Nach seinen Worten stehen neue Sanktionen gegen den Iran vorläufig nicht auf der Tagesordnung des Weltgremiums.

Der Iran steht bei der Weltgemeinschaft in dem Verdacht, unter dem Deckmantel seines Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Der UN-Sicherheitsrat hat bereits mehrere Resolutionen mit Sanktionen gegen den Mullah-Staat verabschiedet. Die USA und viele weitere Staaten verhängten zudem einseitige Strafmaßnahmen gegen Teheran. Im Januar beschloss die Europäische Union ein Verbot für die Erdölimporte aus dem Iran. Das Embargo tritt am 1. Juli in Kraft.

Parallel dazu versuchen Russland, die USA, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland auf dem Verhandlungsweg den Iran von der Uran-Anreicherung abzubringen.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

„Wir wollen das bis zum Jahresende erledigen“, sagte der Chef des Generalentwicklers des AKWs, Atomenergoprojekt, Waleri Limorenko, am Montag. Es gäbe jedoch „viele Details“, die nicht von den russischen Experten abhängen würden.

„Wir planen die wichtigsten Arbeiten, die mit den Tests verbunden sind, in diesem Jahr abzuschließen. Die Unterzeichnung der Papiere wird vermutlich auf das nächste Jahr fallen“, sagte Limorenko.

Zuvor war mitgeteilt worden, dass der Reaktor ab dem 23. Mai allmählich auf volle Leistung gebracht werden soll.

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Darüber schreibt Trubnikow, der die Auslandsaufklärung von 1996 bis 2000 leitete, in einem Artikel, der in einem anlässlich der Raketenschild-Konferenz in Moskau veröffentlichten Sammelband enthalten ist.

„Auch wenn der Iran, Pakistan und Nordkorea keine Gegner Russlands werden, ist das bereits vorhandene und das zukünftige Kernraketenpotential dieser Länder imstande, die regionale Lage zu destabilisieren“, heißt es in dem Artikel.

Außerdem könnte dies eine Kettenreaktion auslösen, die auf Saudi-Arabien, Syrien, die Türkei, Ägypten, Japan, Südkorea und Taiwan übergreifen kann, was neue Raketengefahren für Russland nach sich ziehen würde.

Die historische Erfahrung zeigt, führt Trubnikow weiter aus, dass sich die Beziehungen zu instabilen Staaten und radikalen Regimes rasch zum Schlimmsten verändern können. Das unfreundliche Atomraketenpotential kann zu einer realen Gefahr für die nationale Sicherheit Russlands werden.

Eben deshalb muss man Trubnikow zufolge mit den USA und der Nato nach einer gemeinsamen Sprache in Bezug auf die Raketenabwehr suchen.

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„Der Iran entwickelt ballistische Raketentechnologien in einem recht großen Tempo. Außerdem stockt er den Vorrat an diesen Mitteln auf, die heute einige Hundert Raketen ausmachen“, so Miraillet weiter. Die neuen iranischen Festtreibstoffraketen aus Eigenproduktion würden theoretisch eine Reichweite von etwa 2200 Kilometern haben.

Darüber hinaus habe der Iran seine Fähigkeit unter Beweis gestellt, Raketen mit unterschiedlicher Reichweite zu starten, sagte der Experte. „Es ist klar, dass der Iran mit seinem Atomprogramm militärische Zwecke verfolgt und damit gegen sechs Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verstößt.“

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Darüber berichtet die „Los Angeles Times“ auf ihrer Website unter Berufung auf anonyme Quellen in der US-Administration.

Die Staatsführungen der USA und anderer Länder seien allmählich zu dem Schluss gekommen, dass die iranische Seite wohl kaum auf die Forderung eingeht, die Urananreicherung vollständig zu stoppen. Dies stehe aber einer Einigung zwischen den Seiten im Weg, so die Zeitung. Deshalb werde die Möglichkeit einer Kompromisslösung erwogen.

Eine eventuelle Änderung der US-Position hinsichtlich des iranischen Atomproblems werde aller Wahrscheinlichkeit nach auf den erbitterten Widerstand der Republikaner stoßen, so die Zeitung.

Seit Februar 2010 stellt der Iran auf 20 Prozent angereichertes Uran her. Für waffenfähiges Uran ist laut Experten eine rund 90-prozentige Anreicherung erforderlich.

Mitte Februar 2012 hatte Teheran die Inbetriebnahme von 3000 neuen Zentrifugen in der Atomanlage Natans bekanntgegeben und damit ihre Zahl auf insgesamt 9000 gesteigert.

Ende Januar 2012 billigte die EU ein Paket von Einschränkungsmaßnahmen gegenüber dem Iran und erließ ein Verbot für den Import, Erwerb und Transport von iranischem Erdöl und Erdölprodukten. Anlass für die Sanktionen war ein Bericht der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO), in dem es hieß, dass der Iran bis 2003 an der Entwicklung von Kernwaffen gearbeitet habe und diese Arbeiten möglicherweise bis zum heutigen Tag fortgesetzt werden.

Ungeachtet dessen, dass die iranische Führung den friedlichen Charakter ihres Atomprogramms betont, verdächtigen die USA, Israel und eine Reihe von westlichen Ländern den Iran, in Wirklichkeit an der Entwicklung von Kernwaffen zu arbeiten.

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„Einseitige Sanktionen, wie sie unsere westlichen Partner in Umgehung des UN-Sicherheitsrates anwenden, können nur diejenigen im Iran in ihrem Glauben festigen, die der Meinung sind, dass der Westen nicht an einer Beilegung der Probleme mit der Nichtweiterverbreitung von Nukleartechnologien, sondern nur an einem Regimewechsel interessiert ist“, sagte Lawrow am Freitag in einem Interview für den Fernsehsender „Rossija 24“.

Die bereits verabschiedeten Resolutionen des UN-Sicherheitsrates haben laut Lawrow ihre Einflussmöglichkeiten auf konkrete Personen und Organisationen, die in der einen oder anderen Weise mit dem iranischen Atomprogramm verbunden sind, ausgeschöpft. Weitere Sanktionen würden die wirtschaftliche Situation im Lande nur verschlechtern.

Gegen den Iran gelten vier Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, die Sanktionen enthalten. Darüber hinaus wurden von mehreren Ländern und Organisationen weitere Resolutionen beschlossen, die vom Iran fordern, sein Atomprogramm offen zu legen und dessen ausschließlich friedliche Ausrichtung unter Beweis zu stellen.

„Alle zusätzlichen Sanktionen hätten zum Ziel, die iranische Wirtschaft zu erwürgen. Wir und die Chinesen waren nicht darauf eingegangen. Und der UN-Sicherheitsrat hat eine wohldurchdachte Resolution angenommen, die im Grunde genommen alle Aufgaben zur Anwendung von Sanktionen erschöpft und die Notwendigkeit bekräftigt hat, das iranische Atomproblem auf dem Verhandlungswege zu lösen“, so Lawrow.

Nachher haben „unsere westlichen Partner – die USA, die EU, Australien, Japan und einige andere Länder damit begonnen, einseitige Sanktionen zu beschließen“.

Laut Lawrow sind die Konsequenzen der genannten Sanktionen für ihre Urheber selbst unvorteilhaft. Er verwies in diesem Zusammenhang auf das von der EU verhängte Lieferverbot gegen iranisches Öl.

„Sehr viele EU-Länder sind auf dieses Erdöl angewiesen. Der Mangel an Öl könnte selbstverständlich beseitigt werden, aber die Ölraffinerien (in diesen Ländern) sind gerade auf iranisches Öl eingestellt und ihre Umrüstung würde bedeutende Investitionen erfordern“, so Lawrow.

Lawrow bezeichnete ferner das Blockieren des iranischen Bankensystems als Verstoß gegen das IWF-Statut, das von allen Mitgliedern des Finanzinstitutes eine reibungslose Bedienung von Handel und Wirtschaftsbeziehungen erfordere.

Die EU hatte Ende Januar 2012 ein Paket von einschränkenden Maßnahmen gegen den Iran gebilligt und ein Lieferverbot gegen iranisches Erdöl und Ölprodukte verhängt und damit die damit verbundenen Finanz- und Versicherungsgeschäfte gesperrt.

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„Die Iraner müssen das bekanntgeben. Sie müssen Ernst in den Absichten an den Tag legen, zu den Verhandlungen über das Atomprogramm und die Rüstungsprobleme zurückzukehren. Das Ziel und die Interessen der USA bestehen darin, dass der Iran auf die Atomambitionen und Absichten verzichtet, nukleare Technologien zu militärischen Zwecken zu nutzen“, gab Carney gegenüber Journalisten am Mittwoch bekannt.

Auf die Frage, wie die US-Administration die jüngsten Sechser-Verhandlungen zum Iran mit Vertretern der Islamischen Republik bewerte, antwortete Carney, dass die Ergebnisse des Treffens Grund zur Hoffnung geben.
„Die zweite Verhandlungsrunde, die in Bagdad stattfinden soll, gibt auch Grund zur Hoffnung“, sagte der Sprecher des Weißen Hauses und hob hervor, dass die USA ausschließlich eine diplomatische Lösung des Problems für annehmbar halten.

Eine neue Runde der Verhandlungen zwischen Vertretern Teherans und den sechs internationalen Vermittlern (die fünf Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrates plus Deutschland) zum iranischen Atomprogramm ist für den 23. Mai in Bagdad geplant.

Zugleich erklärte der iranische Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast am Vortag, dass Sanktionen, die die USA gegen die Islamische Republik verhängen, den Verlauf des Treffens in Bagdad beeinflussen könnten. Er bezeichnete die US-Sanktionen gegen den Iran als „negative Tat und Fehler“.

Mitte Mai starten nach einer mehr als einjährigen Pause die Verhandlungen zum iranischen Atomprogramm im Format „fünf plus eins“.

Ende Januar 2012 billigte die EU ein Paket von Einschränkungsmaßnahmen gegenüber dem Iran und erließ ein Verbot für den Import, Erwerb und Transport von iranischem Erdöl und Erdölprodukten. Anlass für die Sanktionen war ein Bericht der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO), in dem es hieß, dass der Iran bis 2003 an der Entwicklung von Kernwaffen gearbeitet habe und dass diese Arbeiten seitdem möglicherweise fortgesetzt werden.

Ungeachtet dessen, dass die iranische Führung den friedlichen Charakter ihres Atomprogramms betont, verdächtigen die USA, Israel und eine Reihe von westlichen Ländern den Iran, in Wirklichkeit an der Entwicklung von Kernwaffen zu arbeiten.

