November 2008


MOSKAU, 26. November (RIA Novosti). Iran hat den zweiten erfolgreichen Start einer Rakete in den Weltraum gemeldet.

“Nach dem erfolgreichen Abschluss ihrer Mission kehrte die Rakete mit dem Namen Kavosghar-2 (Forscher) nach 40 Minuten mit einem Fallschirm zur Erde zurück”, meldeten die westlichen Nachrichtenagenturen.

Bisher sind keine näheren Angaben über den Start und die technischen Daten der Rakete bekannt.

Das irakische Kabinett hat am vergangenen Wochenende einem Abkommen mit der US-Armee zugestimmt. Am kommenden Montag soll ein entsprechendes Gesetz verabschiedet werden. Nach den bisherigen Plänen werden der von den USA eingesetzte irakische Regierungschef Nuri Al-Maliki und US-Präsident George W. Bush den Vertrag noch im Dezember unterzeichnen. Im Oktober hatten sich beide Seiten nach über einem Jahr Verhandlungen auf den Entwurf eines sogenannten Sicherheitsabkommens geeinigt, das die Rechtsgrundlage für den weiteren Einsatz der US-Truppen im Zweistromland liefern soll.

An diesem Dienstag präsentiert eine Expertenkommission einen Bericht der ehemaligen US-Botschafter Thomas Pickering und James F. Dobbins sowie weiterer 17 Politologen, die Obama vorschlagen, »die Tür für direkte, umfassende und bedingungslose Verhandlungen mit der Islamischen Republik Iran auf höchster diplomatischer Ebene zu öffnen«. Präsentiert wird der Report dem National Iranian American Council, der größten iranisch-US-amerikanischen Organisation mit Sitz in Washington. Die USA, heißt es darin, sollen die Führungsrolle in den Nuklearverhandlungen mit Iran übernehmen und Sicherheitsgarantien sowie eine Lockerung der Wirtschaftssanktionen in Aussicht stellen.

WASHINGTON, 16. November (RIA Novosti). Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat in seiner Ansprache im Washingtoner Council of Foreign Relations vor harten Maßnahmen im Streit um das iranische Atomprogramm gewarnt.

“Aus meiner Sicht sind harte Entscheidungen sehr gefährlich”, sagte Medwedew am Samstag in Washington. Nach seinen Worten wäre “nur eine friedliche Antwort” auf Irans Atomprogramm möglich. Anderenfalls würde im Nahen Osten ein Spannungsherd entstehen.

WASHINGTON, 13. November (RIA Novosti). Die USA haben den jüngsten Test einer ballistischen Rakete in Iran als Verstoß gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verurteilt.

Mit dem Raketentest habe Iran sowohl UN-Resolutionen als auch seine internationalen Verpflichtungen verletzt, “was uns natürlich beunruhigt”, sagte der stellvertretende Sprecher des US-Außenministerium, Robert Wood, am Mittwoch in Washington.

PARIS, 12. November (RIA Novosti). Der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow nimmt an den Gesprächen der Politdirektoren der Sechsergruppe für eine Entscheidung über das iranische Atomprogramm teil, die am Donnerstag in Paris stattfinden.

Das erfuhr RIA Novosti im Pressedienst der russischen Botschaft in Frankreich.

Am Dienstag bestätigte das französische Außenamt die in Medien aufgetauchten Meldungen, dass die Verhandlungen der Sechsergruppe am Donnerstag in Paris stattfinden würden.

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