»Obwohl die andere Seite (westliche Länder) sich kaum vorstellen konnte, dass wir Uran auf 20 Prozent anreichern und daraus Brennstäbe herstellen können, werden sie in den nächsten Monaten sehen, dass wir Brennstäbe aus eigener Produktion in den Teheraner Forschungsreaktor einsetzen«, zitiert die iranische Nachrichtenagentur Fars den Außenminister Ali Akbar Salechi.

Wie Salechi am Sonntag beim 18. Gipfel der Afrikanischen Union in Addis Abeba sagte, hatte der Iran mit der 20-prozentigen Urananreicherung begonnen, nachdem Brasilien und die Türkei ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen waren.

Im Mai 2011 hatten sich der Iran, die Türkei und Brasilien im Streit um die Wiederaufbereitung von Kernbrennstoffen auf einen Kompromiss verständigt. Der Iran tauscht schwach angereichertes Uran in der Türkei gegen Brennstäbe für Atomreaktoren.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Die stärkste Bombe der US-Armee ist 30 000 Pfund schwer. Dieser »Bunkerzerstörer« wurde speziell zu diesem Zweck entwickelt und 2007 erstmals in New Mexico getestet. Jetzt haben Pentagon-Experten jedoch herausgefunden, dass die Bombe nicht ausreicht, um einige iranische Nuklearobjekte zu zerstören.
Bislang hat das US-Verteidigungsministerium 330 Millionen Dollar für den Bau von 20 bunkerbrechenden Waffen ausgegeben. Jetzt verlangt es vom Kongress weitere 82 Millionen Dollar.

Einige Experten warnen jedoch, dass konventionelle Waffen nutzlos wären, wenn es sich um unterirdische Anlagen handelt, die unter etlichen Gesteinsschichten liegen. »Wenn die Anlagen in einem Berg verborgen sind, dann braucht man Waffen, die den Berg einreißen könnten«, so ein Pentagon-Mitarbeiter. Dabei kann es sich nur um Nuklearwaffen handeln.

US-Präsidenten Barack Obama hatte in Bezug auf Irans Atomprogramm bemerkt, dass weiterhin alle Optionen infrage kämen.

Der Bau einer neuen Superbombe würde natürlich eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen. Washington will jedoch jederzeit auf eine Konfrontation mit Teheran gefasst sein und ist gerade dabei, eine schwimmende Plattform mit Hubschraubern und Schnellbooten in den Persischen Golf zu schicken, die den US-Spezialkräften zur Verfügung steht.

Als Schwimmbasis soll das Transportschiff »Ponce« dienen, das vor 41 Jahren von Stapeln gelaufen ist. Die US-Marine wollte die »Ponce« abschreiben. Jetzt könnte sie aber wieder zum Einsatz kommen.

Während die USA den Iran weiter unter Druck setzen, hegt die IAEA nach wie vor die Hoffnung auf eine friedliche Lösung. In Teheran traf gestern eine Delegation mit dem IAEA-Vizechef Herman Nackaerts an der Spitze ein. Die Iraner äußerten die Hoffnung auf positive Verhandlungen. Außenminister Ali Akbar Salehi betonte, beide Seiten seien »an einem Ausweg aus dem Atom-Streit interessiert«.

In Teheran überlegt man sich zudem eine Antwort auf das von der EU vereinbarte Ölembargo. (Am 1. Juli wird der europäische Ölimport aus der Islamischen Republik gestoppt.) Im Parlament wird eine vorzeitige Einstellung der Öllieferungen nach Europa besprochen. Das wäre ein herber Rückschlag für Europa, das derzeit keine alternativen Energiequellen hat.

Auffallend ist, dass nicht alle US-Verbündeten Sanktionen gegen den Iran befürworten. Die Türkei will beispielsweise die Energie-Kooperation mit Teheran fortsetzen.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Diese Entscheidung Teherans beweist eine bekannte Regel: Jede Aktion erzeugt eine Reaktion«, sagte Lawrow am Montag auf einer Pressekonferenz in Neuseeland. Moskau habe kontinuierlich die Position vertreten, dass die Sanktionen gegen den Iran kontraproduktiv seien. »Das kann grundsätzlich zu nichts Gutem führen«, sagte der Diplomat nach dem Treffen mit seinem neuseeländischen Amtskollegen Murray McCully.

Am 23. Januar hat die EU einen Öl-Boykott gegen Teheran beschlossen, der spätestens am 1.Juli in Kraft treten soll. Vorige Woche hat der Vertreter des Energiekomitees des iranischen Parlaments, Emad Hosseini, mitgeteilt, dass Teheran ein Gesetz erwägt, lauf dem alle Öllieferungen in die EU gestoppt werden, bevor das europäische Embargo gegen den Iran in Kraft tritt.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Es wurde kein Gesetz (über das Verbot für den Erdölverkauf an Europa) vorbereitet oder dem Parlament vorgelegt. Zurzeit handelt es sich lediglich um eine Idee von einigen Abgeordneten, die sie in die Tat umsetzen wollen«, zitiert die iranischen Nachrichtenagentur Mehr Emad Hosseini, Vertreter des Energieausschusses des iranischen Parlamentes.

Seinen Worten nach muss die Initiative der Abgeordneten vom Energieausschuss gebilligt sowie vom technischen Standpunkt und unter Berücksichtigung der geltenden Verträge sowie der Interessen (verschiedener Seiten) geprüft werden.

»Der Gesetzentwurf kann im Ergebnis der Konsultationen frühestens am kommenden Mittwoch ausgearbeitet werden«, betonte der Parlamentarier.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Die sechs internationalen Vermittler (die fünf Veto-Mächte und Deutschland) fordern seit 2003 zusammen mit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) vom Iran eine Aussetzung der Arbeiten zur Urananreicherung, die eine Gefahr für die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen darstellen können. Die Verhandlungen waren 2009 abgebrochen worden, als der IAEO-Gouverneursrat den Iran wegen des Baus eines zweiten Werkes für Urananreicherung verurteilt hatte.

»Ich meine, dass das Treffen im Format von 5+1 erfolgreich wird, weil die andere Seite (die Islamische Republik Iran) auch die Absicht hat, die Situation zu klären«, äußerte Salehi.

In der Vorwoche gab er bekannt, dass Teheran zur Wiederaufnahme der Sechser-Verhandlungen zum iranischen Atomproblem bereit sei. Aber es sei notwendig, ihren Austragungsort abzustimmen.

Seinen Worten nach können die Verhandlungen in Istanbul oder an einem anderen Ort stattfinden. Auf ihren Austragungsort müssen sich der Sekretär des Obersten Rates für nationale Sicherheit des Iran, Said Dschalili, und die EU-Außenministerin Catherine Ashton einigen.

Das russische Außenministerium hat am 23. Januar davor gewarnt, dass die einseitigen EU-Sanktionen die politisch-diplomatischen Bemühungen, darunter im Rahmen der Sechser-Gruppe, zum Scheitern bringen könnten.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Die Außenminister der 27 EU-Länder billigten am 23. Januar ein Embargo für die iranischen Erdöllieferungen und warfen Teheran den Unwillen vor, die internationalen Forderungen zu erfüllen und eine Reihe von Fragen zum iranischen Atomprogramm, darunter auch zu dessen voraussichtlichen militärischen Komponente, zu klären. Im Rahmen eines neuen Sanktionspakets wird vorausgesetzt, dass alle Mitglieder der Europäischen Union, die Erdöl bei Teheran kaufen, bis zum 1. Juli den Import aus dem Iran vollständig einstellen müssen.

»Allem Anschein nach werden wir in der Zukunft Zeugen eines Preisanstiegs von 120 auf 150 US-Dollar sein«, sagte Qalehbani der Agentur Irna in seiner Stellungnahme zur EU-Entscheidung über iranisches Erdöl.

Dem NIOC-Chef zufolge wird das Embargo für die EU-Länder ein Nachteil sein. Er hob auch hervor, der Iran habe die Absicht, den Inlandsmarkt des Ölverbrauchs zu erweitern, statt es auf dem internationalen Markt zu verkaufen.

In dieser Woche gab Emad Hosseini, ein Vertreter des Ausschusses für Energiewirtschaft im iranischen Parlament, bekannt, dass die iranischen Parlamentarier einen Gesetzentwurf über die vollständige Einstellung der iranischen Erdöllieferungen nach Europa billigen können, bevor das Embargo für die iranischen Erdöllieferungen in die Europäische Union in Kraft tritt.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

In der Vorwoche, am 17. Januar, hat Irans IAEO-Botschafter Ali Asgar Soltanieh bekannt gegeben, dass eine IAEO-Delegation das Land zwischen vom 29. bis 31. Januar besuche, um Verhandlungen zu führen und Probleme zu besprechen, die die IAEO zuvor angeschnitten hatte.

Der AFP zufolge wird die Delegation von Herman Nackaerts, Chefexperte für das iranische Atomprogramm, geleitet.

Im November vorigen Jahres war Nackaerts mit einem Bericht aufgetreten, in dem mutmaßliche Zeugnisse des militärischen Charakters der iranischen Forschungen im Atombereich angeführt wurden. Der Experte legte insbesondere Briefe von iranischen Amtspersonen sowie Satellitenaufnahmen des Militärkomplexes Parchin bei Teheran vor. Der iranische IAEO-Botschafter Soltanieh sagte seinerseits, in Parchin werde nicht an der Entwicklung von Kernwaffen gearbeitet.

Die USA und die westlichen Länder verdächtigen den Iran der Entwicklung von Kernwaffen unter dem Deckmantel seines Programms zur friedlichen Nutzung der Atomenergie. Teheran weist alle Anschuldigungen zurück und betont, dass sein Atomprogramm ausschließlich auf die Deckung des Strombedarfes des Landes gerichtet sei.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Ich bin sicher, dass die Richtung, in die wir gehen – Wirtschaftssanktionen und diplomatischer Druck – ihre Effektivität bereits bewiesen hat. Mir scheint, dass es verfrüht ist, davon zu sprechen, dass die Bemühungen in den Bereichen Wirtschaft und Diplomatie dem Problem nicht angemessen sind«, sagte Dempsey in einem Interview mit der US-Zeitschrift.

Nach der Veröffentlichung eines Berichtes der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) über das iranische Atomprogramm im November vorigen Jahres haben die USA, die Europäische Union und die westlichen Länder ihre Sanktionen gegen Teheran erweitert. Die Außenminister der EU-Länder beschlossen insbesondere bei ihrem Treffen am 23. Januar ein Verbot für den iranischen Ölimport beschlossen, der ab 1. Juli in Kraft tritt.

