März 2009


MOSKAU, 31. März (RIA Novosti). Ein Gericht in Jemens Hauptstadt Sanaa hat am Dienstag zwei Bürger des Landes wegen Spionage zugunsten Irans zu Todesstrafe verurteilt.

Der 33-jährige Abdul Karim Lalji und der 31-jährige Hani Deen Mohammad waren im vergangenen Jahr wegen Kontakten mit iranischen Geheimdiensten festgenommen worden, berichtet die Nachrichtenagentur AFP.

DEN HAAG / MOSKAU, 31. März (RIA Novosti). Die Wiederherstellung der Wirtschaft und des friedlichen Lebens in Afghanistan stehen im Mittelpunkt einer internationalen Konferenz, die am Dienstag von den USA und den Niederlanden unter UNO-Beteiligung in Den Haag ausgerichtet wird.

Zur Konferenz sind Außenminister der am Wiederaufbau Afghanistans interessierten Staaten sowie Vertreter internationaler Organisationen eingeladen worden.

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die beiden Demos gestern in FFM und Berlin (“Wir zahlen nicht für eure Krise/Kriege”) waren klasse! So könnte es weitergehen.

Mit diesem Rundmail erinnere ich vor allem an die Aktionen der Friedensbewegung anlässlich des NATO-Gipfels Ende nächster Woche in Baden-Baden und Strasbourg. Dabei wird es nicht möglich sein, alle “Events” zu erwähnen, geschweige denn zu würdigen. Wer sich selbst einen Überblick verschaffen möchte über die vielfältigen Aktivitäten, sollte die Website des Anti-NATO-Bündnisses aufsuchen: www.no-to-nato.org

MOSKAU, 28. März (RIA Novosti). In einem RIA-Novosti-Interview hat UN-Generalsekretär Ban Ki-moon die Ergebnisse der internationalen Afghanistan-Konferenz in Moskau gelobt.

In Bezug auf die am Freitag in Moskau vereinbarten Maßnahmen im Kampf gegen den Terrorismus, den Drogenhandel und das organisierte Verbrechen am Hindukusch sagte Ban Ki-moon: „Russland kann in dieser Hinsicht eine sehr wichtige Rolle spielen”.

WASHINGTON/KABUL, 27. März (RIA Novosti). US-Präsident Barack Obama hat vorgeschlagen, eine neue Kontaktgruppe für Afghanistan unter Teilnahme des Iran zu bilden.

“Gemeinsam mit den Vereinten Nationen unterbreiten wir die Idee, eine neue Afghanistan-Kontaktgruppe ins Leben zu rufen. In dieser Gruppe soll neben anderen Ländern, die für die Gewährleistung der Sicherheit in der Region sorgen, auch der Iran vertreten sein”, sagte Obama am Freitag in Washington. Zur Gruppe sollen nach seinen Worten die NATO-Länder und ihre Partner, die zentralasiatischen Republiken, die Golfländer, der Iran, Russland, Indien und China gehören.

MOSKAU, 27. März (Dmitri Kossyrew, RIA Novosti). Die neue Afghanistan-Politik der USA ist endlich zu erkennen.

Somit herrscht mehr Klarheit zum Afghanistan-Einsatz, zu dem der neue US-Präsident auf dem Nato-Gipfel vom 3. bis 4. April in Straßburg Stellung nehmen will.

Hier die Schlüsselpunkte der afghanischen Strategie. Erstens: Die Politik müsse “komplex” sein, das bedeutet, dass der Krieg mit Bemühungen um wirtschaftliche und soziale Umgestaltungen in Afghanistan einhergehen solle.

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