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Bedrohungen gebe es immer. „Deshalb verfolgen wir die Entwicklung der Atompotenziale vieler Staaten aufmerksam“, sagte Generalstabschef Nikolai Makarow am Dienstag dem TV-Sender Russia Today. „Die Analyse, die wir zusammen mit den Amerikanern durchgeführt haben, bestätigt, dass die Gefahr besteht. Wir sind damit einverstanden, dass ein Raketenschild notwendig ist.“

Zuvor hatte das russische Militär darauf bestanden, dass der Iran und Nordkorea keine Bedrohung für Russland und Europa darstellen würden, weil sie nicht genug Potenzial für den Bau von Atomwaffen auch und keine weitreichenden Raketen haben.

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Die nächste Runde findet am 23. Mai unter Beteiligung der UN-Vetomächte und Deutschlands statt. Die Einigung über das Treffen in Bagdad hat jene Experten zum Zweifeln gebracht, die zuvor über die Gefahr eines baldigen Kriegs gegen den Iran gewarnt hatten.

Die USA verfolgen vielschichtige Interessen in Bezug auf den Iran. Für seine Wiederwahl muss US-Präsident Barack Obama vor allem innenpolitisch punkten. Der Iran eignet sich am besten als äußerer Feind, gegen den die öffentliche Meinung aufgebracht werden kann.

Laut Umfragen gilt der Iran als größter potentieller Feind der USA. Im US-Wahlkampf ist der Iran eine Art Lackmus-Test für die Präsidentschaftskandidaten. Sie müssen unter Beweis stellen, dass sie Härte gegenüber Teheran zeigen.

Ein wichtiger Wahlfaktor ist die Unterstützung der proisraelischen Lobby. Obama schwor 2008 bei der Konferenz der pro-israelischen Lobby-Organisation AIPAC, dass er nie und unter keinen Umständen zulassen werde, dass der Iran zur Atommacht aufsteigen werde.

Die israelische Lobby stellt sich bereits seit 20 Jahren gegen eine Annäherung zwischen den USA und dem Iran. Diese Einstellung speist sich nicht nur aus der Angst vor einem iranischen Atomprogramm, sondern auch davor, dass Israel strategisch ins Abseits gerät. Bereits bei der Operation „Desert Storm“ im Irak verzichteten die USA auf die Unterstützung des israelischen Militärs, um die arabischen Länder auf ihre Seite zu ziehen. Die Israelis reagierten darauf schockiert. Dadurch wurde nicht nur das politische Bündnis mit den USA, sondern auch die Militär- und Wirtschaftshilfe des lebenswichtigen Verbündeten in Frage gestellt.

Die israelische Regierung befürchtet, dass die USA hinter ihrem Rücken einen Kompromiss mit dem Iran finden. In der globalen US-Strategie spielt China eine zunehmend wichtigere Rolle. Das Wesen dieser Strategie besteht in einer präventiven Abschreckung des asiatischen Riesen. Dafür brauchen die USA einflussreiche Verbündete.

Der Iran könnte die Liste aus Japan, Vietnam und Indien erweitern, die von den USA vorsichtig auf deren neue globale Rolle vorbereitet werden.

Doch der Einfluss alleine Israels hätte kaum ausreichen können, um die Konfrontation mit dem Iran zu verschärfen. Die Iran-Politik der USA ist nach wie vor ideologisiert und von Trägheit geprägt.

Die USA bevorzugen heute Kompromisse. Sie haben weder die materiellen Ressourcen noch den politischen Willen, den außenpolitischen Kurs stark zu verändern. Sie versuchen, die Probleme zu verschieben, egal ob es sich um die Finanzkrise, Raketenabwehr oder das iranische Atomprogramm handelt.

Bei den Verhandlungen mit dem Iran setzte die Obama-Administration von Beginn auf eine Doppel-Strategie: Druck und Verhandlungen. Die Logik dieser Strategie besteht darin, den Iran zu zerrütten, um seine außenpolitischen Positionen zu schwächen.

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„Wenn die Europäer die Ölsanktionen nicht aufheben, so werden sie einen ernsthaften Einfluss auf den Energieträgermarkt, insbesondere auf den Bereich der Energiesicherheit, verspüren. Wir erwarten (von den Europäern) gute Nachrichten. Die Antwort Europas an den Iran bei dem Treffen in Bagdad wird für den Ölmarkt von großer Bedeutung sein“, zitiert Xinhua den iranischen Minister.

Eine neue Verhandlungsrunde zwischen Vertretern von Teheran und den sechs internationalen Vermittlern bei der Beilegung der Situation um das iranische Atomproblem ist für den 23. Mai in Bagdad geplant.

Die Außenminister der 27 EU-Länder billigten Ende Januar ein Embargo für die iranischen Erdöllieferungen und warfen Teheran Unwillen vor, die internationalen Forderungen zu erfüllen und eine Reihe von Fragen zum iranischen Atomprogramm, darunter auch zu dessen voraussichtlicher militärischen Komponente, zu klären. Im Rahmen eines neuen Sanktionspakets wird festgelegt, dass alle Mitglieder der Europäischen Union, die Erdöl bei Teheran kaufen, bis zum 1. Juli den Import aus dem Iran vollständig einstellen.

Früher am Donnerstag gab Qassemi bekannt, dass die Islamische Republik die Öllieferungen in die meisten EU-Länder nicht eingestellt habe. Das „schwarze Gold“ werde nur nach Frankreich und Großbritannien nicht geliefert.

Iranische Medien hatten zuvor mitgeteilt, dass Teheran die Öllieferungen in eine Reihe von EU-Ländern, insbesondere nach Griechenland, Spanien, Deutschland, Großbritannien und Frankreich, als Antwort auf die Entscheidung der Europäischen Union ausgesetzt hatte, ab Juli dieses Jahres ein Embargo für die iranischen Öllieferungen zu verhängen.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

„Eine Pause in den Verhandlungen ist durchaus annehmbar, umso mehr, als sie mit konkreter Arbeit ausgefüllt werden wird“, sagte Rjabkow am Dienstag.

Rjabkow zufolge besteht die Hauptaufgabe der Verhandlungen der Sechser-Gruppe (Russland, Großbritannien, Deutschland, China, die USA und Frankreich) mit dem Iran darin, „sie (die Verhandlungen – d. Red.) mit einem praktischen Inhalt auszufüllen“.

Der Iran habe das Recht auf eine friedliche Nutzung der Atomenergie, doch „es gibt keine Rechte ohne Pflichten“, fügte der russische Vizeaußenminister an.

Nach Rjabkows Worten verfügt Russland gegenwärtig „über keine Angaben, die das Vorhandensein einer militärischen Komponente im iranischen Atomprogramm bestätigen würden“. Russland ist jedoch über „einige Aspekte des iranischen Atomprogramms“ besorgt, in dem einige Komponenten „den Forderungen der Resolution des UN-Sicherheitsrats nicht entsprechen“.

Das Anheizen der Situation um das iranische Atomprogramm fördere nicht den Verhandlungsprozess, so Rjabkow. Der russische Diplomat verwies auf die Notwendigkeit, das in Istanbul bei den Sechserverhandlungen mit dem Iran gegebene Tempo zu wahren und nicht von der Distanz zu weichen.

Die im April wiederaufgenommenen Sechser-Verhandlungen über das iranische Atomprogramm sind laut Rjabkow „im Unterschied zu den früheren Verhandlungsrunden besser verlaufen, sowohl bei der Atmosphäre als auch beim Inhalt“, wobei die konstruktive Haltung des Iran eine bedeutende Rolle spielte.

„Wir sind den iranischen Partnern für das konstruktive Herangehen an die Arbeit dankbar, und, was die Hauptsache ist, wir rechnen darauf, dass es sich nicht auf die Atmosphäre und die Bereitschaft, die Schlüsselfragen zu besprechen, beschränkt. Für erfolgreiche Verhandlungen reicht dies nicht aus“, so der Diplomat.

Die nächste Verhandlungsrunde soll „unter dem Aspekt, inwieweit die Sechser-Gruppe und der Iran in der Richtung einer Regelung der Probleme und der Errichtung einer Brücke über die Kluft, die sie (die Verhandlungspartner) jetzt trennt, werden vorankommen können, sehr kennzeichnend sein“.

Die USA und eine Reihe von westlichen Ländern verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel seines Programms zur friedlichen Nutzung der Atomenergie in Wirklichkeit Kernwaffen zu entwickeln. Teheran weist alle Anschuldigungen zurück und betont, dass sein Atomprogramm ausschließlich zivilen Zielen diene.

Die internationale Vermittlergruppe (Russland, Großbritannien, Deutschland, China, die USA und Frankreich) bemüht sich seit 2003 zusammen mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO um ein Ende der Urananreicherung im Iran, da dies einen Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag darstellen könnte. Die Verhandlungen waren 2009 abgebrochen worden, als der IAEO-Gouverneursrat den Iran für den Bau einer zweiten Urananreicherungsfabrik kritisiert hatte.

Am 14. April führten die internationalen Vermittler mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton an der Spitze in Istanbul Verhandlungen mit der iranischen Delegation, die vom Generalsekretär des iranischen nationalen Sicherheitsrates, Said Dschalili, geleitet wurde. Nach Abschluss der Verhandlungen brachten die Seiten ihre Genugtuung über den Verlauf der Diskussion zum Ausdruck und bezeichneten sie als „konstruktiv und nützlich“.

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Am vorigen Samstag fanden in Istanbul Verhandlungen zum iranischen Atomprogramm statt. Die Sechser-Delegation (die fünf Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrates plus Deutschland) leitete EU-Außenministerin Catherine Ashton.
„Derzeit bereiten wir uns auf ein Treffen in Bagdad im kommenden Monat vor. Ich glaube nicht, dass viele versuchen werden, die abgehaltenen Verhandlungen als etwas Größeres als einfach den Beginn, einen ersten Schritt zu kennzeichnen. Wir wollen, dass der Iran konkrete Vorschläge zu weiteren Handlungen unterbreitet. Sollte dies geschehen, so werden wir, wie Ashton in ihrer Erklärung gesagt hat, nach Methoden suchen, um mit Gegenseitigkeit zu antworten. Wir halten die Verhandlungen in Istanbul für den guten und positiven ersten Schritt“, betonte Toner.

Er hob hervor, dass die Beilegung des Streits um das iranische Atomprogramm eine dringliche Aufgabe sei und die Möglichkeiten für eine diplomatische Lösung der Frage erhalten bleiben.