Die Möglichkeit eines militärischen Konflikts zwischen den USA und dem Iran nahm nach einer Zuspitzung der Situation in der Straße von Hormus – einem der Schlüsselseewege für den Öltransport aus dem Persischen Golf – zu.  Die iranischen Behörden drohten, diesen Seeweg zu sperren, sollten die westlichen Länder Sanktionen gegen den Ölexport aus der Islamischen Republik verhängen.

Dempsey selbst und Pentagon-Chef Leon Penetta betonten, ein solcher Schritt sei für die USA eine »letzte Grenze«, der die unausweichliche Anwendung militärischer Gewalt gegen den Iran folgen würde.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Bis zum Wochenende will das iranische Parlament einen Gesetzentwurf über die vollständige Einstellung der Öllieferungen nach Europa billigen, bevor das EU-Ölembargo in Kraft tritt.

Die EU-Außenminister hatten dieser Tage beschlossen, am 1. Juli eine stufenweises Öl-Embargo gegen den Iran verhängen. Teheran schlittert in einen Handelskrieg gegen Brüssel. Wie Emad Hosseini, Sprecher des iranischen Parlamentsausschusses für Energie, am Donnerstag mitteilte, muss das Gesetz über die Einstellung der Öllieferungen nur noch abgesegnet werden. Das Dokument könne bereits am Sonntag ins Parlament eingereicht werden, sagte Hosseini. »Sollte der Gesetzentwurf angenommen werden, wird die Regierung verpflichtet sein, den Ölhandel mit Europa einzustellen, ehe die EU-Sanktionen in Kraft treten«, so Hosseini.

Dem iranischen Abgeordneten Nasser Soudani zufolge werden einige Länder keinen einzigen Öltropfen aus dem Iran bekommen. Soudani zufolge wird das Embargo zum massiven Anstieg der Ölpreise führen.

»Der Iran könnte schnell zu alternativen Abnehmern wechseln ohne zu theatralischen Gesten wie die geplante Änderung der Gesetzgebung zu greifen. Um Öl an andere Länder – China, Indien, Japan – über Zwischenhändler zu verkaufen, braucht man keine neuen Gesetze«, sagte Michail Krutichin, Partner der Beratungsfirma Rus-Energy.

Es sei ausgeschlossen, dass sich der Iran nur mit Drohungen begnügt und im letzten Moment auf die Verabschiedung eines neuen Gesetztes verzichtet. »Die Konfrontation verschärft sich. Es liegt auf der Hand, dass keine Seite den Rückwärtsgang einlegen wird«, sagte der Experte. Von den EU-Ländern werden vor allem Griechenland, Spanien und Italien davon betroffen sein, betonte der Experte.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Am Donnerstag hatte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad geäußert, sein Land sei zu Verhandlungen über das Atomprogramm bereit.

»Die Worte darüber, dass der Iran für Verhandlungen offen stehe, sind unzureichend. Dies entspricht nicht jenen Kriterien, die wir (die Mitglieder der Sechser-Gruppe zum Iran – Russland, Großbritannien, China, USA, Frankreich und Deutschland) festgesetzt haben. Bereitschaft zu Verhandlungen bedeutet die ernsthafte Absicht, die ganze Welt über das eigene Atomprogramm ausführlich zu informieren und dessen friedlichen Charakter zu beweisen«, so Nuland.

Ihren Worten nach kann die Antwort auf ein Schreiben, das EU-Außenministerin Catherine Ashton im Herbst an die iranischen Behörden geschickt hatte, als Beweis für die Bereitschaft des Iran zu Verhandlungen gelten.

Im Oktober 2011 hatte Ashton im Namen der Sechser-Gruppe ein Schreiben an den Sekretär des Obersten Rates für nationale Sicherheit des Iran, Said Dschalili, gerichtet, in dem die Bereitschaft der Unterhändler zu einer Wiederaufnahme des Dialogs bekräftigt worden war. Der Iran solle die Möglichkeit haben, zu beweisen, dass sein Atomprogramm keine militärischen Ziele verfolgt, sondern friedlich ist, hieß es damals.

Die iranischen Behörden hatten geantwortet, sie würden in Kürze ein Schreiben an Catherine Ashton in Bezug auf das Format der Verhandlungen schicken, danach könnten neue Verhandlungen stattfinden.

Ashton gab am 23. Januar bekannt, sie hoffe immer noch auf eine positive Antwort der iranischen Behörden auf ihr Schreiben.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Ich glaube, dass zunächst das gesamte Arsenal der nicht militärischen Mittel ausprobiert werden muss«, sagte Azari am Donnerstag für den Radiosender »Echo Moskwy«. Es habe noch keine ernsthaften Sanktionen gegen Teheran gegeben, somit sei es unmöglich zu sagen, dass diese nicht funktioniert haben.

Der Importstopp für das iranische Erdöl sei eine sehr wichtige Sanktion und solle die Position des Irans zu seinem Atomprogramm beeinflussen. »Wir unterstützen die Sanktionen, weil alles Notwendige getan werden muss, damit der Iran nicht zur Atommacht wird«, so Azari.

Die zuvor gegen Teheran eingeführten Sanktionen waren der Diplomatin zufolge zu schwach, und die Wirksamkeit der neuen werde erst in einigen Monaten spürbar sein.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Ich rufe die iranische Staatsführung auf, ihren internationalen Verpflichtungen nachzukommen, darunter das Uran-Anreicherungsprogramm zu stoppen und einen freien Verkehr durch die Straße von Hormus zu sichern«, so Rasmussen am Donnerstag in Brüssel. Die Allianz beobachte aufmerksam die Situation um den Iran, obwohl sie an der Regelung des Konfliktes nicht beteiligt sei.

Zur Zuspitzung der Lage ist es wegen der iranischen Androhung gekommen, die Straße von Hormus zu blockieren, falls es internationale Sanktionen gegen Rohölexporte aus dem Land gibt. Durch die Meerenge am Ausgang des Persischen Golfes wird ein erheblicher Teil des weltweit benötigten Rohöls transportiert. Außerdem hat die iranische Marine Ende Dezember ein Seemanöver im Persischen Golf durchgeführt, bei dem mehrere Langstreckenraketen abgefeuert wurden.

Am 23. Januar hat die EU einen Öl-Boykott gegen Teheran beschlossen, der spätestens am 1.Juli in Kraft treten soll.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Die USS Enterprise wird sich im März in den Golf begeben, wie die amerikanische Marine mitteilte. Dabei wird das Schiff laut US-Verteidigungsminister Leon Panetta durch die Straße von Hormus fahren und damit ein Warnsignal an den Iran geben, der mit der Blockade dieser wichtigen Öl-Transportader droht. »Wir wollen, dass sie (der Iran) wissen, dass wir auf beliebige Umstände gefasst sind«, sagte der Pentagon-Chef am Samstag.

Die USS Enterprise hatte 1961 als erstes atomgetriebenes Kampfschiff bei der US-Marine den Dienst angetreten. Nach der bevorstehenden Mission im Golf soll der Flugzeugträger außer Dienst gestellt werden.

Zurzeit befinden sich bereits zwei US-amerikanische Flugzeugträgerverbände im Persischen Golf: USS Abraham Lincoln und USS Carl Vinson.

Die sicherheitspolitische Lage im Golf hatte sich nach der jüngsten Übung der iranischen Kriegsflotte zugespitzt. Bei dem Manöver »Welajat 90« (»Vorherrschaft 90«) vom 24. Dezember bis 2. Januar trainierte die iranische Marine die Blockade der Straße von Hormus, die als einer der wichtigsten Wege für den Transport von Öl und Gas aus dem Raum des Persischen Golfes gilt.

Der iranische Vizepräsident Mohammed Reza Rahimi drohte, die Straße von Hormus zu sperren, falls die EU Sanktionen gegen iranisches Öl verhängen sollte. Die US-Marine erklärte daraufhin, sie werde keine Blockade dieser wichtigen Öltransportader zulassen. Am 29. Dezember entdeckte die iranische Marine während der Übung vor der südlichen Küste des Landes überraschend in der Nähe ihrer Schiffe einen US-Flugzeugträger.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Sollte der Gesetzentwurf gebilligt werden, wird die Regierung verpflichtet sein, den Verkauf von Erdöl an Europa einzustellen, ehe die EU ihr Ölembargo gegen den Iran verhängt«, so Hosseini.

Die Zeitung »Tehran Times« bringt dazu die Meinung eines weiteren Abgeordneten des iranischen Parlaments, Nasser Soudani, dem zufolge die vom Westen beschlossenen Sanktionen Europa selbst schwer treffen werden. Laut Soudani können die europäischen Länder das iranische Erdöl durch nichts ersetzen. Zudem werde das Ölembargo gegen den Iran eine wesentliche Preiserhöhung für das »schwarze Gold« auslösen. Die Europäer würden in einer oder anderen Weise iranisches Erdöl über Vermittler kaufen müssen, wodurch die Kosten wesentlich steigen würden, so das Blatt.

»Warum sollten wir nicht jetzt schon unseren Ölexport in Länder Europas einstellen und uns an andere zahlreiche Auftraggeber wenden, die bereit wären, (iranisches Öl) zu kaufen?«, fragt die iranische Zeitung »Kayhan«.

Die Außenminister der 27 EU-Mitglieder hatten am vergangenen Montag einem Lieferverbot gegen iranisches Erdöl zugestimmt. Das neue Paket von Sanktionen, das unter anderem einen schrittweises Importverbot für Öl und Ölprodukte aus dem Iran vorsieht, besagt, dass die Mitgliedsländer der Europäischen Union bis zum 1. Juli den Ölimport aus dem Iran völlig einstellen müssen.

Laut einer Pressemitteilung der EU betrifft das Verbot den Import, den Kauf und den Transport von Erdöl und Erdölprodukten sowie jegliche damit verbundene Finanzierung und Versicherung. Die bereits bestehenden Verträge über iranische Öllieferungen dürfen bis zum 1. Juli 2012 abgewickelt werden.

Ferner ist verboten, in die iranischen petrolchemischen Unternehmen zu investieren und mit ihnen Gemeinschaftsunternehmen zu gründen.

Die EU-Außenminister haben ferner die Aktiva der Zentralbank des Iran in der EU gesperrt und den Handel mit Iran mit Gold, anderen Edelmetallen und Diamanten verboten.

Der Hauptanteil des europäischen Imports von iranischem Erdöl (68 Prozent) entfällt auf Griechenland, Italien und Spanien. Nach Angaben der »Financial Times« haben die EU-Länder im Jahr 2011 durchschnittlich 600 000 Barrel iranisches Öl pro Tag gekauft.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Der blinde Druck und die Verhängung von Sanktionen gegen den Iran sind kein konstruktives Vorgehen«, zitiert die Agentur den Kommentar des chinesischen Außenministeriums. China trete ständig für die Lösung der internationalen Probleme durch einen Dialog und Konsultationen ein.

