Juli 2009


MOSKAU, 31. Juli (RIA Novosti). Der iranische Außenminister Manouchehr Mottaki hat Großbritannien und andere westliche Staaten für die blutigen Unruhen nach der Präsidentenwahl vom 12. Juni in Iran verantwortlich gemacht.

„Westliche und europäische Staaten, insbesondere Großbritannien, haben sich in die iranischen Wahlen eingemischt“, zitierte ihn die Nachrichtenagentur AFP. Diese Staaten hätten durch Massenmedien zu Unruhen und zum Bau von Bomben aufgewiegelt und seien deshalb für die Verbrechen verantwortlich, die nach den Wahlen begangen worden seien.

MOSKAU, 27. Juli (Pjotr Gontscharow, RIA Novosti). Täglich sehen wir die Bilder über die Oppositionsproteste in Iran und deren Zerschlagung durch die Polizei.

Weniger auffällig ist, dass dahinter die innenpolitische Krise der iranischen Regierung verborgen bleibt, wobei es sich um eine Innenpolitik handelt, von der auch die Außenpolitik abhängt: all das, was den internationalen Konflikt um Irans Nuklearprogramme betrifft.

WASHINGTON, 27. Juli (RIA Novosti). Pentagon-Chef Robert Gates besucht am Montag Israel, wo er mit Premier Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak zusammentreffen wird.

Gates hat gleich mehrere Sicherheitsfragen zu besprechen, die von beiderseitigem Interesse sind.

In den Verhandlungen wird unter anderem das Thema der atomaren Ambitionen Irans angeschnitten. Es wird auch die Absicht Israels besprochen, eine Partie von amerikanischen Kampfjets F-35 zu erwerben.

TEL AVIV, 27. Juli (RIA Novosti). Während US-Präsident Barack Obama auf Teherans Antwort auf sein Dialog-Angebot wartet, will Israels Verteidigungsminister Ehud Barack im Atomstreit keine Optionen gegen Iran ausschließen.

„Israel hält nach wie vor an der Position fest, dass keine Option ausgeklammert werden darf, obwohl man in der aktuellen Phase der Diplomatie und Sanktionen den Vorrang gewähren sollte“, sagte Barak am Montag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem US-Amtskollegen Robert Gates in Tel Aviv.

TEL AVIV, 27. Juli (RIA Novosti). Trotz der Meinungsunterschiede zwischen den USA und Israel hinsichtlich der israelischen Siedlungspolitik hat der Nahost-Sonderbeauftragte des US-Präsidenten, George Mitchell, die Unveränderlichkeit des Kurses der US-Administration auf die Festigung der Sicherheit Israels bekräftigt.

“Die Haltung der USA zur Gewährleistung der Sicherheit Israels ist unerschütterlich, und das wird sich nicht ändern”, sagte der Diplomat nach seinem Treffen mit Israels Verteidigungsminister Ehud Barack.

Wann immer die angeblich vom Iran ausgehende ungeheure Gefahr für die gesamte Welt beschworen wird, darf ein vorsätzlich falsch übersetzter Satz nicht fehlen, der Präsident Mahmud Ahmadinedschad zugeschrieben wird: Israel müsse von der Landkarte gewischt werden. Der Mann ist allerdings erst seit dem 3. August 2005 im Amt und die Äußerung fiel am 26. Oktober 2005. Da war jedoch die Lügen- und Hasskampagne gegen Irans ziviles Atomprogramm schon fast zwei Jahrzehnte alt. Das verfälschte Zitat dient der Kampagne, aber es ist keineswegs ihre Ursache, so wenig wie diese überhaupt etwas mit der systematisch dämonisierten Person Ahmadinedschads zu tun hat.

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