Die sechs Vermittler bei der Lösung des Iran-Problems versuchen seit 2003 zusammen mit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO), den Iran dazu zu bewegen, die Uran-Anreicherung einzustellen. Diese Arbeiten könnten aus Sicht der Gruppe einen Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag darstellen.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Moskau betrachtet Versuche als äußerst gefährlich, Spannungen um das iranische Atomprogramm absichtlich zu schüren, um noch mehr Sanktionen gegen Teheran zu verhängen. Das sagte Lawrow am Montag in Moskau bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden des Rates für nationale Sicherheit Israels, Jaakov Amidror, der sich zu einem Arbeitsbesuch in der russischen Hauptstadt aufhält.

Versuche, Berichte über Erfolge iranischer Atomtechnologien… für eine mögliche Anwendung militärischer Gewalt zu missbrauchen, wären kontraproduktiv und gefährlich, hieß es.

Die beiden Politiker erörterten auch Fragen, die mit der Schaffung einer von Massenvernichtungswaffen und Trägermitteln dazu freien Zone im Nahen Osten zusammenhängen, teilte die Informations- und Pressestelle des russischen Außenamtes mit.

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Wie der iranische Botschafter in Moskau, Mahmoud Reza Sajjadi, am Donnerstag mitgeteilt hatte, ist das für den 13. April geplante Treffen der Vertreter des Iran mit der internationalen Vermittlergruppe zur Beilegung des iranischen Atomproblems auf den 14. April verschoben worden.

»Der Iran hat das Recht auf die Entwicklung der friedlichen Atomkraft. Jetzt sind aber viele Fragen in Zusammenhang mit seinem Atomprogramm aufgetaucht«, sagte Gottemoeller am Freitag in einer Rede vor Stundenten in Moskau.

»Wir hoffen, bei den anstehenden Verhandlungen der Sechser-Gruppe mit dem Iran Antworten auf die entstandenen Fragen bekommen zu können«, hieß es.

Sie hoffe, dass es die Sechsergruppe der Vermittler schaffen werde, die iranische Seite zu überzeugen, im Rahmen der internationalen Vereinbarungen zu agieren, sagte Gottemoeller. »Keiner von uns will einen Krieg in der Region: weder die USA noch der Westen«, fügte sie an.

Die Sechsergruppe (Russland Großbritannien, Deutschland, China, die USA und Frankreich) arbeitet seit 2003 gemeinsam mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) darauf hin, dass der Iran die Arbeiten zur Urananreicherung einstellt, die sie als einen möglichen Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag betrachtet.

Die Verhandlungen wurden im Jahr 2009 abgebrochen, als der IAEO-Gouverneursrat den Iran wegen des Baus einer zweiten Urananreicherungsfabrik verurteilt und Teheran aufgefordert hatte, zu bestätigen, dass es keine unangemeldeten Pläne zum Bau weiterer Atomobjekte hat.

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Wie die »New York Times« vor kurzem schrieb, befürchten Pentagon-Experten, dass die USA nach einem einseitigen Militärschlag Israels gegen iranische Atomanlagen in einen Konflikt hineingezogen werden könnten. Die US-Militärs haben in geheimen Planspielen einen Militärschlag Israels gegen den Iran simuliert.
Die USA gehen sogar davon aus, dass sie von Israel nicht einmal in dessen Angriffspläne eingeweiht werden könnten. Bei einem Angriff Israels würde das iranische Atomprogramm nur um ein Jahr zurückgeworfen werden. Sollten sich die USA daran beteiligen, könnte es sich um höchstens zwei Jahre handeln.
Falls sich aber Washington für einen umfassenderen Militäreinsatz entscheiden sollte, könnten dem Iran anderen Quellen zufolge viel größere Schäden zugefügt werden.

»Die Spannungen um Irans Atomprogramm erreichen allmählich ihren Höhepunkt«, so der Chef des Zentrums für Strategien- und Technologienanalyse, Ruslan Puchow. »Kaum jemand hat inzwischen Zweifel, dass die USA und Israel iranische Atomobjekte angreifen. Wahrscheinlich erfolgt ein solcher Schlag binnen eines halben Jahres.«

»Weder die USA noch Israel sind aber an einem umfassenden Krieg mit dem Iran interessiert«, räumte der Experte ein. Deshalb bevorzugen sie einen Präzisionsschlag zur Vernichtung des iranischen Atompotenzials. »Wie ein solcher Krieg enden würde, ist offensichtlich. Klar ist auch, dass der Iran von einer solchen Konfrontation größere Verluste einstecken müsste«, ergänzte Puchow.

Die Hauptziele wären für Washington und Tel Aviv die Urananreicherungswerke in Natanz und Qom, das Atomforschungszentrum in Isfahan und ein Rüstungskomplex in Parchin, vermutete der Experte. Des Weiteren kommen die Reaktoren in Arak und Bushehr in Frage. »Gleichzeitig könnten auch Schläge gegen Objekte versetzt werden, in denen Mittelstreckenraketen entwickelt, hergestellt und gelagert werden.«

Israel dränge auf einen Einsatz gegen den Iran, fuhr Puchow fort. Seine Möglichkeiten seien jedoch begrenzt. »Wahrscheinlich werden die USA die Vernichtung der meisten Ziele und die Ausschaltung der iranischen Luftstreit- und Luftabwehrkräfte übernehmen müssen.«

Iran sei nicht imstande, seine wichtigsten Atomobjekte zu schützen und könnte bestenfalls einige Kampfjets abschießen. Dennoch könnte Teheran anderweitig antworten, so der russische Militärexperte Jewgeni Buschinski. Nach seinen Worten könnte die Hisbollah »vom Territorium Libanons Terrorangriffe gegen Israel beginnen«.
Dem Experten zufolge könnte Israel einen Krieg gegen den Iran nicht im Alleingang stemmen. Nach seinen Worten müssten israelische F-15- und F-16-Kampfjets in der Luft betankt werden, um den iranischen Luftraum zu erreichen. In dieser Hinsicht sei Tel Aviv auf Washingtons Hilfe angewiesen. »Barack Obama hat allerdings keine Lust auf eine solche Affäre, die sich mit der Wahrscheinlichkeit von 90 Prozent in einen regionalen Konflikt verwandeln wird, in den viele Nahost- und Golfländer hineingezogen werden«, konstatierte Buschinski.
Der Erfolg sei den Israelis auch aus einem anderen Grund nicht garantiert, ergänzte er. »Sie können vielleicht eine unterirdische Anlage bombardieren. Falls der Iran tatsächlich Atomwaffen entwickelt, befinden sich die Objekte möglicherweise nicht an einem einzigen Ort.«

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Das teilte der iranische Botschafter in Moskau, Mahmoud Reza Sajjadi, RIA Novosti am Mittwoch unter Berufung auf den Obersten Rat für nationale Sicherheit des Iran mit. Ihm zufolge ist der Austragungsort noch nicht festgelegt.

Die iranische Nachrichtenagentur Irna hatte zuvor unter Berufung auf den iranischen Außenminister Ali Akbar Salehi mitgeteilt, dass das Treffen auf den 13. April angesetzt sei. Dabei wurde auf der Webseite des iranischen Außenministeriums der 14. Mai als Termin genannt.

Wie AP Ende März unter Hinweis auf diplomatische Kreise mitteilte, hatte die vermittelnde Sechs-Länder-Gruppe (Russland, Großbritannien, Deutschland, China, die USA und Frankreich) den Vorschlag des Iran abgelehnt, die nächste Gesprächsrunde in Istanbul, dem Ort der vorangegangenen Verhandlungen, durchzuführen.
Indes teilte der iranische englischsprachige Fernsehsender Press TV am Mittwoch unter Berufung auf den türkischen Botschafter im Iran, Umit Yardim, mit, die türkische Seite sei dazu bereit, auf ihrem Territorium das Treffen zwischen den iranischen Unterhändlern und der internationalen Vermittlergruppe zu organisieren.

Bei dem Gespräch zum iranischen Atomproblem vom 21./22. Januar 2011 in Istanbul war kein Durchbruch erzielt worden. Wie EU-Außenministerin Catherine Ashton damals äußerte, sind die vom Iran gestellten Bedingungen unannehmbar.

Die Sechsergruppe arbeitet seit dem Jahr 2003 gemeinsam mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) darauf hin, dass der Iran die Arbeiten zur Urananreicherung einstellt, die das internationale Regime zur Kontrolle der nuklearen Nichtweiterverbreitung gefährden würden.

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Nach den Angaben sind die Vermittlerländer (Russland, Großbritannien, Deutschland, China, die USA und Frankreich) mit dem Vorschlag des Iran, die Verhandlungen in Istanbul durchzuführen, nicht einverstanden, denn die vorangegangene Gesprächsrunde hatte vor 14 Monaten in dieser Stadt stattgefunden und keinen Erfolg gebracht.

Die iranische Seite lehnt ihrerseits Wien, wo die Internationale Agentur für Atomenergie (IAEO) ihren Sitz hat, als Austragungsort ab. Die IAEO verdächtigt Teheran, heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Wie AP inoffiziell erfuhr, werden derzeit andere Städte als mögliche Orte der Gespräche zwischen der Sechsergruppe und dem Iran erwogen.

Bei dem Gespräch zum iranischen Atomproblem vom 21./22. Januar 2011 in Istanbul war kein Durchbruch erzielt worden. Wie EU-Außenministerin Catherine Ashton damals äußerte, sind die vom Iran gestellten Bedingungen unannehmbar.

Die internationale Sechser-Vermittlergruppe hatte am 8. März beim IAEO-Gouverneursrat eine gemeinsame Erklärung eingereicht, in der der Iran zu einem ernsten und vorbedingungslosen Dialog aufgefordert wurde.
Die Sechsergruppe arbeitet seit dem Jahr 2003 gemeinsam mit der IAEO darauf hin, dass der Iran die Arbeiten zur Urananreicherung einstellt, die das internationale Regime zur Kontrolle der nuklearen Nichtweiterverbreitung gefährden würden.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Ich glaube, dass es noch ein Fenster für die Lösung des iranischen Atomproblems auf diplomatischem Wege gibt. Aber dieses Fenster schließt sich«, sagte Obama am Sonntag nach einem Treffen mit dem türkischen Premierminister Tayyip Erdogan in Seoul, wo vom 26. bis 27. März ein Atomsicherheitsgipfel stattfindet.

