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem iranischen Amtskollegen Mahmud Ahmadinedschad in Istanbul mit. Vertreter beider Seiten hatten noch am Dienstag verkündet, daß der bereits seit einem Jahr verhandelte Energiepakt »unterschriftsreif« sei und während des zweitägigen Besuchs des iranischen Präsidenten in der Bosporus-Metropole unterzeichnet würde. In dem Vertrag geht es um den Bau einer weiteren Gaspipeline zwischen den beiden Ländern und um einen 3,5 Milliarden Dollar schweren Deal der staatlichen türkischen Ölgesellschaft (TPAO) zur Ausbeutung von Gasfeldern im Südiran.

Schon mehrmals in der Vergangenheit wurde das Territorium der Republik Aserbaidschan als Aufmarschgebiet gegen den Iran genutzt. Wird sich das im Zusammenhang mit der Krise um sein Atomprogramm wiederholen?

Es gibt im Iran zwei ganz unterschiedliche Realitäten, die des Regimes und seiner Gefolgschaft und die der iranischen Zivilgesellschaft. Sie bilden zwei Pole, die sich immer weiter voneinander entfernen. Den radikalen Islamisten, die mit ihrer rückwärts gerichteten Utopie seit nun 28 Jahren versuchen, einen lupenreinen Gottesstaat zu etablieren, steht die überwiegende Mehrheit des Volkes gegenüber, das nach Offenheit und Freiheit strebt. Dieser Zivilgesellschaft ist es zu verdanken, daß der iranische Gottesstaat auch nach 28 Jahren sich nicht etablieren konnte. Man hat immer den Eindruck, daß dieser Staat, obwohl er über einen mächtigen Machtapparat verfügt, sich am Rande des Abgrunds bewegt. Kein Wunder, daß die Staatsführung, die offenbar eine Unterhöhlung von innen mehr befürchtet als einen Angriff von außen, alle erdenklichen Hebeln in Bewegung setzt, um jede zivile Aktivität in Schranken zu weisen und jeden Protest und Widerstand im Keim zu ersticken.

Am Sonnabend (2. August) lief nach Interpretation der US-Regierung eine Frist ab, in der der Iran auf das am 14. Juni übergebene »Angebotspaket« der Iran-sechs (USA, Rußland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) antworten sollte. Nach iranischer Auslegung wurde aber beim letzten Treffen zwischen den Chefunterhändlern beider Seiten, Javier Solana und Said Jalili, am 19. Juli keine Frist vereinbart. Diese Sicht wird von den meisten europäischen Regierungen offenbar geteilt. Tatsächlich hatte Solana damals lediglich davon gesprochen, daß man die Gespräche in zwei Wochen fortsetzen wolle.