»China hofft, dass alle Seiten an einem Vorgehen festhalten werden, das zu regionalem Frieden und  Stabilität beiträgt«, hieß es.

Am 23. Januar billigten die Außenminister der 27 EU-Länder ein Embargo auf die Öllieferungen aus dem Iran.

Die USA und einige westliche Länder verdächtigen den Iran der Entwicklung von Kernwaffen unter dem Deckmantel des Programms zur friedlichen Nutzung der Atomenergie. Teheran weist alle Anschuldigungen zurück und betont, dass sein Atomprogramm ausschließlich auf die Deckung des Strombedarfes des Landes gerichtet sei.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Was den Iran betrifft, so haben wir auch hier faktisch identische Positionen. Russland und die Türkei setzen sich dafür ein, dass das iranische Atom-Problem nur auf dem politisch-diplomatischen Wege reguliert wird. Sowohl Moskau als auch Ankara treten für eine möglichst schnelle Wiederaufnahme der Verhandlungen der »fünf plus eins«-Gruppe mit Teheran über das iranische Atomprogramm ein«, so Lawrow auf einer Pressekonferenz mit seinem türkischen Amtskollegen Ahmet DavutoÄŸlu.

Laut dem russischen Außenminister sind Moskau und Ankara um die Schaffung der dafür nötigen Bedingungen bemüht.

»Russland als ein Mitglied der Gruppe ‚fünf plus eins’ unterstützt die Modernisierung der Ansätze, die von dieser Gruppe vor drei Jahren ausgearbeitet und dem Iran vorgelegt wurden, aktiv, und die Türkei strebt aktiv danach, bei der Lösung der organisatorischen Fragen zu helfen – insbesondere hat sie ihr Territorium für eine neue Verhandlungsrunde angeboten«, so Lawrow. 

Der Iran steht bei der Weltgemeinschaft im Verdacht, unter dem Deckmantel seines zivilen Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Nach dem die Internationale Atomenergiebehörde IAEA im November bekannt gegeben hat, dass der Iran zumindest bis 2003 an Atomwaffen gebaut habe und dass die Atomwaffen-Aktivitäten womöglich auch heute noch fortgeführt würden, spekulieren die Medien über einen möglichen Angriff Israels und der USA auf den Mullah-Staat.

Der IAEA-Gouverneursrat hatte am 18. November eine Resolution angenommen, die Teheran aufrief, den Experten Zutritt zu den Atomobjekten des Landes zu gewähren und die Zusammenarbeit mit der Organisation zu aktivieren.

Im Anschluss an die Annahme der Resolution erweiterten die EU, die USA und eine Reihe weiterer Länder ihre Sanktionen gegen den Iran. 

Die Außenminister der 27 EU-Länder haben sich am Montag für die Verhängung eines Embargos auf die iranischen Erdöllieferungen entschieden, das am 1. Juli in Kraft treten soll.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Die Türkei habe nie mit denjenigen kooperiert, die ihren Nachbarstaaten schaden möchten, antwortete DavutoÄŸlu am Mittwoch auf die Frage, ob das Nato-Mitglied Türkei dem Bündnis sein Territorium für ein militärisches Eingreifen im Iran zur Verfügung stellen würde. Die Grenze zwischen der Türkei und dem Iran würde auch weiterhin eine Grenze von Frieden bleiben, betonte der türkische Spitzendiplomat.

Der Iran steht bei der Weltgemeinschaft im Verdacht, unter dem Deckmantel seines zivilen Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Nach dem die Internationale Atomenergiebehörde IAEA im November bekannt gegeben hat, dass der Iran zumindest bis 2003 an Atomwaffen gebaut habe und dass die Atomwaffen-Aktivitäten womöglich auch heute noch fortgeführt würden, spekulieren die Medien über einen möglichen Angriff Israels und der USA auf den Mullah-Staat.

Am gestrigen Dienstag sagte US-Präsident Barack Obama in seiner Ansprache zur Lage der Nation, dass die Vereinigten Staaten fest entschlossen seien, mit allen verfügbaren Mitteln zu verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen komme.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Schauen Sie den Iran an. Mit den Kräften unserer Diplomatie hat sich die Welt, die früher aufgeteilt war und darum stritt, was mit dem iranischen Atomprogramm zu tun ist, nun vereinigt. Heute ist das Regime noch mehr isoliert. Der Druck auf den Iran wird nicht nachlassen. Das ist über jeden Zweifel erhaben. Die USA sind voller Entschlossenheit, die Entwicklung von Kernwaffen durch den Iran zu verhindern«, sagte Obama am Dienstag in seiner Jahresbotschaft an den US-Kongress.

Zugleich hob er hervor, dass eine friedliche Lösung des iranischen Problems vorrangig bleibe.

»Dieses Problem lässt sich noch friedlich lösen. Der Iran sollte besser seinen Kurs ändern und mit der Erfüllung der internationalen Verpflichtungen beginnen«, hieß es.

Die USA und einige westliche Länder verdächtigen den Iran der Entwicklung von Kernwaffen unter dem Deckmantel des Programms zur friedlichen Nutzung der Atomenergie. Teheran weist alle Anschuldigungen zurück und betont, dass sein Atomprogramm ausschließlich auf die Deckung des Strombedarfes des Landes gerichtet sei.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Wie die Nachrichtenagentur AP meldet, hat der britische Verteidigungsminister Philip Hammond versprochen, zusätzliche Kräfte in die Straße von Hormus zu schicken, um deren Blockierung durch Teheran zu verhindern. Die Ankunft des US-Flugzeugträgers »Abraham Lincoln« sowie  französischer und britischer Schiffe in der Region sei ein »deutliches Signal« an den Iran.

Zuvor hatte der Iran angedroht, die Straße von Hormus zu blockieren, falls es internationale Sanktionen gegen Rohölexporte aus dem Land gibt. Am Montag hat die EU dennoch den Importstopp beschlossen, der spätestens am 1. Juli in Kraft treten soll.

Durch die Meerenge am Ausgang des Persischen Golfes wird ein erheblicher Teil des weltweit benötigten Rohöls transportiert.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Wir messen dieser Angelegenheit gar keine Bedeutung bei. Sanktionen gegen uns werden seit 30 Jahren verhängt«, sagte der iranische Innenminister Mostafa Mohammed Nadschar am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Moskau. Alle Sanktionen, die jemals gegen den Iran eingeführt worden seien, hätten der Republik nur geholfen, neue Technologien zu erkunden und die gesetzten Ziele zu erreichen, so der Minister.

Die EU-Außenminister haben sich am Montag auf ein Ölembargo sowie auf Finanzsanktionen gegen den Iran geeinigt. Spätestens am 1. Juli sollen alle Ölimporte aus dem Iran gestoppt werden.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Die EU-Länder haben sich gestern für ein Ölembargo gegen Teheran entschieden. Damit werden sämtliche Ölverträge am 1. Juli gekündigt.

Das ist aber die letzte wirksame Wirtschaftssanktion, die die Europäer gegen die Islamische Republik verhängen können. Ihr Anteil am iranischen Ölexport beläuft sich auf etwa 20 Prozent für schätzungsweise 13 Milliarden Dollar.

Der britische Außenminister William Hague nannte das Ölembargo »ein beispielloses Paket von Sanktionen«. »Meines Erachtens zeigen sie die ganze Entschlossenheit der Europäischen Union in der iranischen Angelegenheit«, unterstrich er.

Europa fordert eine konsequente Verschärfung der Sanktionen gegen das Regime in Teheran, das vermutlich geheim Atomwaffen entwickelt. Zugleich sehen die Europäer ihre wichtigste Aufgabe in der Wiederaufnahme der Verhandlungen über Irans Atomprogramm. Die Wirtschaftssanktionen seien nur ein Mittel, um den Dialog mit den Iranern voranzubringen.

Letztere bestreiten jegliche Vorwürfe, wollen IAEA-Experten jedoch nicht Zugang zu ihren Atomobjekten gewähren. Angesichts dessen stimmte der UN-Sicherheitsrat für insgesamt vier Pakete von Wirtschaftssanktionen. Die USA und Europa gehen einseitig hart vor.

Die Europäer dürften nach dem Verzicht auf das iranische Öl keine Probleme haben, findet Alexej Portanski, Professor der russischen Wirtschaftshochschule. »Diesen Mangel können sie mit russischem Öl ersetzen. Es ist ohnehin der traditionelle Lieferant, der außerdem ziemlich nahe liegt.« Außerdem dürfte die EU mit zusätzlichen Öllieferungen aus Norwegen und Nordafrika rechnen, ergänzte der Branchenkenner.

Manche Länder haben allerdings ihre Zweifel. So verlangte das nahezu insolvente Griechenland, das vom billigen iranischen Öl stark abhängt, Garantien, dass das Embargo keine negativen Folgen für den Wohlstand seiner Bürger haben wird. Derselben Meinung ist auch Italien.

»In der EU gibt es unterschiedliche Meinungen in Bezug auf neue anti-iranische Maßnahmen«, sagte Alexander Rahr vom Deutschen Rat für Außenpolitik. Manche Politiker seien der Auffassung, die iranische Wirtschaft sei zu groß, um von solchen Sanktionen beeinträchtigt zu werden, betonte er. Irans größter Absatzmarkt liegt in Asien, vor allem China (20 Prozent), Japan (18 Prozent) und Indien (16 Prozent). Keines dieser Länder hat vorerst die EU-Sanktionen befürwortet. Experte Rahr vermutete darüber hinaus, dass die Iraner das europäische Embargo umgehen könnten, indem sie ihr Öl durch fiktive Unternehmen nach Europa liefern würden. Egal wie, aber das Ölembargo ist offenbar der letzte Trumpf der Europäer im Streit mit Teheran. »Alle europäischen Bankkonten, die für Teheran von Bedeutung sind, sind bereits früher gesperrt worden«, sagte Experte Portanski weiter. »Der Waffenhandel ist verboten. Auch der allgemeine Handel wurde eingeschränkt. Den Europäern bleibt somit als einziges Mittel, um den Iran weiter unter Druck zu setzen: Verträge in anderen Wirtschaftsbranchen zu blockieren, vor allem unter Beteiligung von Großunternehmen.«

Laut der EU-Kommission macht das Öl etwa 90 Prozent des ganzen Imports aus der Islamischen Republik aus. Auf die chemische Industrie entfallen beispielsweise nur 5,2 Prozent, auf die Landwirtschaft 2,6 Prozent.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Die Außenminister der 27 EU-Länder billigten am Montag ein Embargo auf iranische Erdöllieferungen.