Die USA und eine Reihe von Westländern verdächtigen den Iran der Entwicklung von Kernwaffen unter dem Deckmantel des Programms zur friedlichen Nutzung der Atomenergie. Teheran weist alle Anschuldigungen zurück und betont, dass sein Atomprogramm ausschließlich auf die Deckung des Strombedarfes des Landes gerichtet sei. In Massenmedien tauchen immer häufiger Publikationen darüber auf, dass die USA und Israel eine Militäroperation gegen den Iran planen.

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»Vorläufig ist das Datum des Sechser-Treffens zum Iran nicht festgelegt, doch das Treffen findet wahrscheinlich im April statt«, sagte Rjabkow.

Der Ort des Treffens der Sechser-Gruppe (die fünf Veto-Mächte und Deutschland) wurde dabei nicht genannt.

Die sechs Vermittler versuchen seit 2003 zusammen mit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO), den Iran dazu zu bewegen, die Uran-Anreicherung einzustellen. Diese Arbeiten könnten aus Sicht der Gruppe einen Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag bedeuten.

Die Gespräche wurden 2009 abgebrochen, nachdem der IAEO-Gouverneursrat den Iran wegen des Baus einer zweiten Anreicherungsfabrik kritisiert und Teheran aufgefordert hatte, zu bestätigen, dass keine Entscheidungen über den Bau anderer Nuklearobjekte getroffen wurden, über die die Organisation nicht informiert sei.

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Angesichts der anhaltenden Spannungen im Persischen Golf hatte das Zentrale Kommando der US-Streitkräfte eine Kommandostabsübung abgehalten, um eventuelle Folgen eines israelischen Schlags gegen iranische Atomobjekte zu prognostizieren. Wie die Generäle feststellten, wird es den USA höchstwahrscheinlich nicht gelingen, eine Einbeziehung in den Konflikt zu vermeiden, was den Tod von mehreren hundert US-Militärangehörigen nach sich aziehen würde.

»Das Weiße Haus, das Pentagon und die Aufklärungsdienste der USA äußern sich geschlossen gegen einen Krieg«, schreibt das Blatt. »Tel Aviv zweifelt aber nicht an den feindseligen Absichten Teherans und betrachtet das iranische Atomprogramm als die größte Bedrohung für die Existenz Israels. Washington befürchtet, dass sich die Israelis im nächsten Jahr zu einem Präventivschlag entschließen könnten. Dabei wird Tel Aviv seinen Verbündeten höchstwahrscheinlich über seine Absichten gar nicht in Kenntnis setzen.«

»Experten zweifeln indessen an der Effektivität einer militärischen Lösung, sie sind der Ansicht, dass ein israelischer Schlag das iranische Atomprogramm um rund ein Jahr bremsen würde. Sollten sich die Amerikaner diesen Angriffen anschließen, würde dies höchstens zwei weitere Jahre Zeitaufschub bringen, aber nicht mehr«, so das Blatt.

»Andere Experten meinen allerdings, dass der Iran selbst im Falle eines israelischen Luftangriffs davor zurückschrecken werde, einen viel verheerenderen Konflikt mit den USA zu provozieren und andere Methoden vorziehen würde, etwa die Unterstützung von Rebellen in Afghanistan oder eine Serie von Terroranschlägen.«
»Immer häufiger wird zugleich das Thema der wirtschaftlichen Folgen eines neuen Golfkrieges behandelt. Erhöhte Aufmerksamkeit wird deshalb dem Thema der Sanktionen gegen den Iran geschenkt. Die wichtigsten Zielscheiben sind dabei der Ölsektor und das Bankensystem der Islamischen Republik«, stellt die Zeitung fest.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Anfang Januar des laufenden Jahres wurde bekannt gegeben, dass Japan die Absicht hat, in der Zukunft den Importumfang von iranischem Erdöl zu reduzieren.

Im vorigen Jahr belegte Japan nach dem Einkaufsumfang von iranischem Erdöl den dritten Platz nach der EU und China.

Die USA und einige westliche Länder werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel seines Programms zur friedlichen Nutzung der Atomenergie in Wirklichkeit Kernwaffen zu bauen. Teheran weist alle Anschuldigungen zurück und betont, dass sein Atomprogramm ausschließlich auf die Deckung des Strombedarfs des Landes ausgerichtet sei.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Das erklärte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag in einem Interview des Radiosenders Kommersant FM. Es wäre besser, sich auf die Erlangung des Resultats – Nichtzulassung von Atomwaffen im Iran – auf dem Verhandlungswege mit Hilfe vernünftiger Flexibilität zu konzentrieren.

Auf die Frage, ob ein eventueller Schlag gegen den Iran dessen Atomprogramm wird stoppen können, führte der Minister die Meinung von Analysten an. Demnach würden solche Schläge das Atomprogramm wohl verlangsamen, aber nie stoppen. »Mehr noch. Selbst die CIA und US-amerikanische Offizielle gehen davon aus, dass die iranische Führung die Entwicklung von Atomwaffen bislang nicht beschlossen hat. Sollte man den Iran aber angreifen, wird Teheran den politischen Beschluss zum Bau einer Atombombe unweigerlich fassen. Da bin ich fast sicher… Mehrere Analysten sind der Meinung, dass dem Iran nie Bombenangriffe angedroht worden wären, hätte Teheran eine Atombombe gehabt.«

Lawrow sagte ferner, einige Nachbarn des Iran dächten bereits darüber nach, dass das Schicksal des libyschen Machthabers Muammar el-Gaddafi, der seinerseits auf die Atombombe verzichtet hatte, hätte anders sein können. »Das veranlasst einige Länder dazu, in die Entwicklung von Atomwaffen einzusteigen.«

Als Beispiel führte Lawrow Nordkorea an, das den Besitz von Atombombe und Raketentechnologien bekannt gegeben hatte. »In dieser Situation schlägt niemand vor, Bombenangriffe gegen Nordkorea zu fliegen«, sagte der Minister.

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»Wir haben keine Atomwaffen und wollen auch keine bauen«, sagte Chamenei in einer Ansprache zum persischen Neujahrsfest nach Angaben der Agentur AFP. Wenn aber »die Feinde« USA und Israel sich für eine Attacke entscheiden, »werden wir einen angemessenen Gegenschlag versetzen«. Der Iran denke an keine Aggression, sei jedoch fest entschlossen, seine Existenz und Souveränität zu verteidigen.

Der Iran steht bei der Weltgemeinschaft in dem Verdacht, unter dem Deckmantel seines Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Der israelische Präsident Shimon Peres hatte Anfang November gemutmaßt, der Iran stehe kurz davor, eigene Atomwaffen zu bauen. Einen Angriff Israels und anderer Länder gegen den Mullah-Staat hielt Peres für wahrscheinlicher als eine diplomatische Lösung. US-Präsident Barack Obama sagte im Januar, die Vereinigten Staaten seien fest entschlossen, mit allen verfügbaren Mitteln zu verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen komme. Die USA haben bereits mehrere Flugzeugträgerverbände in den Golf geschickt.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Wir halten an der Politik fest, die auf strengere Sanktionen gegen den Iran, einen größeren Druck auf dieses Land und eine verstärkte Isolation des iranischen Regimes gerichtet ist. Denn US-Präsident Barack Obama ist sicher, dass es noch hinreichend Zeit und Möglichkeiten gibt, um die Ergebnisse des diplomatischen Weges der Regelung zu sehen.

Wie der US-Staatschef bereits betont hat, ist es leicht, über einen Krieg zu sprechen. Aber dabei ist es notwendig, all seine Folgen zu erläutern«, äußerte Carney auf einem Briefing am Montag.

Zugleich wiederholte der Sprecher des Weißen Hauses, dass die USA keine Variante der Lösung des Iran-Problems ausschließen.

Die USA und einige westliche Länder werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel seines Programms zur friedlichen Nutzung der Atomenergie in Wirklichkeit Kernwaffen zu bauen. Teheran weist alle Anschuldigungen zurück und betont, dass sein Atomprogramm ausschließlich auf die Deckung des Strombedarfs des Landes ausgerichtet sei.

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Wie die »New York Times« unter Berufung auf ihre Quellen in den amerikanischen Geheimdiensten schreibt, gehen die US-Aufklärungsdienste davon aus, dass das iranische Atomprogramm 2003 auf Anweisung von Ayatollah Khamenei gestoppt und seitdem nicht mehr wieder aufgenommen wurde, obgleich hin und wieder Informationen über Aktivitäten bekannt wurden, die militärische Ziele verfolgen könnten.

»Die eigentliche Neuheit besteht aber darin, dass die israelischen Geheimdienste die Meinung ihrer US-Kollegen trotz der aggressiven Haltung der Regierung von Netanyahu zu dieser Frage teilen«, so die »Nesawissimaja Gaseta«.

Der Beitrag in der »New York Times« erschien nach den Erklärungen von US-Präsident Barack Obama und Großbritanniens Premier David Cameron, laut denen Washington und London eine israelische Militäroperation gegen den Iran nicht unterstützen würden. Die USA und Großbritannien hoffen auf Sanktionen, die Teheran zu einer Entscheidung zugunsten einer aktiveren Kooperation mit der IAEO und zum Verzicht auf einige Projekte bewegen sollen, welche besondere Besorgnis im Westen hervorrufen.

Während seines jüngsten USA-Besuchs Anfang März hatte Netanyahu »beispiellose Bemühungen unternommen, um sich die amerikanische Unterstützung für den Fall zu sichern, wenn sich Tel Aviv zu Präventivschlägen gegen iranische Atomobjekte entschließen sollte. Er fand aber kein Verständnis«, schreibt die Moskauer Zeitung. »Beobachter in den USA stellen fest, dass israelische Flugzeuge angesichts der von Netanyahu erhobenen schweren Anschuldigungen längst mit Bombenangriffen auf Objekte im Iran hätten beginnen müssen. In diesem Zusammenhang wird die Meinung geäußert, dass die israelischen Drohungen gegen Teheran ein gut durchdachter Bluff sind, dessen Ziel darin besteht, Obama Grund für neue Sanktionen zu geben.«

»Auch in seiner Heimat ist Netanyahu auf Kritik gestoßen. Die Zeitung ‚Haaretz’ verglich den Premier mit einem Papiertiger, weil er sich gern der kriegerischen Rhetorik bemächtigt, jedoch keine Bemühungen unternimmt, um die Bevölkerung vor einem Gegenschlag des Irans sowie dessen Verbündeten in Hisbollah und Hamas zu schützen«, stellt das Blatt fest.

