Dezember 2010


TEL AVIV, 29. Dezember (RIA Novosti). - Wegen technischen Schwierigkeiten und den internationalen Sanktionen verzögert sich das iranische Atomwaffen-Projekt, die Welt muss aber den Druck erhöhen, um Teherans Waffenpläne endgültig zu vereiteln, mahnte der israelische Vizepremier Moshe Ya’alon.

»Der Iran ist vorerst nicht in der Lage, selbständig eine Atombombe zu bauen«, sagte Ya’alon am Mittwoch dem Radiosender »Kol Israel«. Deshalb habe die internationale Gemeinschaft noch rund drei Jahre Zeit, um die Verwandlung des Iran in eine Atommacht zu verhindern.

ANKARA, 23. Dezember (RIA Novosti) – Der türkische Präsident Abdullah Gül hat die Hoffnung auf einen Erfolg der für Ende Januar in Istanbul geplanten Iran-Gespräche geäußert.

MOSKAU, 14. Dezember (RIA Novosti). – Der Rücktritt des iranischen Außenministers Manouchehr Mottaki wird keine Veränderungen in der Außenpolitik der Islamischen Republik nach sich ziehen. Das erklärte der offizielle Sprecher des iranischen Außenamtes, Ramin Mehmanparast, am Dienstag in Teheran.

»Nicht die geringsten Änderungen« würden auch in der Position Teherans zur Entwicklung der Atomenergiewirtschaft und in der Modalität der Verhandlungen mit der Sechsergruppe (Russland, USA, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) über das iranische Atomprogramm geschehen, hieß es.

MOSKAU, 13. Dezember (RIA Novosti). Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat seinen Außenminister Manouchehr Mottaki entlassen. Zum neuen Außenminister wurde kommissarisch Ahmadinedschads Vize Akbar Salehi ernannt, der auch Chef der iranischen Atomenergiebehörde ist.

Das teilte die amtliche Agentur IRNA am Montag mit. Der Grund für die Entlassung wurde nicht genannt. Nach Angaben von AP dankte Ahmadinedschad, der zugleich Präsident und Regierungschef des Iran ist, Mottaki in einem Schreiben für seine geleistete Arbeit und wünschte ihm Erfolg.

MOSKAU, 13. Dezember (RIA Novosti). Der Streit um Irans Atomprogramm geht weiter, schreibt die Zeitung »Nesawissimaja Gaseta« am Montag.

Bei der jüngsten Beratung der vermittelnden Sechsergruppe (Russland, USA, Großbritannien, Deutschland, Frankreich und China) in Genf bestand Teheran nach wie vor auf seinem Recht, seine eigene Atomenergie zu entwickeln, während Washington den Wirtschaftsdruck auf die Islamische Republik erhöhen will. Experten rechnen jedoch damit, dass keine neuen Sanktionen gegen die iranische Öl- und Gaswirtschaft verhängt werden.

In Genf ist das zweitägige Treffen der Sechsergruppe zu Irans Atomprogramm ergebnislos beendet worden.

Die Unterhändler der fünf UN-Vetomächte (Russland, USA, China, Frankreich, Großbritannien) und Deutschlands trafen erstmals nach einer mehr als einjährigen Pause mit den Iranern zusammen. Teheran hatte ursprünglich auf einem Treffen in Istanbul bestanden, aber die Bosporus-Metropole ist nicht gerade als neutraler Ort für solche Gespräche geeignet. EU-Außenministerin Catherine Ashton schlug Genf vor, wo allerdings mehr globale Streitfragen in die Sackgasse geführt als Durchbrüche erreicht worden sind.

Nächste Seite »