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Monatelang war in den USA das Thema Iran in den Hintergrund gestellt worden. Das hing vor allem mit dem Krieg im Kaukasus Anfang August und der damit einhergehenden Verschlechterung der amerikanisch-russischen Beziehungen zusammen. Aber auch unabhängig davon ist festzustellen, dass der künstlich angeheizte Konflikt um die nicht existierenden iranischen Atomwaffen in eine Sackgassen-Situation gesteuert worden ist, in der von der demnächst aus dem Amt scheidenden Bush-Administration allenfalls noch ein plötzliches militärisches Abenteuer, aber keine politische Initiative mehr zu erwarten war und ist.

DAMASKUS, 27. Oktober (RIA Novosti). Syriens Außenministerium hat dem interimistischen Geschäftsträger der USA in Damaskus seinen Protest im Zusammenhang mit einem Beschuss eines syrischen Dorfes in der Nähe der Grenze zum Irak erklärt, bei dem acht Personen ums Leben gekommen waren.

“Syrien verurteilt diese aggressive Aktion und macht die US-Administration voll dafür verantwortlich”, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums vor Journalisten.

MOSKAU, 27. Oktober (Dmitri Kossyrew, RIA Novosti). Das Interessanteste am US-Wahlkampf ist, dass Präsidentenkandidat Barack Obama eher ein Symbol als ein Künder von Veränderungen ist.

Ein Symbol für die Amerikaner und die ganze Welt. Aber wann hat Obama jemals eindeutig gesagt, welche konkreten Veränderungen die USA, beispielsweise in der Außenpolitik, brauchen? Eine gute Frage.

Diese Woche haben Russland, Iran und Katar, die über 60 Prozent der weltweiten Gasvorräte verfügen, in Teheran die Gründung einer »Gas-OPEC« vereinbart.

Das erklärte Irans Erdölminister Gholam Hossein Nozari. Verständlich ist der Wunsch der größten Erdgas fördernden Länder, die hohen Preise für Öl und Gas, die gegenüber den Spitzenzahlen im Sommer abgestürzt sind, zu stützen. Leider werden die Preise für den “blauen Brennstoff” nicht von ihnen, sondern von den Ölmärkten bestimmt, weil ein Gasmarkt nicht existiert.

MOSKAU, 24. Oktober (RIA Novosti). US-Sanktionen gegen den russischen Waffenexporteur Rosoboronexport können Moskau nicht dazu zwingen, Zugeständnisse beim Atomstreit mit Iran einzugehen.

Das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag nach einem Treffen mit seinem luxemburgischen Amtskollegen Jean Asselborn in Moskau.

Die US-Regierung hatte am Donnerstag offiziell zweijährige Wirtschaftssanktionen gegen Rosoboronexport und dessen Tochterunternehmen angekündigt.

Wer wissen möchte, wie die Militarisierung der US-Außenpolitik in den nächsten Jahren vermutlich aussehen und die Transformation des Nahen und Mittleren Ostens weitergehen wird, findet in einem bisher viel zu wenig beachteten Dokument Antworten: Es trägt den Titel “Rebuildung America’s Defenses. Strategy, Forces and Resources For a New Century” und wurde im September 2000 verfasst von einem der derzeit maßgeblichen Think-Tanks der USA: Der 1997 gegründeten Gruppe “Project for the New American Century”. Zu den wesentlichen Autoren dieser äußerst einflussreichen neokonservativen Gruppe gehören u.a. Paul Wolfowitz, Lewis Libby, Stabschef von Vizepräsident Cheney, Jeb Bush, Gouverneur in Florida und Bruder von Georg W. Bush, William Kristol, Robert Kagan und John R. Bolton.