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„Banken auszuschließen ist ein außerordentlicher und beispielloser Schritt für Swift“, zitiert AP den Firmenchef Lázaro Campos. Dies sei eine direkte Folge der internationalen Maßnahmen zur Verschärfung von Finanzsanktionen gegen den Iran.

Ende 2011 hatten die USA, Kanada, Großbritannien und die anderen EU-Länder Strafsanktionen gegen iranische Banken, darunter auch die Zentralbank, beschlossen.

Die Weltgemeinschaft verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel seines friedlichen Atomprogramms Nuklearwaffen entwickeln zu wollen. Teheran hat bisher alle Vorwürfe zurückgewiesen und behauptet, sein Atomprogramm habe als einziges Ziel, den Innenbedarf des Landes an Strom zu decken.

Die Uno und die EU haben in ihren Resolutionen zum Iran gefordert, die vollständige Transparenz seines Atomprogramms zu sichern und dessen friedliche Ausrichtung unter Beweis zu stellen.

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Die Kontroversen in der US-amerikanischen Gesellschaft belegen die jüngsten Umfragen: Laut der Agentur Reuters und des Forschungsinstituts Ipsos begrüßen 56 Prozent der Amerikaner einen Militäreinsatz, falls der Iran tatsächlich an einer Atombombe baut. 39 Prozent der Befragten äußerten sich dagegen. Weitere 62 Prozent der US-Amerikaner würden Israel bei einem Militärschlag gegen Teheran unterstützen.

Ein anderes Ergebnis brachte eine Umfrage von World Public Opinion und der University of Maryland: 69 Prozent der befragten Amerikaner sind überzeugt, dass sich Washington lediglich diplomatischen Druck auf die Iraner ausüben sollte. Dabei sprachen sich 58 Prozent der republikanischen Anhänger gegen die Einmischung in einen neuen bewaffneten Konflikt aus.

Experten zufolge sind die unterschiedlichen Umfrageergebnisse keine Überraschung: US-Präsident Barack Obama will im Wahlkampf keine klare Stellung zu einer Militäroperation gegen den Iran beziehen. Allerdings sind viele Militärexperten der Ansicht, dass die Wahrscheinlichkeit eines Angriffs auf den Iran immer größer wird. Israel könnte in den nächsten Monaten im Alleingang einen Militärangriff gegen den Iran starten.

Bei seinen Gesprächen in Washington gab der israelische Premier Benjamin Netanjahu zu verstehen, dass sein Land »nicht mehr warten kann«. Das bedeutet allerdings, dass die USA ihren strategischen Verbündeten im Nahen Osten unterstützen müssten, zumal ein Krieg große Risiken für die Region mit sich bringen würde. Washington würde dann gezwungen sein, seine Interessen in der Golfregion zu schützen.

In Tel Aviv ist man der Ansicht, dass der Zeitpunkt für einen Militäreinsatz momentan günstig ist. Teheran kann derzeit nicht damit rechnen, Unterstützung von seinen Verbündeten zu bekommen. Das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad ist in Kämpfe mit den Aufständischen verstrickt, während die sunnitischen Golf-Monarchien an einer Schwächung der schiitischen iranischen Regierung interessiert sind.

Laut jüngsten Signalen aus Teheran bemüht sich die dortige Führung um einen positiven Dialog mit dem Westen. Wie ein iranischer Diplomat verriet, ist sein Land zur Wiederaufnahme der Sechser-Verhandlungen über das iranische Atomprogramm bereit, deren nächste Runde für April geplant ist.

Viele Experten zweifeln jedoch, dass dieses Treffen kaum noch etwas ändert: Für Teheran beginne demnächst der Countdown.

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»Wir haben gegen den Iran die schärften Sanktionen in der Geschichte verhängt«, sagte Obama am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Washington, die er gemeinsam mit Großbritanniens Premierminister David Cameron gab. »Im Sommer werden die Sanktionen (nach der Einführung des Öl-Embargos durch die EU) noch schärfer.«

»Ich habe den Iran ganz klar zu verstehen gegeben, dass Verhandlungen auf der Ebene der Sechser-Gruppe die einzige Möglichkeit sind, noch schlimmere Folgen zu verhindern. Kann ich denn garantieren, dass der Iran den ihm vorgeschlagenen Weg gehen wird? Nein, das kann ich nicht. Ich will nicht einen Iran mit einer Atombombe abschrecken, ich möchte verhindern, dass der Iran in den Besitz der Atombombe gelangt«, betonte der US-Präsident.

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Als weltgrößter Ölexporteur sehe sich Saudi-Arabien verpflichtet, jedes Manko – ob ein reales oder ein eventuelles – auf dem Ölmarkt zu decken, sagte der saudische Ölminister Ali Ibrahim al-Naimi auf einem internationalen Energieforum in Kuwait.

Am 23. Januar hatten sich die EU-Außenminister auf ein Öl-Embargo geeinigt, um den Iran zum Einlenken im Atomstreit zu zwingen. Das Verbot tritt am 1. Juli in Kraft. Laut Medienberichten haben die EU-Staaten 2011 im Schnitt 600 000 Barrel iranisches Öl am Tag bezogen. Experten warnen vor einem Höhenflug der Ölpreise. Laut Medienberichten verhandeln die USA mit Saudi-Arabien über eine Aufstockung der Ölproduktion.

Der Iran steht bei der Weltgemeinschaft im Verdacht, unter dem Deckmantel seines zivilen Nuklearprogramms Atomwaffen zu bauen. Der UN-Sicherheitsrat hat bereits mehrere Sanktionen verabschiedet. Die Regierung in Teheran beteuert den friedlichen Charakter ihrer Atomaktivitäten. Parallel dazu versuchen Russland, die USA, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland, den Iran auf dem Verhandlungsweg von der Uran-Anreicherung abzubringen.

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69 Prozent der Befragten sprachen sich für einen stärkeren diplomatischen Druck auf den Iran durch die USA und ihre Verbündeten aus, um die Islamische Republik zu bewegen, ihr Nuklearprogramm zu stoppen. Selbst die Anhänger der Republikaner treten in ihrer Mehrheit (58 Prozent) gegen die Teilnahme der USA an einem militärischen Konflikt auf.

Die Auffassung, dass die USA Neutralität bewahren müssen, falls Israel iranische Nuklearobjekte angreifen sollte, vertreten 49 Prozent der Befragten. 25 Prozent sind überzeugt, dass ihr Land in diesem Fall Israel militärisch unterstützen soll. Die übrigen 14 Prozent halten bei einer solchen Entwicklung eine diplomatische Unterstützung für Tel Aviv für vernünftig.

»Eine der Hauptursachen, warum die Amerikaner einen etwaigen Schlag Israels gegen iranische Nuklearobjekte nicht begrüßen, besteht darin, dass sie nicht an die Effektivität dieser Maßnahme glauben«, sagt Steven Kull, Direktor von World Public Opinion. Nur 18 Prozent meinen, dass ein Bombardement die Schaffung von Kernwaffen durch Teheran um mehr als fünf Jahre verzögern würde.

Die Umfrage wurde vom 3. bis 7. März auf dem Territorium der USA unter 727 Einwohnern durchgeführt.

US-Präsident Barack Obama hält weiterhin an einer Fortsetzung des diplomatischen und wirtschaftlichen Drucks auf den Iran ohne Anwendung von Militärgewalt fest.

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»Die Israelis erpressen Obama«, zitiert die Zeitung den Diplomaten. »Er soll den Krieg unterstützen – oder er wird die Unterstützung (der einflussreichen jüdischen Lobby) einbüßen.«

»US-Außenamtschefin Hillary Clinton soll den russischen Amtskollegen bei ihren Verhandlungen am Montag in New York gebeten haben, die iranische Regierung darüber in Kenntnis zu setzen, dass die für den April geplanten Verhandlungen des Irans mit der Sechsergruppe der internationalen Vermittler die letzte Chance für Teheran ist, einen Krieg zu verhindern«, schreibt das Blatt.

Russland habe sich für den Fall eines Kriegsbeginns bereits festgelegt. »Für diesen Fall besteht eine Mobilisationsbereitschaft«, hieß es. »Wir haben unsere Handlungen für den Fall eines Kriegs mit dem Iran durchkalkuliert«, zitiert »Kommersant« einen Beamten des Verteidigungsministeriums. Wie er feststellte, könnten die Kampfhandlungen im Iran »die ohnehin komplizierte Situation im Kaukasus weiter erschweren.

Auch ein ranghoher Diplomat habe bestätigt, dass Moskau »für den Fall, wenn gegen den Iran ein Schlag unternommen wird, seinen Aktionsplan hat«. »Ein entsprechendes Programm wurde von einer interbehördlichen Kommission konzipiert und betrifft den Schutz der Bürger Russlands«, sagte er.

Der US-Präsident und Vertreter seiner Administration betonen ständig, dass sie zwar keine Szenarien in Bezug auf den Iran ausschließen, aber eine diplomatische Regelung des Problems vorziehen würden. Indessen erscheinen in den Medien immer häufiger Beiträge darüber, dass die USA und Israel eine Militäroperation gegen den Iran planen.

Die am Dienstag veröffentlichten Resultate einer Umfrage der unabhängigen Organisation World Public zeugen davon, dass eine Mehrheit der Amerikaner eine Gewaltanwendung gegen den Iran nicht unterstützt. Nach ihrer Meinung sollen die USA neutral bleiben und ihren diplomatischen Druck fortsetzen.

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Wie der Sprecher mitteilte, hat der Sekretär des Obersten Rates für nationale Sicherheit des Iran, Saeed Djalil, in einem Brief an EU-Außenministerin Catherine Ashton die Bereitschaft des Iran bekundet, Verhandlungen mit der vermittelnden Sechser-Gruppe (Russland, Großbritannien, Deutschland, China, USA, Frankreich) aufzunehmen.

Mehmanparast nannte dabei Zeit und Ort des Treffens nicht, merkte jedoch an, dass Istanbul als Austragungsort vorgeschlagen worden sei.

Der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi hatte zuvor geäußert, dass Teheran zur Wiederaufnahme der Verhandlungen mit der internationalen Vermittlergruppe bereit sei. Der Austragungsort müsse aber noch abgestimmt werden.

Wie der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu Ende Februar sagte, könnten die Verhandlungen im April wieder aufgenommen werden. Die Türkei sei bereit, hierbei als Gastgeberland aufzutreten.

Die USA und andere westliche Länder verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel seines friedlichen Atomprogramms Nuklearwaffen entwickeln zu wollen. Teheran hat bisher alle Vorwürfe zurückgewiesen und behauptet, sein Atomprogramm habe als einziges Ziel, den Innenbedarf des Landes an Strom zu decken.

