peaceblog.de

WASHINGTON, 07. Juli (RIA Novosti). USA-Präsident Barack Obama hat seine Hoffnung darauf geäußert, dass die direkten Verhandlungen zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde schon im September dieses Jahres wiederaufgenommen werden können.

»Wir erwarten, dass die indirekten Verhandlungen eine Vorstufe zu den direkten Verhandlungen sind«, sagte er am Dienstagabend nach seinen Verhandlungen mit dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu in Washington.

MOSKAU, 06. Juli (RIA Novosti). Der Iran ist bereit, die Sechser-Verhandlungen (die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschland) zum iranischen Atomproblem im September wider aufzunehmen.

Das teilte die Agentur France-Presse am Dienstag unter Berufung auf den iranischen Atomchefunterhändler Said Dschalili mit.

MOSKAU, 06. Juli (RIA Novosti). Teheran lehnt Verhandlungen mit den sechs internationalen Vermittlern zum iranischen Atomproblem (Russland, USA, Großbritannien, Deutschland, China und Frankreich) nicht ab und ein Treffen der iranischen Seite mit Vertretern der Sechsergruppe sollte nicht verschoben werden, sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow am Dienstag in Moskau.

Der Diplomat hatte am vergangenen Freitag in Brüssel an einem Treffen der Politischen Direktoren der Sechsergruppe teilgenommen.

Seit der Verabschiedung der vierten Sanktionsresolution des UN-Sicherheitsrats am 9. Juni überschlagen sich die Gerüchte und Mutmaßungen über bald mögliche militärische Angriffe gegen Iran. Sie erreichen eine Umlaufgeschwindigkeit und Verbreitung, die ohne das Internet unvorstellbar wäre. Indessen werden solche Geschichten schon seit mindestens sechs Jahren regelmäßig von unterschiedlichen, nicht immer präzise zu identifizierenden Stellen in die Welt gesetzt.

Mit seiner Unterschrift hat US-Präsident Barack Obama am Freitag die vom Kongreß beschlossenen neuen Sanktionen gegen Iran in Kraft gesetzt. Sie ergänzen die vom UN-Sicherheitsrat am 9. Juni verhängten Strafmaßnahmen. Die Sanktionen seien keine »Silberkugel«, kein garantiert wirkendes Mittel, um Iran in die Knie zu zwingen, hatte der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs, am Donnerstag zugegeben. Zuvor hatte auch schon der Chef des Geheimdienstes CIA, Leon Panetta, klar ausgesprochen, er glaube nicht an die Wirksamkeit der Maßnahmen.

WASHINGTON, 02. Juli (RIA Novosti). US-Präsident Barack Obama hat ein Gesetzt über neue Sanktionen gegen den Iran unterzeichnet. Die Strafmaßnahmen betreffen vor allem den Energie- und Bankensektor.

»Wir zeigen der iranischen Regierung, dass ihr Vorgehen Konsequenzen hat. Die USA und die internationale Gemeinschaft sind entschlossen, den Iran daran zu hindern, an Atomwaffen zu gelangen«, sagte Obama.