September 2008


Als Motto über der am Samstag beschlossenen Resolution des UN-Sicherheitsrats zum Atomstreit mit Iran könnte stehen: »Der Weg ist das Ziel«. Oder: »Die Bewegung ist alles, das Ziel ist nichts«. Der einstimmig angenommene Text enthält keinerlei neue Elemente, sondern wiederholt nur den Minimalkonsens zwischen den »Iran-Sechs« China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Rußland und USA. Es wird darin an die bisher verabschiedeten drei Sanktionsresolutionen erinnert, und Iran wird erneut aufgefordert, »vollständig und ohne Aufschub seinen Verpflichtungen nachzukommen«.

MOSKAU, 29. September (RIA Novosti). Die USA-Bürger sind intelligent genug und werden die US-Regierung daran hindern, Iran zu überfallen. Diese Meinung äußerte Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Sonntag in einem CNN-Interview.

Wie er weiter ausführte, hat sich die iranische Nation in der gesamten Geschichte Irans niemals gegen eine andere Nation erhoben. “Die Geschichte hat gezeigt, dass sich Iran für Frieden einsetzt und mit den anderen Ländern befreundet ist”, betonte er.

NEW YORK, 26. September (RIA Novosti). Die Sechser-Staaten haben im UN-Sicherheitsrat einen neuen Resolutionsentwurf zum iranischen Atomprogramm unterbreitet, der diesmal keine Sanktionen beinhaltet.

Das teilte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag in New York mit. Nach seinen Worten bekräftigt die Resolution lediglich die bisherigen UN-Forderungen an Iran und ruft den Nahoststaat auf, diese zu erfüllen.

BERLIN, 26. September (RIA Novosti). Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) Mohammed el-Baradei hat die USA zur Aufnahme der Direktverhandlungen mit Iran über das Atomprogramm der Islamischen Republik aufgerufen.

“Je eher es direkte Verhandlungen gibt, desto eher besteht Aussicht auf eine Lösung. Aber das wird nicht gehen, ohne die regionale Rolle Irans zu erörtern und die der anderen Länder im Nahen Osten. Und natürlich gibt es noch den Elefanten im Raum: Israels Atomprogramm”, sagte el-Baradei in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat am Dienstag Abend vor der Jahresversammlung der UNO in New York den Standpunkt seines Landes im Atomstreit bekräftigt. Iran werde allen westlichen Einschüchterungsversuchen widerstehen, mit denen es gezwungen werden soll, auf sein Recht zur Urananreicherung für zivile Zwecke zu verzichten. Im Grunde werde die Kampagne nur von ganz wenigen Staaten betrieben, sagte Ahmadinedschad: den USA und einigen ihrer europäischen Verbündeten. „Sie stellen sich gegen den Fortschritt anderer Nationen und streben danach, Technologien zu monopolisieren und diese Monopolstellung zu benutzen, um anderen Nationen ihren Willen aufzuzwingen.“

PARIS, 24. September (RIA Novosti). Trotz US-Absage besteht Frankreich weiterhin darauf, dass das Außenministertreffen der Sechser-Staaten zum Iran stattfinden muss.

“Wir wollen, dass dieses Treffen zustande kommt”, sagte der französische Außenamtssprecher Frederick Desagneaux am Mittwoch in Paris. Frankreich halte das Sechser-Format für wirksam, um die Bedrohungen im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm abzuwehren.

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