Die Uno und die EU haben in ihren Resolutionen zum Iran gefordert, die vollständige Transparenz seines Atomprogramms zu sichern und dessen friedliche Ausrichtung unter Beweis zu stellen.

Die internationalen Vermittler haben am 8. März beim IAEO-Gouverneursrat eine gemeinsame Erklärung eingereicht, die den Iran zu einem ernsten und vorbedingungslosen Dialog auffordert.

Die internationale Sechser-Gruppe bemüht sich seit dem Jahr 2003 gemeinsam mit der IAEO darum, den Iran zu einer Einstellung der Arbeiten zur Urananreicherung zu bewegen, die aus westlicher Sicht das Regime der Nichtweiterverbreitung gefährden.

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»Die Hauptursache für die wachsenden Benzinpreise liegt in all diesen Gerüchten über einen möglichen Krieg im Nahen Osten«, sagte Obama in einem Interview für einen TV-Sender von ABC.

Der US-Präsident und Mitarbeiter seiner Administration haben tatsächlich gesagt, dass sie keine Szenarios in Bezug auf den Iran ausschließen, aber hervorgehoben, dass sie eine diplomatische Lösung des Problems bevorzugen. Indessen tauchen in Massenmedien immer häufiger Publikationen darüber auf, dass die USA und Israel eine Militäroperation gegen den Iran planen.

Die USA und einige westliche Länder werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel des Programms der friedlichen Nutzung der Atomkraft Nuklearwaffen zu entwickeln. Teheran weist alle Anschuldigungen zurück und betont, dass sein Atomprogramm ausschließlich auf die Deckung des Energiebedarfs des Landes gerichtet sei.

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Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung der so genannten Sechser-Gruppe hervor, die am Donnerstag dem Gouverneursrat der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) vorgelegt wurde. Zur Gruppe gehören die ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrates (China, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA) und Deutschland.

»Diese Verhandlungen haben zum Ziel, Bedenken des Westens hinsichtlich des (militärischen) Charakters des iranischen Atomprogramms zu zerstreuen«, zitierte die Nachrichtenagentur Reuters aus der Erklärung. Das Dokument enthält ferner die Forderung, das iranische Atomobjekt Parchin für IAEO-Inspektoren zu öffnen.

Nach Angaben der Behörde soll der Iran vor kurzem einen Neutronenzünder für eine Atombombe erprobt haben. Wie die Nachrichtenagentur AP am Donnerstag meldete, versucht der Iran jetzt, radioaktive Spuren nach einem Test des Zünders im Atomobjekt Parchin zu verwischen. Zuvor hatten IAEO-Experten Satellitenaufnahmen von Parchin detailliert ausgewertet.

Nach Behauptung von zwei Fachleuten der Atombehörde, die anonym bleiben wollten, wird ein Neutronenzünder benötigt, um die Explosion in einem Atomsprengkopf auszulösen. Ein Diplomat konnte die Angaben nicht bestätigen, erklärte zugleich, dass beliebige Versuche, einen Neutronenzünder zu testen, nur im Rahmen eines Programms zur Entwicklung von Atomwaffen unternommen würde.

Am vergangenen Dienstag hatte die iranische IAEO-Botschaft mitgeteilt, dass Teheran IAEO-Fachleuten eine Inspektion des Objekts in Parchin genehmigen wird. Eine IAEO-Delegation hatte den Iran zuletzt in der zweiten Februar-Hälfte besucht. Aber eine Reise nach Parchin wurde den Experten verweigert.

EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton hatte bereits am Dienstag Teheran aufgerufen, Gespräche über das iranische Atomdossier wiederaufzunehmen.

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Wie die Nachrichtenagentur AP am Donnerstag unter Berufung auf die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) meldete, versucht der Iran jetzt, radioaktive Spuren nach einem Test des Zünders im Atomobjekt Parchin zu verwischen. Zuvor hatten IAEO-Experten Satellitenaufnahmen von Parchin detailliert ausgewertet.

Nach Behauptung von zwei Fachleuten der Atombehörde, die anonym bleiben wollten, wird ein Neutronenzünder benötigt, um die Explosion in einem Atomsprengkopf auszulösen. Ein Diplomat konnte die Angaben nicht bestätigen, erklärte zugleich, dass beliebige Versuche, einen Neutronenzünder zu testen, nur im Rahmen eines Programms zur Entwicklung von Atomwaffen unternommen würde.

Am vergangenen Dienstag hatte die iranische IAEO-Botschaft mitgeteilt, dass Teheran IAEO-Fachleuten eine Inspektion des Objekts in Parchin genehmigen wird. Eine IAEO-Delegation hatte den Iran zuletzt in der zweiten Februar-Hälfte besucht. Aber eine Reise nach Parchin wurde den Experten verweigert.

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US-Präsident Barack Obama schloss bei seinem Treffen mit dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu am Montag zwar eine »militärische Variante« nicht völlig aus, bestand aber darauf, dass die Israelis einen Effekt von den Wirtschaftssanktionen gegen Teheran abwarten.

Vor dem Treffen hatte sich Netanjahu dem US-Präsidenten gesagt: »Sie sind für den Iran der große Teufel und wir der kleine. Sie sehen keinen Unterschied zwischen uns und haben dabei recht: Wir sind in diesem Sinne untrennbar. Es ist allgemein klar, dass die USA und Israel im Nahen Osten gemeinsam agieren.« Israel ist seinem Premier zufolge imstande, sich selbst zu verteidigen, und es ist sein gutes Recht, selbstständig Entscheidungen über seine Sicherheit zu treffen. Obama akzeptierte dieses Recht und versicherte, dass seine Neigung zur Sicherheitsförderung Israels »steinhart« sei.

An dem Gespräch nahmen zudem die Sicherheitsberater Thomas Donilon (USA) und Jacob Amidror (Israel) teil. Danach gesellten sich US-Außenministerin Hillary Clinton, Pentagon-Chef Leon Panetta und US-Generalstabschef Martin Dempsey hinzu.

Nach Angaben der israelischen Zeitung »Haaretz« beteuerte Netanjahu, sein Land habe vorerst keine Entscheidung über einen Angriff gegen den Iran beschlossen und akzeptiere eine größere Koordinierung der Aktivitäten in der Iran-Frage. Das könnte bedeuten, dass Tel Aviv Washington über seine Handlungen vorzeitig informieren würde.

Grundsätzlich haben sich die Israelis aber bereits für Militärschläge gegen den Iran entschieden, wenn Teheran wesentliche Fortschritte bei der Umsetzung seines Atomprogramms machen sollte. Das schrieb die in New York erscheinende jüdische Zeitung »Algemeiner« unter Berufung auf das israelische Fernsehen, das sich auf eine anonyme Quelle in den US-Geheimdiensten berufen hatte. Im Mittelpunkt der Debatte zwischen Obama und Netanjahu steht angeblich der Preis für einen Angriff auf den Iran.

Washington soll Tel Aviv vor negativen Folgen gewarnt haben, darunter vor dem Zusammenbruch des israelischen Aktienmarkts und einem Wettrüsten im Nahen Osten.

Kein Wunder ist also, dass Obama sein Bestes tat, um Netanjahu zu überzeugen, dass ihre Länder identische Aufgaben haben, die vor allem in der Vorbeugung der Atomwaffen-Entwicklung im Iran bestehen. Ein »offenes Fenster« für eine friedliche Lösung des Atomstreits mit dem Iran wäre für ihn selbst und auch für Netanjahu günstig, unterstrich Obama, schloss jedoch auch eine militärische Intervention nicht aus. Er übe keine Abschreckungspolitik aus, sondern wolle den Iran am Bau einer Atombombe hindern, ergänzte er.

Dennoch befürchtet man in Tel Aviv, dass Obama vor der Präsidentenwahl am 6. November seine Position mildern könnte, was für Teheran ein Zeichen wäre, dass Washington keinen Mut für einen neuen Militäreinsatz hat.

»Für Obamas Administration haben die Beziehungen mit der arabischen Welt eine außerordentliche Bedeutung«, sagte die Expertin des russischen Instituts für Orientalistik, Irina Swjagelskaja. Angesichts der Machtübernahme durch die Islamisten nach den arabischen Revolutionen könnten Washingtons Aktivitäten auf der Seite Israels in Bezug auf die Iran-Frage »als eine Herausforderung an die muslimische Welt bewertet werden«, so die Expertin. Das wäre »eine große und sinnlose Affäre für Washington«.

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Die Vorstellung, dass die Entscheidung über einen Irankrieg in den nächsten Wochen oder Monaten fallen wird, sei falsch. Für eine Lösung des iranischen Problems gebe es noch diplomatische Möglichkeiten.

Zuvor hatte der Präsidentschaftskandidat Mitt Romney angekündigt, er würde im Falle seiner Wahl mithilfe von Diplomatie und einer militärischen Option den Bau einer iranischen Atombombe verhindern.

US-Präsident Barack Obama hatte bereits im Januar gesagt, die Vereinigten Staaten seien fest entschlossen, mit allen verfügbaren Mitteln zu verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen komme. Am gestrigen Dienstag sprach er sich für einen friedlichen Dialog mit dem Iran aus.

Der Iran steht bei der Weltgemeinschaft in dem Verdacht, unter dem Deckmantel seines Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Der Weltsicherheitsrat hat bereits vier Resolutionen mit Sanktionen gegen den Mullah-Staat verabschiedet. Die USA und viele weitere Staaten verhängten zudem einseitige Strafmaßnahmen gegen Teheran.

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Kampfhandlungen wäre das letzte Mittel, wenn alle anderen versagt haben, sagte Panetta nach Angaben der Agentur Reuters. Man sollte jedoch keine Zweifel haben: Im Notfall würden die USA durchgreifen.
Der Iran steht bei der Weltgemeinschaft in dem Verdacht, unter dem Deckmantel seines Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Der Weltsicherheitsrat hat bereits vier Resolutionen mit Sanktionen gegen den Mullah-Staat verabschiedet. Die USA und viele weitere Staaten verhängten zudem einseitige Strafmaßnahmen gegen Teheran.

US-Präsident Barack Obama hatte im Januar gesagt, die Vereinigten Staaten seien fest entschlossen, mit allen verfügbaren Mitteln zu verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen komme. Am vergangenen Sonntag betonte Obama erneut, dass er keine Option vom Tisch nehme, auch nicht die militärische. Die USA hatten zuvor mehrere Flugzeugträgerverbände in den Golf geschickt.

