November 2011


MOSKAU, 23. November (RIA Novosti). Der Iran will Sanktionen gegen Großbritannien einführen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf wird das iranische Parlament am kommenden Sonntag behandeln, meldet die iranische Nachrichtenagentur Irna am Mittwoch.

»Der Gesetzentwurf sieht die Abwicklung diplomatischer Beziehungen mit Großbritannien auf der Ebene von Geschäftsträgern ad interim, sowie eine Reduzierung der Handels-, Wirtschafts- und Kulturkooperation mit London vor«, sagte der Chef des Ausschusses für Außenpolitik und nationale Sicherheit, Alaeddin Burudscherdi am Mittwoch.

PEKING, 23. November (RIA Novosti). China hat sich gegen die neuen Sanktionen gegen den Iran geäußert, die die USA am Montag verhängt haben.

»China war immer gegen einseitige Sanktionen gegen den Iran und will die Verschärfung dieser Sanktionen umso mehr nicht unterstützen«, sagte der chinesische Außenamtssprecher Liu Weimin am Mittwoch. Der Druck auf Teheran werde das iranische Atomproblem nicht kardinal lösen, sondern es nur vertiefen, was kaum zu Frieden und Stabilität in der Region beitragen werde.

ROM, 22. November (RIA Novosti). Italien unterstützt die neuen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran, die die US-Administration angekündigt hatte, und will alles Mögliche tun, damit auch die EU derartige Maßnahmen ergreift.

»Die Sanktionen sind nicht gegen das iranische Volk gerichtet«, teilte das italienische Außenministerium am Dienstag mit. »Sie sollen die iranische Staatsführung überzeugen, effizient mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) zu kooperieren, um die Zweifel über den friedlichen Charakter seines Atomprogramms zu klären«, hieß es.

MOSKAU, 22. November (RIA Novosti) Laut dem russischen Außenministerium geht die ständige Erweiterung der Sanktionen gegen Teheran wegen seines Nuklearprogramms über den Rahmen der Lösung von Aufgaben der Non-Proliferation hinaus.

Das betonte das russische Außenamt am Dienstag in einer Erklärung im Zusammenhang mit den neuen Sanktionen der USA gegen die iranischen Erdöl- und petrochemischen Branchen, die am Montag bekannt gegeben wurden.

MOSKAU, 22. November (RIA Novosti). Frankreich hat seine internationalen Partner zu »beispiellosen Sanktionen« gegen den Iran aufgefordert, berichtet AFP.

In einem vom französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy an die Regierungen Großbritanniens, Deutschlands, Kanadas, der USA und Japans sowie an den Vorsitzenden des Europäischen Rates, Herman van Rompuy, und den Chef der EU-Kommission, Jose Manuel Barroso, gerichteten Kommuniqué wird betont: »Wir fordern vom Iran, seine Aktivitäten in den verbotenen Bereichen des Atom- und des Raketenprogramms unverzüglich einzustellen sowie damit aufzuhören, den Nachbarn und den anderen Ländern der Region zu drohen.«

WASHINGTON, 22. November (RIA Novosti). Die USA haben die Sanktionen gegen den Iran erweitert und am Montag den amerikanischen Bürgern und Unternehmen verboten, mit Vertretern der petrolchemischen Industrie der Islamischen Republik Geschäfte zu führen.

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