Im Rahmen eines neuen Sanktionspakets, das unter anderem ein etappenweises Verbot für den Import von iranischem Erdöl und Erdölprodukten in die EU-Länder vorsieht, wird vorausgesetzt, dass alle EU-Mitglieder, die Erdöl bei Teheran kaufen, bis zum 1. Juli den Import aus diesem Land  vollständig einstellen.

Neben dem Erdölembargo und den Finanzsanktionen gegen die Zentralbank der Islamischen Republik Iran wurde auch ein Verbot für den Export von Ausrüstungen für den petrolchemischen Sektor und für die Übergabe entsprechender Technologien an den Iran verhängt.

»Ich begrüße die heutigen Handlungen unserer Partner in der Europäischen Union bei der Verhängung von zusätzlichen Sanktionen gegen den Iran… Die Verhängung von einseitigen EU-Sanktionen gegen den Iran zeugt von einer einheitlichen Reaktion der Weltöffentlichkeit auf die ernsthafte Gefahr, die vom iranischen Atomprogramm ausgeht«, wird in der Erklärung des US-Präsidenten betont.

Die sechs internationalen Vermittler (die fünf UN-Vetomächte plus Deutschland) fordern gemeinsam mit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) den Iran seit 2003 auf, die Arbeiten zur Urananreicherung, die eine Bedrohung für die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen darstellen können, einzustellen.

Die Verhandlungen wurden 2009 unterbrochen, nachdem der IAEO-Gouverneursrat den Iran wegen des Baus eines zweiten Werkes für Urananreicherung verurteilt und eine Bestätigung gefordert hatte, dass Teheran keine Entscheidungen über den Bau anderer Nuklearobjekte getroffen habe, von denen die IAEO nicht in Kenntnis gesetzt sei.

In der vorigen Woche gab der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi bekannt, Teheran sei zu einer Wiederaufnahme der Sechser-Verhandlungen bereit. Aber es sei notwendig, ihren Austragungsort abzustimmen.

Das russische Außenministerium warnte am Montag, dass die einseitigen EU-Sanktionen die politisch-diplomatischen Bemühungen, darunter im Rahmen der Sechser-Gruppe, zum Scheitern bringen könnten.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Dieses Embargo wird uns nicht daran stören, unsere Interessen zu schützen«, erklärte Irans Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast am Montag in Teheran. »Jedes beliebige Land, das vom iranischen Ölmarkt geht, wird in nächster Zeit sehen, dass es durch andere ersetzt wird… Die europäischen Länder und jene (Staaten), die von den USA unter Druck gesetzt werden, sollten lieber an ihre eigenen Interessen denken.« Mehmanparast zufolge ist die Verhängung des Embargos für iranisches Öl eine »unlogische und unfaire Handlung«.

Russland übte heftige Kritik an diesem Paket einseitiger Sanktionen der EU gegen den Iran. Dies sei ein Versuch, Teheran für seine unnachgiebige Position zu bestrafen. Einseitige Sanktionen könnten diplomatische Bemühungen um die Lösung des Iran-Problems untergraben, hieß es in einer am Montag in Moskau veröffentlichten Mitteilung des russischen Außenamtes.

»Dieser Kurs ist fehlerhaft, worauf wir unsere europäischen Partner mehrmals hingewiesen haben. Unter einem solchen Druck wird der Iran keine Zugeständnisse machen und seine Politik keinesfalls ändern«, betonte das Außenministerium. Zuvor hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow in der Schwarzmeerstadt Sotschi erklärt, dass aus russischer Sicht kein Anlass bestehe, über den im UN-Sicherheitsrat vereinbarten gemeinsamen Kurs hinauszugehen.

Unterdessen forderten Paris, Berlin und London von Teheran die Einstellung seines Atomprogramms und die Erfüllung aller internationalen Verpflichtungen. In diesem Fall wären Frankreich, Deutschland und Großbritannien bereit, die Verhandlungen mit dem Iran wiederaufzunehmen, hieß es in einer am Montag abgegebenen gemeinsamen Erklärung von Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Großbritanniens Premier David Cameron.

Zuvor hatten die 27 EU-Länder am Montag in Brüssel ein Ölembargo gegen den Iran verhängt. Geplant ist, dass die EU-Länder, die iranisches Öl beziehen, diese Importe bis zum 1. Juli einstellen sollen. Darüber hinaus wurden die Lieferung von Technik und Ausrüstungen für die Petrochemie sowie die Übergabe entsprechender Technologien an den Iran verboten.

»Unsere Botschaft ist klar. Wir haben nichts gegen das iranische Volk. Aber die Führung des Iran war nicht in der Lage, das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft zu seinem Atomprogramm wiederherzustellen und sie zu überzeugen, dass dieses Programm friedlichen Charakter hat. Wir werden es dem Iran nicht erlauben, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen«, hieß es in dem Papier.

»Die Tür (für einen Dialog) bleibt offen, falls der Iran zu ernsthaften konstruktiven Verhandlungen über sein Atomprogramm bereit wäre. Solange sich Teheran nicht an den Verhandlungstisch setzt, bleiben wir den entscheidenden Maßnahmen treu, die zum Ziel haben, die Möglichkeiten des Regimes zur Finanzierung seines nuklearen Programms einzuschränken, betonten Sarkozy, Merkel und Cameron.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Einseitige Sanktionen könnten die diplomatischen Bemühungen um die Lösung des Iran-Problems untergraben, heißt es in einer am Montag in Moskau veröffentlichten Mitteilung des russischen Außenamtes. »Dieser Kurs ist fehlerhaft, worauf wir unsere europäischen Partner mehrmals hingewiesen haben. Unter einem solchen Druck wird Iran keine Zugeständnisse machen und seine Politik keinesfalls ändern«, betonte das Außenministerium. Zuvor hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow in der Schwarzmeerstadt Sotschi erklärt, dass aus russischer Sicht kein Anlass bestehe, über den im UN-Sicherheitsrat vereinbarten gemeinsamen Kurs hinauszugehen.

Am Montag hatten die 27 EU-Länder in Brüssel ein Ölembargo gegen den Iran verhängt. Geplant ist, dass die EU-Länder, die iranisches Öl beziehen, diese Importe bis zum 1. Juli einstellen sollen. Darüber hinaus wurden die Lieferung von Technik und Ausrüstungen für die Petrochemie sowie die Übergabe entsprechender Technologien an den Iran verboten.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Kontaktloser Krieg

Falls es zu einer Militäroperation kommt, wird der Angreifer die Kampfhandlungen möglichst kontaktlos halten. Dabei werden Luftangriffe, Marschflugkörper, eine allgemeine Dominanz bei den Steuermitteln über die Truppengruppierungen bevorzugt.

Zu einer Bodenoperation wird es wohl nicht kommen. Dafür haben die USA weder Kräfte noch die innenpolitische Unterstützung. Der Iran wäre ein sehr schwieriger Feind bei einer Bodenoffensive.

Eine Ausnahme können vielleicht die Sondereinheiten sein, die Ziele orten und die Ablenkungsangriffe auf wichtige Objekte unternehmen.

Bei einem kontaktlosen Krieg wird es sich wohl um Luftangriffe handeln. Nach dem eher miserablen Luftkrieg der französisch-britischen Verbündeten in Libyen, können die USA zeigen, was sie in diesem Jahrzehnt (seit dem Ende des Irak-Kriegs) gelernt haben.

Die US-Luftstreitkräfte haben damals begonnen, die Arsenale mit der JDAM (gemeinsame Direkt-Angriffs-Munition) auszustatten. Zu diesem Zeitpunkt wurde auch mit der Schaffung integrierter Systeme für die Steuerung, Zielanweisung und Berichterstattung begonnen. Zudem wurden Drohnen zunehmend wichtiger.

Ein Krieg gegen den Iran würde der NATO-Operation in Jugoslawien im Frühjahr 1999 ähneln. Die Angriffe 1993 und 1998 auf den Irak waren lediglich Vergeltungsschläge. Die Blitzkriege in der Luft 1991 und 2003 galten vor allem Zielen, die bei der anschließenden Bodenoperation wichtig waren.

Im Unterschied zu Krieg gegen Jugoslawien, das politisch gebrochen werden musste, müssten das militärische und industrielle Potential Irans zerstört werden.

Die ersten Ziele würden Luftabwehrstellungen, Flughäfen und Raketenstützpunkte sein. Zu ersten Opfern der Luftangriffe werden die iranische Flotte und die an der Küste liegenden Startanlagen für Anti-Schiff-Raketen sein. Danach kann der Schwerpunkt auf wichtige Objekte der industriellen Infrastruktur verlagert werden: Ölraffinerien, Pipelines und Benzindepots. Der Iran als Ölexporteur,leidet seit mehreren Jahren an Benzinmangel. Bis zu 45 Prozent des Benzins wurden bei arabischen Ländern erworben. Die Anstrengungen 2009/2010 haben die Produktion der Ölprodukte auf das Niveau eines streng quotierten Inlandsverbrauchs gebracht. Die schwache Ölverarbeitung bremst das iranische Wirtschaftswachstum.

Bei einem Angriff würde vor allem die Infrastruktur des iranischen Atomprogramms im Visier stehen. Die Urananreicherungsanlage in Natans und der nicht fertig gebaute Reaktor in Arak könnten angegriffen werden. Der funktionierende Reaktor des Buschehr-Atomkraftwerks wird kaum angegriffen, obwohl das Kraftwerk durch die Zerschlagung der Infrastruktur vom Netz genommen werden könnte.

Eine harte Nuss

Doch das wichtigste Ziel liegt tief im Iran, nahe der heiligen Stadt Qom. Es handelt sich um die Urananreicherungsanlage in Fordu, einem riesigen unterirdischen Komplex, der vergangenes Jahr in Betrieb genommen wurde. In Fordu werden heute alle Arbeiten zur Urananreicherung auf 19,75 Prozent durchgeführt. Vorher fanden sie alle in Natans statt. Doch die Anlage in Qom war weniger geschützt als die Bunkeranlage in Fordu. Israel beklagte sich regelmäßig bei Washington wegen der mangelnden bunkerbrechenden Geschossen und deutete darauf hin, dass sie gegen den Iran verwendet werden könnten.

Die USA besitzen die GBU-57 MOP (Massive Ordnance Penetrator), eine präzisionsgelenkte bunkerbrechende Bombe mit einem Gewicht von mehr als 13,5 Tonnen, die bei den Bombern wie die B-2 und B-52 eingesetzt wird.

Die Durchschlagskraft von GBU-57 soll bis zu 60 Meter und bei einem Felsboden bis 40 Meter ausmachen. US-Experten zufolge könnte die Anlage in Fordu mindestens 80 Meter tief liegen.

Selbst Befürworter einer Luftoperation haben Zweifel, dass die Urananreicherungsanlage zerstört werden kann. Es werden zwar verschiedene Konzepte von Doppelangriffen auf ein und dasselbe Ziel mit präzisen Lenkwaffen erörtert. Dennoch sind die Erfolgsaussichten fraglich, denn der innere Aufbau des Komplexes in Fordu ist nicht genau bekannt.

Deswegen kann der massive Luftangriff auf Fordu bestenfalls die Ausgänge, das Energieversorgungssystem blockieren und die Transportinfrastruktur vernichten. Dafür würden präzisionsgelenkte Bomben und Tomahawk-Marschflugkörper ausreichen.

Um etwas Größeres zu erreichen, muss man entweder viel Glück haben, taktische nukleare Waffen einsetzen oder eine Sondereinsatzgruppe zum Objekt schicken.

Der Einsatz taktischer Atomwaffen würde die Anlage in Fordu zwar zerstören, aber eben so viel Schwierigkeiten bereiten – sowohl technischer Natur, als auch bei der »großen Strategie«.

Der Sondereinsatz ist ebenfalls eine chaotische Erscheinung. Man weiß nie genau, wie das Ergebnis aussehen wird. Für einen groß angelegten Ablenkungsangriff sind entsprechende Kampfmittel vonnöten. Einen garantierten Erfolg ermöglichen nur nukleare Tornistersprengladungen. Ob aber das Ziel die Mittel rechtfertigt, ist fraglich.

Schwere Aufgabe

Das ergibt ein interessantes Bild. Die Bodenoperation gegen den Iran ist kaum zu erwarten. Massive Luftangriffe können zwar das Industriepotential der Iraner zerstören, aber zu keiner endgültigen Lösung des Atomstreits führen.

Ein groß angelegter Luftangriff kann Teheran bei seinem Atomprojekt bremsen. In diesem Sinne kann eine Operation als erfolgreich bezeichnet werden. Doch es ist viel schwieriger, grobe Gewalt bei der Einmischung in die inneren Angelegenheiten einer Regionalmacht auszuüben.

Doch man kann eines feststellen: Die Operation wird negative Konsequenzen haben. Dem ohnehin labilen Nahen Osten würde ein Schlag versetzt, der die Lage noch verschlimmern kann.

Danach werden die wieder mutig gewordenenen Radikalen sowohl konservative Monarchien des Persischen Golfes (wegen ihrer proamerikanischen Position), letzte säkulare Regimes des Nahen Ostens (Syrien, Jordanien, Kuwait) als auch schwache Übergangsregierungen der revolutionären Koalitionen (Ägypten, Jemen) wegfegen.

Lohnt sich ein fünf oder sechs Jahre langer Aufschub bei der Umsetzung der nuklearen Programme Teherans so einer großen Explosion in der Region, ist eine rhetorische Frage. Die USA werden es kaum schaffen, den Iran zu besiegen.

Die Meinung des Verfassers muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Spätestens am 1. Juli sollen alle Ölimporte aus dem Iran gestoppt werden, teilte die Pressestelle des EU-Rates am Montag mit. Bis dahin können noch laufende Öl-Bezugsverträge von den EU-Staaten abgewickelt werden.

Die größten Abnehmer von iranischem Erdöl in der EU sind Griechenland, Italien und Spanien, auf die insgesamt rund 68 Prozent des iranischen Ölexports entfallen.

Teheran hatte zuvor angedroht, die Straße von Hormus zu blockieren, falls es internationale Sanktionen gegen Rohölexporte aus dem Land geben sollte. Die US-Marine hat als Reaktion angekündigt, keine Blockade dieser wichtigen Öltransportader zuzulassen.

Durch die Meerenge am Ausgang des Persischen Golfes wird ein erheblicher Teil des weltweit benötigten Rohöls transportiert. Die nördliche Küste der Straße von Hormus wird vom Iran und die südliche von den Vereinigten Arabischen Emiraten und Oman, die Verbündete der USA sind, kontrolliert.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Zuvor hatten diplomatische Quellen in Brüssel mitgeteilt: »Im Rahmen des neuen Sanktionspakets, das unter anderem ein etappenweises Verbot für den Import von iranischem Erdöl und Erdölprodukten in die EU-Länder vorsieht, wird vorausgesetzt, dass alle EU-Mitglieder, die Erdöl bei Teheran kaufen, bis zum 1. Juli den Import aus diesem Land vollständig einstellen müssen.

Der Hauptanteil des europäischen Imports von iranischem Erdöl, etwa 68 Prozent, entfällt auf Griechenland, Italien und Spanien.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Das teilte IAEO-Sprecherin Gill Tudor am Freitag nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters mit. Roshan (32), Dozent an der Polytechnischen Universität von Teheran, war am 11. Januar bei der Explosion einer Bombe an seinem Wagen getötet worden. Nach Polizeiangaben hatte ein Motorradfahrer eine Haftmine an Roshans Auto angebracht. Der Physiker war stellvertretender Direktor für Kommerzfragen im Atomobjekt Natanz.

Nach Worten des iranischen UN-Vizebotschafters Eshagh Al Habib hätten die Terroristen Geheimdaten nutzen können, die sie von UN-Agenturen möglicherweise erhielten. Dazu zählte der Botschafter die Sanktionsliste des Weltsicherheitsrates und Aufzeichnungen von Gesprächen zwischen IAEO-Mitarbeitern und iranischen Wissenschaftlern. »Kurz vor seinem Tod war Roshan mit IAEO-Inspektoren zusammengetroffen«, sagte Habib. »Dieser Umstand lässt darauf schließen, dass UN-Agenturen beim Durchsickern von Informationen über die iranischen Atomanlagen und den Forscher eine Rolle gespielt haben könnten«.

Der Anschlag auf Roshanwar nicht das erste Attentat auf iranische Atomforscher. Im Januar 2010 war Massud Ali Mohammadi, Professor an der Teheraner Universität, bei einem Bombenanschlag getötet worden. Medienberichten zufolge befasste sich Mohammadi mit Atomenergie. Dabei wurde er von einigen Nachrichtenagenturen als einer der führenden Kernphysiker des Landes bezeichnet. Im November 2010 starb bei der Explosion einer Bombe in Teheran der Kernphysiker Majid Shahriani.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Ich bezweifle, dass das Ölembargo, auf das die Amerikaner hoffen, eingeführt wird«, sagte der iranische Botschafter in Moskau, Mahmoud Reza Saijadi, am Freitag. Teheran habe seine eigenen traditionellen Ölkäufer. Beispielsweise China werde sogar unter dem Druck der USA auf das iranische Öl nicht verzichten.

Dabei betonte der Botschafter, dass die Folgen eines möglichen Militärschlags gegen den Iran von denjenigen überprüft werden sollten, die solche Aktivitäten aufnehmen würden. Unfreundliche Aktivitäten der unter dem Einfluss der USA stehenden arabischen Länder werden »negative Konsequenzen für sie selbst haben«.

»Unsere arabischen Freundesländer werden dafür büßen, wenn sie den USA folgen. Und Amerika wird ihnen nicht helfen können«, so der Botschafter.

Zuvor hatte der Iran angedroht, die Straße von Hormus zu blockieren, falls es internationale Sanktionen gegen Rohölexporte aus dem Land gibt. Durch die Meerenge am Persischen Golf wird ein erheblicher Teil des weltweit benötigten Rohöls transportiert.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Im 21. Jahrhundert werden wir Zeugen solcher grässlichen Handlungen… Es ist ungerecht, einen jungen Wissenschaftler zu töten. Das menschliche Gewissen muss das verurteilen. Für solche abscheulichen Attentate darf es keinen Platz geben«, sagte der Botschafter am Freitag auf einer Pressekonferenz bei RIA Novosti.

Der 32-jährige Ahmadi Roschan, Dozent an der Polytechnischen Universität, kam am 11. Januar in Teheran bei der Explosion eines verminten Autos ums Leben. Nach Angaben der Polizei hatte ein Motorradfahrer eine Magnetbombe an dem Wagen des Wissenschafters angebracht. Medienberichten zufolge war Roschan Vizechef der Handelsabteilung der Urananreicherungsanlage in Natans im Zentraliran.

Der Diplomat fügte hinzu, dass der Mordanschlag in der iranischen Gesellschaft eine Resonanz ausgelöst hat, und viele Studenten beschlossen haben, ihre Berufe zu wechseln und in der Atombranche tätig zu sein.

»Dies war eine unverkennbare Botschaft an die ganze Welt, dass sich die junge Generation nicht einschüchtern lässt«, hieß es.

Der Botschafter verwies auch darauf, dass sich der politische Druck auf den Iran in einen regelrechten Informationskrieg gegen Teheran verwandelt habe.

»Sie (die USA) sprechen offen darüber, dass sie einen militärischen Schlag gegen ein unabhängiges Land führen wollen. Ihre Worte laufen internationalen Abkommen, Akten und Kriterien zuwider«, betonte der iranische Botschafter.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Es gibt einen starken Verdacht, dass die Terroristen Geheimdaten aus UN-Einrichtungen, darunter die Sanktionsliste des Sicherheitsrats und Gespräche der IAEA mit unseren Wissenschaftern genutzt haben, um diese zu identifizieren und grausame Taten gegen sie zu begehen«, sagte Eshagh Al Habib, Stellvertreter des iranischen UN-Botschafters, im Weltsicherheitsrat.

Der iranische Vertreter beschuldigte die IAEA, bei Inspektionen von Atomanlagen des Iran die Geheimhaltung verletzt zu haben. Nach seinen Worten hatte sich Roschan kurz vor seinem Tod mit IAEA-Inspektoren getroffen. »Dieser Umstand lässt darauf schließen, dass UN-Agenturen beim Durchsickern von Informationen über die iranischen Atomanlagen und den Forscher eine Rolle gespielt haben könnten«.

Universitätsprofessor Mostafa Ahmadi Roschan (32) war am 11. Januar bei der Explosion einer Autobombe im Norden Teherans getötet worden. Nach Medienberichten war Roschan Vizechef der Handelsabteilung in der Urananreicherungsanlage in Natans im Zentraliran. Teheran machte die USA und Israel für die Tat verantwortlich. Die USA wiesen jeglichen Verdacht von sich.

Iranische Atomwissenschaftler waren auch früher Anschlägen zum Opfer gefallen. Im Januar 2010 wurde der Uni-Professor Massud Ali-Mohammadi, einer der führenden Atomwissenschaftler des Landes, durch einen Bombenanschlag in der Nähe seines Hauses getötet. Sieben Monate später kam der Atomphysiker Majid Shahriari durch eine Bombenexplosion ums Leben, sein Kollege Dr. Fereidoun Davani-Abbasi und die Ehegattinnen der beiden Wissenschaftler wurden verletzt. Für die beiden Anschläge machte der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad israelische und westliche Sicherheitsdienste verantwortlich.

Der Iran steht bei der Weltgemeinschaft im Verdacht, unter dem Deckmantel seines zivilen Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Der UN-Sicherheitsrat hat bereits mehrere Sanktionen verabschiedet, um den Iran von der Uran-Anreicherung abzubringen. Die Regierung in Teheran beteuert den friedlichen Charakter ihrer Atomaktivitäten.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Der Iran hatte zuvor angedroht, er könne den Verkehr durch die Straße von Hormus als Antwort auf eine mögliche Verhängung des Ölembargos blockieren.

Die Außenminister der EU-Mitgliedsländer wollen dieses Thema auf ihrem Treffen am 23. Januar besprechen.

»Der Iran hat sich an die Embargos gewöhnt, die in den vergangenen zwölf Jahren gegen ihn verhängt wurden. Natürlich begrüßen wir die Sanktionen nicht und rufen den Westen auf, vor der Ergreifung solcher Maßnahmen gut nachzudenken«, sagte der iranische Minister im türkischen TV-Sender NTV.

Der iranische Außenminister hält sich zu einem Besuch in der Türkei auf, wo er Verhandlungen mit der Staatsführung zum iranischen Atomproblem und zu bilateralen Fragen führt.

Salehi zufolge tritt der Iran für die Gewährleistung der Sicherheit und Stabilität im Raum des Persischen Golfes ein. Aber seine Bemühungen stoßen auf eine Druckpolitik, die die USA und der Westen gegenüber dem Iran betreiben.

»Wir brauchen keine Amerikaner und Engländer für die Gewährleistung der Sicherheit im Raum des Persischen Golfes. Ich rufe die Länder der Region auf, sich nicht in eine gefährliche Lage zu versetzen«, sagte der iranische Chefdiplomat, ohne konkret zu werden.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Das teilte der russische Außenminister Sergej Lawrow gestern mit und kündigte einen Moskau-Besuch des Vizechefs des iranischen Sicherheitsrats an. »Dieses Thema wird auch auf der Tagesordnung stehen. Wir haben Informationen, dass die Iraner zur Fortsetzung der Sechser-Verhandlungen bereit sind«, betonte er.

Der russische Chefdiplomat warnte, dass ein Ölembargo und der von den USA und Israels erwogene Militäreinsatz den Dialog mit Teheran erschwert.

Am 21. Januar wird die EU über einen Verzicht auf Öllieferungen aus dem Iran beraten. Laut der »Financial Times« könnten die Sanktionen bereits am 1. Juli verhängt werden. Bis dahin hätten Länder wie Griechenland, Spanien und Italien, die zusammen 70 Prozent der iranischen Öllieferungen nach Europa beziehen, genügend Zeit, um neue Versorger zu finden.

»Die russische Diplomatie warnt, dass der Iran seine Türen endgültig vor der Weltgemeinschaft schließen und jegliche Kontakte einstellen könnte«, sagte Georgi Mirski vom Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen. »Im Westen erwartet man, dass die iranischen Behörden den Druck nicht ertragen und sich endlich entscheiden, ihr Atomprogramm einzustellen, weil dieses Spiel ihnen zu teuer kommen stehen würde«

Die Eskalation habe ihre entscheidende Phase erreicht, findet der Iran-Experte vom Institut für Nahost-Forschung, Wladimir Saschin. »Bis zum Sommer, wenn das europäische Ölembargo eventuell in Kraft tritt, muss sich Teheran über seine Antwort der Weltgemeinschaft entscheiden.« Die Spannung um die Straße von Hormus samt den UN-Wirtschaftssanktionen und der Embargogefahr schaffen nach seiner Auffassung Voraussetzungen dafür, dass die Iraner der Besprechung ihres Atomprogramms endlich zustimmen.

Die Sechser-Verhandlungen unter Beteiligung des Irans, Russlands, Chinas, Frankreichs, der USA, Großbritanniens und Deutschlands sind von der IAEA eingestellt worden, nachdem Teheran den Bau einer neuen Urananreicherungsanlage begonnen hatte. Der vorerst letzte Versuch zur Wiederaufnahme der Vermittlungsgespräche wurde im Januar 2010 unternommen.

Erst vor einer Woche wurde diese Anreicherungsanlage in Qom in Betrieb genommen. Dennoch sei die endgültige Entscheidung über den Bau einer Atombombe noch nicht getroffen worden, geht aus einem Bericht hervor, der vor kurzem in Israel veröffentlicht wurde.

In Washington hofft man, dass die Israelis keine einseitigen Gewaltmaßnahmen gegenüber dem Iran ergreifen werden. »Die innenpolitische Situation in den USA spricht dafür, dass sich Israels Premier Benjamin Netanjahu für einen solchen Schritt vor der US-Präsidentenwahl im November entscheidet«, so Experte Mirski weiter. »Dann müssten sich die USA einmischen, weil Obama viel Wert auf seine jüdischen Wähler legt. Nach der Wahl könnte der US-Präsident eine härtere Position einnehmen, und damit wäre jetzt die beste Zeit für einen Militärschlag.«

Der Experte warnte allerdings, dass ein Militärkonflikt nicht nur für alle potenziellen Teilnehmer ungünstig wäre, sondern auch nicht garantieren würde, dass Teheran auf sein Atomprogramm verzichtet. »Viele Objekte befinden sich in Bunkern oder im Gebirge, wie der neue Betrieb in Qom. Wenn man auf Irans Atomobjekte feuert, sie aber nicht völlig vernichtet, dann wird der Iran die Entwicklung der Atombombe beschleunigen, ohne zu bluffen«, warnte Mirski.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Der chinesische Premier bezeichnete die Straße von Hormus als wichtigsten Weg für den Erdöltransport.

»Jegliche extremistischen Handlungen gegenüber der Straße von Hormus, durch welche Umstände sie auch immer ausgelöst sind, werden gegen die allgemeinen Interessen der Menschen in der Welt gerichtet sein«, hieß es.

Wen zufolge soll der Verkehr durch die Straße von Hormus gesichert werden. Er verwies auch darauf, dass China normale Handelsbeziehungen mit dem Iran aufrechterhalte.

Der chinesische Premier bestätigte die Haltung seines Landes zum iranischen Atomproblem und betonte, dass es durch friedliche Verhandlungen gelöst werden müsse.

Zuvor hatte der Iran angedroht, dass er die Schifffahrt auf der Straße von Hormus, einem der Schlüsselseewege für den Erdöltransport aus dem Persischen Golf, als Antwort auf eine mögliche Verhängung des Ölembargos blockieren könne.

Die Embargo-Frage soll von den Außenministern der EU-Länder am 23. Januar besprochen werden. Auf die EU entfallen etwa 18 Prozent des iranischen Erdölexports. Die Hauptkäufer des iranischen Erdöls sind China, Südkorea, Japan und Indien.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Wie die iranische Botschaft in Moskau mitteilte, wird Bagheri Termine sich mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und anderen Persönlichkeiten, die für Sicherheit und Politik in Russland zuständig sind, treffen.

Auf dem Programm stehe ein Meinungsaustausch zu bilateralen, regionalen und internationalen Angelegenheiten sowie zu den jüngsten Ereignissen im Atombereich und zu den Atomgesprächen mit der Sechsergruppe, hieß es.

Die USA und eine Reihe anderer westlicher Länder verdächtigen Iran, unter dem Deckmantel seines friedlichen Atomprogramms Atomwaffen zu bauen. Teheran weist alle Anschuldigungen zurück und beteuert den friedlichen Charakter seines Atomprogramms. Gegen das islamische Land wurden bereits einige Sanktionen verhängt. Am 23. Januar wollen die EU-Außenchefs zusammenkommen, um einen möglichen Stopp der Öleinfuhr aus dem Iran zu diskutieren.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Der genaue Zeitpunkt für die Wideraufnahme der Verhandlungen stehe noch nicht fest, sagte Salehi am Mittwoch in Ankara. »Ich hoffe, dass dies demnächst passieren wird.« In Ankara wird Salehi mit der türkischen Staatsführung beraten.

Zuvor am Mittwoch hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow mitgeteilt, dass der Iran zu neuen Atomgesprächen bereit sei.

Bei den Atomgesprächen, die seit 2009 auf Eis liegen, versuchen Russland, die USA, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland den Iran von der Uran-Anreicherung abzubringen. Der Iran steht bei der Weltgemeinschaft in dem Verdacht, unter dem Deckmantel seines zivilen Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Der UN-Sicherheitsrat hat bereits mehrere Sanktionen verabschiedet. Die Regierung in Teheran beteuert den friedlichen Charakter ihrer Atomaktivitäten.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Die Mitteilungen über eine mögliche Anwendung von militärischer Gewalt der USA und Israels gegen die iranischen Atomobjekte tauchten in Medien auf, nachdem die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) im November vorigen Jahres einen Bericht über das iranische Atomprogramm veröffentlicht hatte. In diesem Bericht gab sie bekannt, dass Teheran bis 2003 an der Entwicklung von Kernwaffen gearbeitet hat und dies womöglich auch heute tue.

»Wir haben eine solche Entscheidung noch nicht getroffen und noch keinen Termin dafür überlegt. All das liegt in einer sehr entfernten Zukunft«, sagte der Verteidigungsminister im israelischen Militärsender Galei Zahal.

Auf die Frage, welcher konkrete Zeitabschnitt – Wochen oder Monate – unter der »entfernten Zukunft« gemeint ist, antwortete Barak, er ziehe es vor, sich der Prognosen zu enthalten.

Anfang November tauchten in israelischen und westlichen Medien Informationen darüber auf, dass Israels Premierminister Benjamin Netanjahu angeblich versuche, sich die Unterstützung der meisten Schlüsselminister für die Durchführung einer möglichen Militäroperation gegen den Iran zu sichern. Der israelische Präsident Shimon Peres gab am 4. November 2011 bekannt, der jüdische Staat sei mehr zu einer militärischen Lösung des Iran-Problems als zu einer diplomatischen Variante geneigt.

Ehud Barak sagte am 20. November in einem Interview mit dem US-Fernsehsender CNN, dass Israel nicht die Absicht habe, die Möglichkeit für die Führung eines Schlages gegen den Iran öffentlich zu besprechen.

Die USA und einige westliche Länder bezichtigen den Iran der Entwicklung von Kernwaffen unter dem Deckmantel des Programms zur friedlichen Nutzung der Atomenergie. Teheran weist alle Anschuldigungen zurück und betont, dass sein Atomprogramm ausschließlich auf die Deckung de Strombedarfes des Landes gerichtet sei.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Wie er am Mittwoch in einer Pressekonferenz betonte, haben sie nichts mit dem Streben zu tun, die Unverletzbarkeit des Non-Proliferation-Modus zu schützen.+

»Das, was westliche Staaten und einige andere Länder jetzt einseitig hinzufügen, indem sie zusätzliche einseitige Sanktionen gegen den Iran beschließen, hat bereits mit dem Streben nichts zu tun, die Unerschütterlichkeit des Non-Proliferation-Modus zu gewährleisten«, hieß es.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Mit ihm werden wir darüber sprechen«, sagte Lawrow am Mittwoch auf einer Pressekonferenz, in der er ein Fazit des vergangenen Jahres zog. »Zwischen Vertretern der EU und dem Iran werden ebenfalls Kontakte gepflegt, bei denen es um die Abstimmung eines Termins für ein nächstes Treffen geht.

»Wir sind davon überzeugt, dass es alle Chancen gibt, die Verhandlungen zwischen der Sechsergruppe und dem Iran wiederaufzunehmen, und sind sehr darüber besorgt, dass diese Prozesse hin und wieder behindert werden«, fügte der Minister hinzu. 

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Das teilte der iranische IAEO-Botschafter Asghar Soltani am Dienstag nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP mit. Die Mission stehe unter der Leitung von Herman Nackaerts. Auf der Tagesordnung der Gespräche stünden Probleme, die die Atombehörde früher aufgeworfen habe, sagte Soltani.

Nackaerts hatte im vergangenen November in Wien einen Iran-Bericht präsentiert. Das Dokument enthielt mögliche Beweise für den militärischen Charakter der iranischen Atomforschungen.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Derzeit werden Schlüsselfiguren des iranischen Atomprogramms aktiv getötet, dabei geht es um zivile Forscher, die nicht an der iranischen Atombombe arbeiten«, sagte Igor Korotschenko, Mitglied des Präsidiums des gesellschaftlichen Rates beim russischen Verteidigungsministerium und Chefredakteur des Magazins »Nationale Verteidigung«, am Dienstag in Moskau. »Vor diesem Hintergrund liegt klar auf der Hand, dass hinter den Terroranschlägen in Teheran und anderen Städten sowie hinter den Diversionsakten in iranischen Atomobjekten ausländische Geheimdienste stehen.«

Korotschenko zufolge gibt es nur drei Geheimdienste, die genügend Agenten für die Durchführung von Operationen im Iran haben: Den israelischen Mossad, die CIA und die britische MI-6. Alle drei hätten überaus feste Positionen in der Region. Die Umstände des Todes des iranischen Atomforschers könnten den Anschlag als einen Akt von staatlichem Terrorismus von Seiten anderer Länder einstufen lassen.

»Der Iran ist kein Nordkorea, wo die Abwehr extrem hart ist. Abgesehen von gewissen Einschränkungen genehmigt der Iran seinen Bürgern ziemlich viel. Objektiv gesehen, gibt es deshalb Möglichkeiten für derartige Mordanschläge, die Aufsehen erregen«, sagte der Politologe.

Roshan, Dozent an der Polytechnischen Universität von Teheran, war am vergangenen Mittwoch bei der Explosion einer Bombe an seinem Wagen ums Leben gekommen. Nach Polizeiangaben hatte ein Motorradfahrer eine Haftmine an Roshans Auto angebracht. Am Donnerstag wiesen die USA alle Anschuldigungen zurück, in den Anschlag verwickelt zu sein.

Im Januar 2010 war Massud Ali Mohammadi, Professor an der Teheraner Universität, bei einem Bombenanschlag getötet worden. Medienberichten zufolge befasste sich Mohammadi mit Atomenergie. Dabei wurde er von einigen Agenturen als einer der führenden Kernphysiker des Landes bezeichnet. Im November 2010 starb bei der Explosion einer Bombe in Teheran der Kernphysiker Majid Shahriani.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Technisch gesehen bräuchte der Iran sehr wenig Zeit, um Seeminen an den wichtigsten Fahrwasser in der Meeresenge anzubringen und so den Tanker-Verkehr lahm zu legen«, sagte Korotschenko, Chefredakteur der Militärzeitschrift »Nazionalnaja Oborona«, am Dienstag auf einer Konferenz bei RIA Novosti. Die USA wären ihm zufolge nicht in der Lage, etwas dagegen zu unternehmen.

Mit einer Blockade der Meeresenge von Hormus würde der Iran die rote Linie übertreten und eine US-Reaktion auslösen, so der Experte. Er denke nicht, dass die USA Soldaten in den Iran schicken würden, sondern den Krieg eher aus der Ferne führen. Amerikanische Kriegsschiffe und Kampfjets würden militärische und Industrie-Ziele im Iran mit Flügelraketen des Typs Tomahawk-Block-IV angreifen. Der Iran seinerseits könnte US-Militärbasen in Israel und anderen Staaten der Region mit Raketen attackieren.

Der Streit zwischen dem Iran und westlichen Staaten hatte sich nach der jüngsten Übung der iranischen Kriegsflotte im Persischen Golf zugespitzt. Bei dem Manöver »Welajat 90« (»Vorherrschaft 90«) vom 24. Dezember bis 2. Januar wurden mehrere Raketen gezündet. Zudem trainierte die iranische Marine die Blockade der Straße von Hormus, die als einer der wichtigsten Wege für den Transport von Öl und Gas aus dem Raum des Persischen Golfes gilt. Diese Nachricht löste damals einen Höhenflug der Ölpreise aus.

Vor diesem Hintergrund drohte der iranische Vizepräsident Mohammed Reza Rahimi, die Straße von Hormus zu sperren, falls die EU Sanktionen gegen iranisches Öl verhängen sollte. Die US-Marine erklärte daraufhin, sie werde keine Blockade dieser wichtigen Öltransportader zulassen. Am 29. Dezember entdeckte die iranische Marine während der Übung vor der südlichen Küste des Landes überraschend in der Nähe ihrer Schiffe einen US-Flugzeugträger.

Vergangene Woche wurde bekannt, dass die US-Marine zwei weitere Flugzeugträger in den Persischen Golf geschickt hat, wo sich bereits ein Schiffsverband um die »USS John C. Stennis« befindet. Darüber hinaus stockte das Pentagon laut Los Angeles Times das Truppenkontingent in Kuwait auf.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Das ist ein unfreundliches Zeichen und wir bieten Saudi-Arabien an, noch einmal zu überlegen«, zitiert die Nachrichtenagentur France Presse Salehis Worte am Dienstag. Die Sicherheit im Persischen Golf sei eine »kollektive Sicherheit und der Iran ist der wichtigste Teilnehmer dieses Prozesses«, so der Minister.

France Presse zufolge werden im Iran 3,5 Millionen Barrel Erdöl täglich gewonnen. Das Land liegt zwei hinter Saudi-Arabien auf Platz nach den Ölreserven unter den OPEC-Ländern. Dabei verkauft Teheran 2,5 Millionen Barrel Öl täglich ins Ausland. 

Saudi-Arabiens Pläne über die Fördersteigerung hatte am Montag der Ölminister des Landes Ali al-Naim im Gespräch mit CNN angekündigt.

Die USA und eine Reihe anderer westlicher Länder verdächtigen Iran, unter dem Deckmantel seines friedlichen Atomprogramms Atomwaffen zu bauen. Teheran weist alle Anschuldigungen zurück und beteuert den friedlichen Charakter seines Atomprogramms. Gegen das islamische Land wurden bereits einige Sanktionen verhängt. Am 23. Januar wollen die EU-Außenchefs zusammenkommen, um einen möglichen Stopp der Öleinfuhr aus dem Iran zu diskutieren.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Jegliche Militärschläge gegen das iranische Territorium sind unzulässig. Sie werden dazu beitragen, dass die Situation im Land noch kritischer wird. Das darf man keinesfalls zulassen«, hieß es.

Die USA und einige westliche Länder bezichtigen den Iran der Entwicklung von Kernwaffen unter dem Deckmantel des Programms zur friedlichen Nutzung der Atomenergie. Insbesondere hieß es im jüngsten Bericht der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO), dass der Iran versuche, Kernwaffen zu entwickeln. IAEO-Experten zufolge beschäftige sich der Iran seit 2003 mit der Entwicklung von Kernwaffen und verfüge heute über alles Notwendige für deren Entwicklung. Teheran weist alle Anschuldigungen zurück und betont, dass sein Atomprogramm ausschließlich auf die Deckung des Strombedarfes des Landes gerichtet sei.

Die Situation um das iranische Atomprogramm verschärfte sich, nachdem der Präsident Irans, Mahmud Ahmadinedschad, im Februar 2010 angekündigt hatte, der Iran habe die erste Partie von bis auf 20 Prozent angereichertem Uran hergestellt und verfüge über die Möglichkeit, noch höher angereichertes Uran zu produzieren. Nach seinen Worten plant der Iran, die Produktion von leicht angereichertem Uran zu verdreifachen.

Anfang November vorigen Jahres erschienen in israelischen und westlichen Medien die Mitteilungen darüber, dass der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu angeblich versuche, sich die Unterstützung der meisten Schlüsselminister für die Durchführung einer möglichen Militäroperation gegen den Iran zu sichern. Der israelische Präsident Shimon Peres gab im November bekannt, dass der jüdische Staat mehr zu einer militärischen Lösung des Iran-Problems als zu einer diplomatischen Variante geneigt sei.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Jeder Konflikt im oder um den Iran kann unsere Sicherheit tangieren… Russland tut alles nur Mögliche, darunter auch aus der Sicht der Diplomatie, damit sich ein solcher Konflikt auflöst«, sagte Rogosin, der früher russischer Nato-Botschafter war, am Montag. Russland unternehme bereits energische diplomatische Anstrengungen, »damit die Hitzköpfe nicht ins Sieden kommen«.

Am gleichen Tag sprach sich das russische Außenamt gegen neue UN-Sanktionen gegen den Iran aus. Die Strafmaßnahmen hätten sich bereits ausgeschöpft und würden nicht dem Hauptzweck dienen: Der Wiederaufnahme der Verhandlungen, sagte Vizeaußenminister Gennadi Gatilow. Russland werde keine weiteren UN-Sanktionen gegen den Iran unterstzützen. 

Der Iran steht bei der Weltgemeinschaft im Verdacht, unter dem Deckmantel seines zivilen Nuklearprogramms Atomwaffen zu entwickeln. Der UN-Sicherheitsrat hat bereits vier Resolutionen mit Sanktionen verabschiedet. Parallel dazu versuchen Russland, die USA, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland, den Iran auf dem Verhandlungsweg von der Uran-Anreicherung abzubringen. Die Regierung in Teheran lehnt die Forderung ab und beteuert den friedlichen Charakter ihrer Atomaktivitäten.

Am Montag informierte das französische Außenministerium  unter Verweis auf UN-Experten, dass der Iran Waffen nach Syrien geliefert und damit das Waffenembargo verletzt habe.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Die jüngsten Äußerungen von Hague sind ein weiterer Schritt zur Verstärkung des psychologischen Drucks auf Teheran, den die USA, ihre europäischen Verbündeten und Israel bereits seit einigen Jahren betreiben«, schreibt die Zeitung. »Sind sie aber wirklich bereit, sich zu einem Schlag zu entschließen?«

»Noch spannender wurde es nach der Nachricht, dass US-Generalstabschef Martin Dempsey diese Woche in Tel Aviv eintreffen soll«, führt das Blatt weiter aus. »Laut AP soll der Iran dabei das dominierende Thema seiner Gespräche mit israelischen Politikern und Militärs sein. Israel hat mehrmals zu verstehen gegeben, es könnte eine Militäroperation unternehmen, wenn die internationalen Sanktionen Teheran nicht dazu zwingen, sein Atomprogramm zu stoppen.«

»Der israelische Vizepremier Mosche Yalon hat kürzlich seine  Enttäuschung darüber geäußert, dass die Administration von US-Präsident Barack Obama bei der Anwendung harter Sanktionen zögert, obgleich die amerikanischen Gesetzgeber dazu aufrufen«, so das Blatt. »Er stellte die US-Politik der Politik von Frankreich und Großbritannien entgegen, die eine ‚überaus harte Position’ bekunden. Nach seinen Worten ‚schwankt die Administration von Obama, weil sie einen Öl-Preisanstieg im Jahr der Wahlen befürchtet’.«

»Wie die israelische Zeitung ‚Haaretz’ behauptet, sind die Beziehungen zwischen US-Präsdient Barack Obama und Israels Premier Benjamin Netanjahu eisig. Im Kampf um seine Wiederwahl gegen die Republikaner, die sich auf zahlreiche pro-israelisch einstellte Wähler stützen, muss sich aber der Präsident für einen Freund Israels ausgeben. Letzte Woche hat Obama in einem Telefongespräch mit Netanjahu seine ‚bedingungslose Unterstützung für die Sicherheit Israels’ bekräftigt. Diese Erklärung klingt zwar kategorisch, in Wirklichkeit will sich aber Washington nicht in einen neuen Krieg verwickeln lassen. Deshalb ist Washington darüber besorgt, dass Israel dem Iran einen Schlag versetzt, ohne die USA nach einer Genehmigung gefragt zu haben. Laut israelischen Medien besteht das Hauptziel des Besuchs von Dempsey nicht in einer Abstimmung von Details einer Operation. Im Gegenteil: Der General möchte von den Israelis eine Zusicherung bekommen, dass sie die USA in diesem Bezug nicht ‚überraschen’ werden.«

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Das teilte das russische Außenamt auf seiner Internetseite mit. »Diskutiert wurden Fragen der bilateralen Tagesordnung sowie aktuelle internationale Probleme, darunter die Situation um den Iran und die Lage in Syrien«, hieß es. An der Unterredung nahm auch der neue US-Botschafter in Moskau, Michael McFaul, teil.

Zuvor hatte Burns bereits mit Russlands Vizeaußenminister  Sergej Rjabkow, ebenfalls im Beisein von McFaul, verhandelt. Bei der Entgegennahme der Beglaubigungsschreiben von McFaul äußerte Rjabkow die Hoffnung, dass die »Tätigkeit des neuen Chefs der diplomatischen Mission der USA die Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern auf der Grundlage des Prinzips der Gleichberechtigung und der Achtung der Interessen des anderen fördern wird«.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

Wie das Verteidigungsministerium in Moskau mitteilte, wird die diesjährige Übung größer als in den vergangenen Jahren sein sowie den sicherheitspolitischen Realitäten Rechnung tragen. Nach Angaben der Zeitung werden die Übungs- und Kampfaufgaben auf mögliche Konflikte im Raum des Kaspischen Meeres und des Südkaukasus zugeschnitten sein, vor allem auf einen eventuellen Krieg der USA und anderer Staaten gegen den Iran.

Russland führt regelmäßig Manöver im Kaukasus durch. Dank der Übung »Kaukasus 2008«, die vom 16. Juli bis 2. August an den Grenzen von Südossetien und Abchasien stattfand, konnte Russland im Krieg mit Georgien die Oberhand gewinnen, wenn auch mit unvertretbaren Verlusten.

An dem diesjährigen Manöver werden erstmals nicht nur das Heer, die Marine, die Luftwaffe und die Raketentruppen, sondern auch der Inlandsgeheimdienst FSB, das Innenministerium, der Katastrophenschutz und alle anderen Sicherheitsstrukturen teilnehmen.

Darüber hinaus sollen Methoden der so genannten vernetzten Kriegsführung (Einsatz von elektronischer und Satellitenaufklärung, Drohnen und Präzisionswaffen) trainiert sowie neue automatische Kampfführungssysteme erprobt werden.

Dies hatte Generalstabschef Nikolai Makarow bereits im Dezember bei einem Treffen mit ausländischen Attachés angekündigt. Nach amtlichen Angaben sind bereits zwei Dutzend modernisierte Glonass-gestützte Kommandofahrzeuge im Nordkaukasus eingetroffen. Mit Glonass-Navigationsgeräten sind zudem fast alle in der Region stationierten Kampfhubschrauber und Kampfflugzeuge sowie Artillerie und Luftabwehr ausgestattet.

Zudem haben die Truppen mit »Barnaul-T« ein neues automatisches Luftabwehr-Führungssystem erhalten. Dieses System, das den Luftraum über Südrussland und dem ganzen Südkaukasus kontrolliert, ist insbesondere für den russischen Militärstützpunkt in Armenien von Bedeutung, der von den übrigen Truppen abgeschnitten ist.

Dass die Vorbereitungen auf den Manöver schon jetzt begonnen haben, sei mit den militärischen Spannungen im Persischen Golf verbunden, urteilt Anatoli Zaganok, Leiter des Zentrums für militärische Prognose.

Wenn ein Iran-Krieg ausbreche, könnten mehrere postsowjetische Staaten im Südkaukasus darin verwickelt werden. Um die Handlungsfähigkeit seiner Truppenkontingente im Ausland, vor allem in Armenien, sicherzustellen, konzipiere der Generalstab offenbar Vorbeugungsmaßnahmen, um unter kritischen Umständen den Nachschub für die Truppen zu organisieren, so der Experte.

Am Sonntag hatte der Sprecher des Militärbezirks Süd, Igor Gorbulja, bekannt gegeben, dass die russischen Rohrleitungs-Bautruppen bereits die Verlegung von Kraftstoff-Pipelines üben würden.

Rohrleitungs-Bautruppen existieren nur bei der russischen Armee. Bei einer Übung im Juni 2011 haben sie von Nordossetien über den Kaukasus nach Südossetien einen 75 Kilometer langen Strang gebaut.

Auch Leonid Iwaschow, Präsident der Moskauer Akademie für geopolitische Probleme, verbindet die Übung mit der militärpolitischen Lage im Kaukasus, »wo Russland bestimmte geopolitische Interessen hat«. »Um diese Interessen zu schützen, werden die Manöver organisiert.«

Allem Anaschein nach erregen die Lage an den südlichen Grenzen und vor allem die Gefahr eines Iran-Krieges bei der russischen Militärspitze tiefe Besorgnis.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Wir haben niemals etwas ausgeschlossen. Wir haben niemals irgendwelche Varianten oder die Unterstützung für irgendwelche Varianten ausgeschlossen. Wir meinen, dass alle Varianten geprüft werden sollen. Denn dies (eine militärische Aktion gegen Teheran) ist ein Teil der Maßnahmen zur Einwirkung auf den Iran«, sagte Hague am Sonntag in einem Interview mit dem TV-Sender Sky News.

Seinen Worten nach sind vor dem Hintergrund der zunehmenden Bedrohung durch die iranischen nuklearen Entwicklungen verschiedene Varianten der Reaktion notwendig.

Dabei hob Hague hervor, dass das offizielle London kein Anhänger einer Militäroperation sei. Es habe eher die Absicht, den Sanktionsdruck auf den Iran mit dem Ziel zu verstärken, die Islamische Republik an den Verhandlungstisch zurückzubringen.

»Selbstverständlich rufen wir nicht zu einer Militäroperation auf und sind keine Anhänger davon. Wir sind Anhänger von inhaltsreichen Verhandlungen, wenn der Iran darauf eingeht, und eines immer größeren Sanktionsdrucks bei dem Versuch, vom Iran Flexibilität zu fordern«, so der britische Minister.

Großbritannien und der Iran haben Ende 2011 vor dem Hintergrund einer Zuspitzung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern nach einem Überfall auf das Gebäude der britischen Botschaft in der iranischen Hauptstadt ihre Botschaften in Teheran und London geschlossen.

Die USA und eine Reihe von westlichen Ländern bezichtigen den Iran der Entwicklung von Kernwaffen unter dem Deckmantel seines Programms zur friedlichen Nutzung der Atomenergie. Insbesondere hieß es im jüngsten Bericht der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO), dass der Iran versuche, Kernwaffen zu entwickeln.

Nach Meinung von IAEO-Experten beschäftigt sich der Iran seit 2003 mit der Entwicklung von Kernwaffen und verfügt derzeit über alle Voraussetzungen für ihre Entwicklung.

Teheran weist alle Anschuldigungen zurück und betont, dass sein Atomprogramm ausschließlich auf die Deckung des Strombedarfes des Landes gerichtet sei.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru

»Die Folgen können unberechenbar sein«, zitiert Reuters ein Interview von Khatibi, das in der Zeitung »Sharq« veröffentlicht wurde. »Unsere arabischen Nachbarn sollen nicht mit Abenteurern kooperieren, sie sollen eine vernünftige Politik betreiben.«

Die EU-Außenminister sollen bei ihrem Treffen am 23. Januar ein Verbot der Einfuhr von iranischem Öl behandeln. Wie westliche Medien berichten, kann die EU die Sanktionen gegen den Iran um sechs Monate verschieben, damit einige EU-Länder alternative Quellen von Öllieferungen finden können.

In Erwiderung auf die geplanten Sanktionen drohten die iranischen Behörden mit einer Blockade der Straße von Hormus, über die Öl aus den Golfländern exportiert wird.

Quelle: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti; http://de.rian.ru