Am heutigen Dienstag rief die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton im Namen der so genannten Sechser-Gruppe (Russland, Großbritannien, Deutschland, China, USA und Frankreich) den Iran zu einer Wiederaufnahme der Atomgespräche auf.

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Dies teilte Ashtons Presseamt mit. Die EU-Außenbeauftragte rief auf, schnellstens einen Zeitpunkt und einen Ort für neue Verhandlungen zu vereinbaren.

Bei den Atomgesprächen, die seit 2009 auf Eis liegen, versuchen Russland, die USA, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland, den Iran von der Uran-Anreicherung abzubringen. Der Iran steht bei der Weltgemeinschaft in dem Verdacht, unter dem Deckmantel seines zivilen Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Der UN-Sicherheitsrat hat bereits mehrere Sanktionen verabschiedet. Die Regierung in Teheran beteuert den friedlichen Charakter ihrer Atomaktivitäten.

Ashton hatte bereits im Oktober im Namen der Sechser-Gruppe den Iran in einem Brief zu neuen Verhandlungen aufgerufen, um den zivilen Charakter seines Atomprogramms zu beweisen. In einem Gegenschreiben begrüßte Teheran im Februar die Bereitschaft der internationalen Vermittler, die auf Eis liegenden Atomgespräche wiederaufzunehmen, um fundamentale Fortschritte zu erzielen.

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»Bei der Suche nach einer realen Lösung ist ein Dialog statt Konfrontation und eine Zusammenarbeit und keine Sanktionen erforderlich. Wir sind gegen einseitige Sanktionen und diese unsere Position ist unveränderlich«, sagte der chinesische Außenminister am Dienstag in Peking in einer Pressekonferenz, die im Zusammenhang mit der am Montag eröffneten Tagung des Nationalen Volkskongresses Chinas stattfand.

China sei dagegen, dass irgendein Land im Nahen Osten, darunter auch der Iran, Nuklearwaffen entwickle, so Yang Jiechi. »Zugleich sind wir der Auffassung, dass jedes Land das Recht auf die Nutzung der Atomenergie – unter Berücksichtigung der entsprechenden Verpflichtungen – hat«, so der Minister.

China setzte sich dafür ein, dass die Weltprobleme durch Dialog gelöst würden, und messe dem Mechanismus der Verhandlungen der internationalen vermittelnden Sechser-Gruppe zum Iran (Russland, Großbritannien, Deutschland, China, die USA und Frankreich) eine große Bedeutung bei, äußerte Yang Jiechi.

»Wir erhalten auf dieser Basis enge Kontakte zu allen Teilnehmern aufrecht, darunter auch zu den USA, zu Russland und zur EU, und wir hoffen auf die baldigste Wiederaufnahme der nächsten Gesprächsrunde, um die Regelung der iranischen Atomfrage vorantreiben zu können«, so Yang Jiechi.

Die USA und andere westliche Länder verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel seines friedlichen Atomprogramms an Nuklearwaffen zu arbeiten. Teheran hat alle Vorwürfe bisher zurückgewiesen und behauptet, sein Atomprogramm habe das einzige Ziel, den Innenbedarf des Landes an Strom zu decken.

Neben vier Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, die Sanktionen gegen den Iran beinhalten, gelten auch weitere Resolutionen, die von Teheran fordern, die vollständige Transparenz seines Atomprogramms zu sichern und dessen ausschließlich friedliche Ausrichtung zu beweisen. Am 23. Januar hat die EU ein Lieferverbot gegen iranisches Öl verhängt. Laut diesem Sanktionspaket sollen alle EU-Mitglieder, die iranisches Öl beziehen, bis zum 1. Juli den Ölimport aus diesem Land völlig einstellen.

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Zuvor hatte der russische Ministerpräsident Wladimir Putin in einem Zeitungsbeitrag geäußert, dass die Weltgemeinschaft das Recht des Iran auf die Urananreicherung anerkennen könnte, wenn die Islamische Republik ihr Atomprogramm unter »umfassende Garantien« der IAEA stelle.

Das sei eine »durchaus produktive Idee«, kommentierte Rjabkow. »Wir werden prüfen, wie unsere Partner aus der Sechsergruppe dazu stehen.« Wenn ein solcher Deal zustande käme, könnte die Weltgemeinschaft ihre Sanktionen aufheben, vor allem die einseitigen, sagte Rjabkow. Russland möchte dieses Thema während der nächsten Verhandlungsrunde zwischen dem Iran und der Sechsergruppe zur Sprache bringen.

Der Iran steht bei der Weltgemeinschaft in dem Verdacht, unter dem Deckmantel seines Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Der Weltsicherheitsrat hat bereits vier Resolutionen mit Sanktionen gegen den Mullah-Staat verabschiedet. Die USA und viele weitere Staaten verhängten zudem einseitige Strafmaßnahmen gegen Teheran.

Im Januar und Februar verhandelten Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Teheran über das umstrittene Atomprogramm. Nach der jüngsten Reise am 21. Januar ließen die Inspektoren wissen, der Iran habe ihnen den Zugang zur Militäranlage Parchin verweigert. Iranische Offizielle wiesen dies als falsch zurück: Die IAEA-Delegation habe es selber abgelehnt, nach Parchin zu reisen, sagte der iranische IAEA-Botschafter nach Angaben der Agentur ISNA. Nach Angaben der Agentur Reuters versprach der Iran, den IAEA-Inspektoren noch einmal den Zutritt zu Parchin zu erlauben.

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An der Jahrestagung der proisraelischen Lobby-Organisation nehmen US-Präsident Barack Obama, der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der israelische Staatspräsident Shimon Peres teil. Vor dem US-Präsidenten steht eine schwere Aufgabe: Um die Stimmen der jüdischen Gemeinde zu bekommen, muss er über die iranische Atomgefahr sprechen.

Doch weil die USA einen Alleingang Israels bei einem Präventivschlag gegen den Iran befürchten, muss er diese Frage geschickt umgehen, um die Stimmen der restlichen Wähler zu bekommen und Israel nicht offen zu unterstützen.

Laut Quellen im Weißen Haus will Obama bei den Verhandlungen mit Israel seine Aussagen bekräftigen. Die USA werden zwar nicht zulassen, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen kommt, sie sind jedoch nicht der Ansicht, dass dafür eine militärische Operation notwendig ist.

In einem Interview mit dem US-Magazin »Atlantic Monthly« sagte Obama, dass er militärische Maßnahmen gegen den Iran weiterhin nicht ausschließe. Er betonte aber, dass iranische Nuklearanlagen nicht angegriffen werden dürfen, weil sich Teheran dann als Opfer darstellen könne.

Dem US-Präsidenten zufolge fliegen den Iranern derzeit die Sympathien der Weltgemeinschaft nicht zu. Eine überhastete militärische Operation könnte jedoch das Gegenteil bewirken. Er gab Israel zu verstehen, dass er nicht bluffe, wenn er sagt, das Washington den Iran daran hindern werde, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen. Gleichzeitig räumte er ein, dass militärische Aktionen zu bedeutenden Verlusten und unvorhersagbaren Folgen führen könnten.

Israel hofft derweil darauf, die Iran-Frage mit Hilfe des Pentagons zu lösen, und erwartet dabei Unterstützung von AIPAC.

Wie die israelische Zeitung »Haaretz« unter Berufung auf Quellen im Umfeld von Peres betonte, will der israelische Präsident in Washington daran erinnern, dass Israel sechs Kriege geführt und sie alle gewonnen hat, und notfalls einen siebenten Krieg gegen den Iran gewinnen wird.

Premier Netanjahu ist davon überzeugt, dass Israel sich das Recht für die Selbstverteidigung gegen einen Staat vorbehält, der zu seiner Vernichtung aufruft und in dieser Richtung handelt.

Netanjahu will heute bei dem Treffen mit Obama klären, wo die rote Linie verläuft, die von Teheran überschritten werden muss, damit die USA Angriffe auf die iranischen Atomobjekte als gerechtfertigt ansehen.

Nach Angaben der israelischen Tageszeitung »Maariw« will Netanjahu die Garantie bekommen, dass die USA das Heft des Handels übernehmen, wenn Israel auf einen Militäreinsatz verzichtet. US-Verteidigungsminister Leon Panetta zufolge überschreitet der Iran die rote Linie, wenn er in den Besitz einer Atombombe kommt oder die für den Ölhandel so wichtige Straße von Hormus sperrt.

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Wie US-Wirtschaftsexperten berechnet haben, würde dies einen unkontrollierbaren Anstieg der Ölpreise heraufbeschwören und sich unweigerlich auf die Resultate der Präsidentenwahlen in den USA auswirken. Die Experten des Pentagon äußern ihrerseits Zweifel, dass Israel über die technischen Möglichkeiten verfügt, um mit eigenen Kräften einen massiven Schlag auszuführen.

Im Vorfeld des Treffens zwischen Netanjahu und US-Präsident Barack Obama am 5. März hatte eine Gruppe von Wirtschaftsexperten, die das Weiße Haus zu Rate zieht, ihre Schätzung von Folgen eines Militäraktion Israels gegen den Iran vorgelegt, berichtet die Zeitung. »Ihr Hauptfazit: Dies könnte einen ‚Öl-Schock’ provozieren, der mit der Weltkrise von Ende der 1970er-Jahre vergleichbar wäre.«

»Die Experten verhehlen nicht, dass sich ein Preisanstieg für Treibstoffe negativ auf die Wahlperspektiven von Präsident Obama auswirken kann«, heißt es im Beitrag.

»Washington hat bereits eine ganze Reihe von diplomatischen Schritten unternommen, um Israel von den Plänen abzubringen, die iranischen Nuklearobjekte anzugreifen. In Tel Aviv haben Generalstabschef Martin Dempsey, der Chef des nationalen Aufklärungsdienstes, James Clapper, und der Sicherheitsberater des Präsidenten, Thomas Donilon, geweilt. Allerdings konnten sie keine großen Erfolge erzielen. Am Dienstag räumte General Dempsey ein, er schließe eine militärische Gewaltanwendung durch Israel gegen Teheran nicht aus. Während des Besuchs habe er‚ den Termin für einen möglichen Schlag erörtern müssen’, hieß es.«

»Zum Besuch von Benjamin Netanjahu hat auch das Pentagon seine Schätzungen vorbereitet. Nach Meinung der Experten des US-Außenministeriums verfügt Israel nicht über die Möglichkeiten für einen massiven Schlag gegen die iranischen Nuklearobjekte«, stellt das Blatt fest. »Die Kampfflugzeuge des Typs F-15I und F16I der israelischen Luftstreitkräfte werden nicht in der Lage sein, einen Non-Stop-Flug von mindestens 3200 Kilometern zu absolvieren. Sie müssten in der Luft nachtanken – und dazu hat Israel einfach nicht genug Flugzeuge.«

»Ein weiteres Problem sehen die amerikanischen Militärexperten in der unzureichenden Effektivität der Bomben, die der israelischen Luftwaffe zur Verfügung stehen. Laut offiziellen Angaben verfügt Tel Aviv über 2,5-Tonnen-Bomben vom Typ GBU-28 aus amerikanischer Produktion, die dem unter den Felsen versteckten Objekt in Frodo und dem von einer zehn Meter dicken Betonkappe geschützten Betrieb in Natans keinen ernsthaften Schaden zufügen können.«

»Die führenden US-Militärexperten zweifeln nicht daran, dass Israel nicht in der Lage ist, das iranische ‚Nuklearproblem’ ohne amerikanische Unterstützung zu lösen«, stellt die Zeitung abschließend fest.

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»Wir werden alles dafür tun, damit es zu keinem militärischen Konflikt im und um den Iran kommt. Für uns hätte das negative, direkte Folgen«, äußerte der Premier bei einem Treffen mit Redakteuren westlicher Zeitungen.

Seinen Worten nach könnten die Kampfhandlungen insbesondere einen Flüchtlingsstrom in die angrenzenden Länder, in erster Linie nach Aserbaidschan, herbeiführen.

»Der Iran ist unser Nachbar im Kaspi-Raum. Jegliches Ins-Wanken-Bringen der Situation in diesem Land würde sich zweifellos auf diese Region der Welt auswirken«, fügte Putin hinzu.

Dem Premierminister zufolge ist niemand daran interessiert, dass die Situation außer Kontrolle gerät.
Wie er weiter ausführte, müsse dem Iran die Möglichkeit gewährt werden, das friedliche Atom weiterzuentwickeln, aber unter Kontrolle der Internationalen Atomenergieorganisation.

»Die anti-israelischen Äußerungen der iranischen Führung werden in Russland stets negativ aufgefasst, und Moskau gibt das Teheran zu verstehen«, so Putin.

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»Sollte eine Aggression beginnen, so fällt es schwer, vorauszusagen, welche geopolitischen Wandlungen sich vollziehen könnten«, sagte er.

»Jegliche Anregungen zu Kampfhandlungen, zu einer Aggression würden ernsthafte geopolitische Wandlungen herbeiführen. Möglich sind Unannehmlichkeiten durch eine Migration«, hieß es.

Der ATZ-Chef schloss nicht aus, dass im Falle des Beginns von Kampfhandlungen zahlreiche Flüchtlinge in die GUS-Länder, die an die Islamische Republik angrenzen, strömen könnten.

Er verwies darauf, dass im Iran auch eine große Zahl von Menschen aserbaidschanischer Abstammung lebt.

Es werde alles Mögliche getan, damit es keine Destabilisierung im Raum des Kaspischen Meeres, im Südkaukasus, gebe.

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Das erklärte Irans Außenminister Ali Akbar Salehi am Dienstag auf der Genfer Abrüstungskonferenz nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP. »Es ist erforderlich, Verhandlungen zum Programm der umfassenden Vernichtung von Kernwaffen in einen konkreten Zeitabschnitt aufzunehmen.«

Der Minister verurteilte die Politik doppelter Standards, die dem Atomwaffensperrvertrag schadet. Dabei spielte Salehi darauf an, dass Israel Atomwaffen besitzen darf, und warf einigen internationalen Kräften »Heuchelei und Diskriminierung in der Region« vor.

Sein Land sei zu einer Kooperation im Rahmen seines Atomprogramms bereit. Er selber wolle sich mit Vertretern der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) am Rande der Abrüstungskonferenz treffen, sagte der iranische Außenamtschef.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Ich habe eine Reihe von Gesprächen mit Vertretern einiger G20-Länder gehabt, die planen, den Erdölimport aus dem Iran wesentlich zu verringern«, sagte Geithner auf einer Pressekonferenz nach einem Treffen der Finanzminister und der Chefs der Zentralbanken der G20-Länder.

Seinen Worten nach haben derartige Schritte verstärkte Sanktionen gegen Teheran zum Ziel, die die Umsetzung des umstrittenen iranischen Atomprogramms behindern sollen. Dabei könne die G20 den entfallenen Erdölumfang durch alternative Lieferquellen ausgleichen.
Wie Geithner außerdem mitteilte, können die finanziellen Einschränkungen für den Iran bisher als erfolgreich bezeichnet werden.

»Wir sehen eine sehr effektive Zusammenarbeit zwischen unseren Partnern im Finanzbereich, die die Einstellung der Geschäfte zwischen den westlichen Banken und der Zentralbank des Iran garantiert. Unter diesen Bedingungen wird es dem Iran schwerer denn je fallen, sein Atomprogramm umzusetzen oder den Sanktionen auszuweichen«, hieß es.

Die USA und eine Reihe von westlichen Ländern werfen dem Iran die Entwicklung von Kernwaffen unter dem Deckmantel seines Programms zur friedlichen Nutzung der Atomenergie vor. Teheran weist alle Anschuldigungen zurück und betont, dass sein Atomprogramm ausschließlich auf die Deckung des Strombedarfes des Landes ausgerichtet sei.

Eine Reihe von Staaten und Organisationen verhängte Sanktionen gegen den Iran, fordert von ihm, die volle Transparenz seines Atomprogramms zu sichern und dessen ausschließlich friedliche Ausrichtung zu beweisen.  Die USA weiteten Mitte Februar die Sanktionsliste gegen den Iran aus und ergriffen zusätzliche Maßnahmen gegen das Aufklärungs- und das Sicherheitsministerium des Landes.

Russland schlägt vor, im Austausch gegen eine zuverlässige und allseitige Kontrolle der gesamten iranischen Nukleartätigkeit durch die Internationale Atomenergieorganisation alle gegen den Iran geltenden Sanktionen aufzuheben, heißt es in einem Artikel von Wladimir Putin, Russlands Premierminister und Präsidentschaftskandidat, der am Montag in der Zeitung »Moskowskije Nowosti« veröffentlicht wurde.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Das berichtete das Magazin »The Wall Street Journal« in seiner jüngsten Ausgabe. Das US-Militär habe den Kongress über Pläne informiert, Mittel zu Orten und Räumen von Minen einzusetzen und nachrichtendienstliche Aktivitäten in der Region zu verstärken. Erneuert werden sollten auch bodengestützte Flügelraketen sowie Waffensysteme an Bord von Schiffen für den eventuellen Einsatz gegen iranische Schnellboote.

»Das führt das Ausmaß der Schritte vor Augen, die die Kriegsbefürworter für die Vorbereitung eines Konflikts mit dem Iran unternehmen. Unterdessen versuchen die höchsten Repräsentanten des Weißen Hauses und des Verteidigungsministeriums, das Kriegsthema herunterzuspielen, und weisen darauf hin, dass andere Möglichkeiten (für die Beilegung des Konflikts) vorhanden sind«, schrieb das Blatt.

»Wenn die Feinde ihre Muskeln spielen lassen, stellen wir uns die Frage, was wir tun könnten, um die Partie mit einem Schachmatt für die Iraner zu beenden«, zitierte das Magazin einen Offizier, der anonym bleiben wollte. »Sie (Iraner) sollten wissen, dass wir Schritte unternehmen, um darauf gefasst zu sein«, betonte er.

Über die Straße von Hormuz werden bis zu 20 Prozent aller internationalen Öltransporte abgewickelt, darunter für Europa und die USA. Ende Dezember 2011 hatte die iranische Marine in der Straße von Hormuz ein Manöver abgehalten. Dabei wurden unter anderem Raketen großer Reichweite erprobt.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Das sagte der russische Regierungschef Wladimir Putin am Freitag im Atomzentrum Sarow bei Nischni Nowgorod bei einem Expertentreffen zu Problemen der nationalen Sicherheit des Russlands. »Wir haben einen solchen Verdacht. Und wir beziehen eine Position, die sich von der Position unterscheidet, die uns als der einzig mögliche Weg zur weiteren Entwicklung des Iran-Problems aufgezwungen wird.«

»Unsere Position und die Position mehrerer Länder, die in die Beilegung des iranischen Problems einbezogen sind, stimmen in einigen Teilen überein. So sind auch wir nicht daran interessiert, dass der Iran zu einer Atommacht aufsteigt.«

Putin wies ferner die Meinung des Präsidenten des Zentrums für politische Forschung, Wladimir Orlow, ab, wonach Russlands Position zum Iran-Problem nicht selbstständig genug ist. »Warum folgen wir den Amerikanern im Schlepptau? Würden wir lieber die militärische Kooperation mit dem Iran oder Aktivitäten zur Lösung des Iran-Problems mit solchen Ländern wie Türkei, Indonesien, Ägypten, China oder Brasilien wiederaufnehmen?«, fragte der Wissenschaftler.

»Die Selbstständigkeit unserer Position wurde vor Augen geführt, indem wir die Arbeiten am Atomkraftwerk Buschehr bis zum logischen Ende geführt haben. Wir haben das trotz aller Druckversuche getan und wollen auch künftig ebenfalls unabhängig handeln«, betonte Putin.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Eine Gruppe von IAEO-Experten war am 20. Februar im Iran zur Teilnahme an den Verhandlungen über das Atomprogramm des Landes eingetroffen. Ein Besuch im Militärkomplex in der Stadt Parchin wurde den Experten jedoch verweigert.

Das war bereits die zweite Reise von IAEO-Experten nach Teheran innerhalb eines Monats. Die vorangegangene Delegation der Organisation hatte sich vom 29. bis 31. Januar im Iran aufgehalten.
Die USA und eine Reihe von westlichen Ländern verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel friedlicher Atomprogramme Atomwaffen zu bauen. Der UN-Sicherheitsrat hat bereits fünf Resolutionen mit Sanktionen gegen Teheran verabschiedet, um den Iran zum Verzicht auf die Urananreicherung zu zwingen.

Teheran weist alle Anschuldigungen zurück und beteuert den friedlichen Charakter seines Atomprogramms.
In der vorigen Woche nahm der Iran zusätzlich zu den bereits vorhandenen 6000 Zentrifugen im Werk für Urananreicherung in Natans 3000 neue in Betrieb.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru